Coin Press - Nachrichten aus dem Crypto Markt rund um die Uhr in sechs Sprachen

US-Präsident Donald Trump hat den Mitgründer der Krypto-Währungsbörse Binance, Changpeng Zhao, ein Jahr nach dessen Haftentlassung nachträglich begnadigt. Das Weiße Haus begründete die Entscheidung damit, dass die Verurteilung Zhaos wegen Verstößen gegen die Gesetzgebung zur Geldwäsche im Zuge eines von Trumps Vorgänger Joe Biden geführten "Krieges" gegen die Kryptowährungsbranche zustande gekommen sei. Es habe im Fall Zhaos "keine Betrugsvorwürfe und keine identifizierbaren Opfer" gegeben.

Nur Ja heißt Ja: Frankreichs Nationalversammlung hat am Donnerstag für die Neudefinition von Vergewaltigung als einem sexuellen Akt ohne Zustimmung des Opfers gestimmt. Zustimmung könne nicht aus "Schweigen oder fehlender Reaktion" abgeleitet werden, heißt es in dem Gesetzesentwurf. Sie müsse "frei und informiert, spezifisch, vorhergehend und widerrufbar" sein und unter Berücksichtigung der Umstände bewertet werden.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch von Frauen auf gleichen Lohn gestärkt. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil müssen Frauen in einem ersten Schritt einen vergleichbaren Kollegen benennen, der mehr verdient. Kann der Arbeitgeber die Lohndifferenz nicht sachlich begründen, steht ihnen der gleiche Lohn zu. (Az. 8 AZR 300/24)

Jährliche Mehreinnahmen in Milliardenhöhe bis 2029, allerdings nur für Länder und Kommunen - das prognostiziert die am Donnerstag veröffentlichte Herbst-Steuerschätzung. Demnach steigen die Steuereinnahmen in diesem Zeitraum um voraussichtlich 33,6 Milliarden Euro. Anders als Länder und Kommunen muss der Bund aber nach leichten Zuwächsen in den kommenden Jahren ab 2028 sogar mit weniger Steuereinnahmen kalkulieren als bislang erwartet. Für Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sind die Zahlen daher kein Grund zur Entwarnung.

Im Greenwashing-Prozess gegen den Öl- und Gasriesen TotalEnergies hat ein französisches Gericht den Konzern teilweise schuldig gesprochen. TotalEnergies habe mit übertriebenen Klimaschutzversprechen "irreführende Geschäftspraktiken" angewendet, erklärte das Gericht am Donnerstag. Umweltorganisationen begrüßten das Urteil als "Wendepunkt" im Kampf gegen Greenwashing.

Historischer Besuch im Vatikan: Als erstes Oberhaupt der Kirche von England hat der britische König Charles III. am Donnerstag gemeinsam mit einem Oberhaupt der katholischen Kirche gebetet. Zusammen mit Papst Leo XIV. betete der 76-jährige Charles bei einem ökumenischen Gottesdienst in der Sixtinischen Kapelle - erstmals seit der Spaltung der beiden Kirchen vor 500 Jahren. Der Gottesdienst, an dem auch Königin Camilla teilnahm, wurde von dem Sender des Vatikan live übertragen.

Angesichts den positiven Steuerprognosen für Länder und Kommunen hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) den Ländern bei möglichen Entlastungen eine Absage erteilt. Er gehe davon aus, dass "eine Diskussion über eine Kompensation etwa bei der Gastrosteuersenkung oder bei der Pendlerpauschale an dieser Stelle beendet wird", sagte der Vizekanzler am Donnerstag anlässlich der Vorstellung der Herbst-Steuerschätzung. Diese prognostiziert bis 2029 gegenüber der Frühjahrs-Schätzung in Deutschland Steuermehreinnahmen von 33,6 Milliarden Euro, von denen aber ausschließlich Länder und Kommunen profitieren.

Pauschalreisenden kann nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) selbst dann eine volle Erstattung zustehen, wenn ihnen zwar bestimmte Leistungen erbracht wurden, die Mängel aber so schwerwiegend sind, dass der Urlaub für den Reisenden "objektiv nicht mehr von Interesse ist". Ob dies bei zwei polnischen Urlaubern der Fall war, die mit umfangreichen Abrissarbeiten an ihrem Hotel konfrontiert waren, muss nun ein polnisches Gericht entscheiden, wie der EuGH am Donnerstag mitteilte. (Az. C-469/24)

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nachdrücklich "schnelle Entscheidungen" der EU zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gefordert. "Ich mache mir allergrößte Sorgen um die Arbeitsplätze in ganz Europa", sagte Merz am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dies betreffe "ein Land wie die Bundesrepublik Deutschland in ganz besonderem Maße", betonte der Kanzler.

Die neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn (DB), Evelyn Palla, drückt beim geplanten Umbau des Konzerns aufs Tempo. Im Dezember solle das Konzept dafür fertig sein, "im Januar werden wir mit dem Umbau beginnen", sagte Palla am Donnerstag vor Journalisten in Berlin. "Das Tempo ist ganz, ganz wesentlich". 2026 werde "das Jahr des Umbaus".

Der Feldrittersporn ist Blume des Jahres 2026. Das gab die Loki-Schmidt-Stiftung am Donnerstag in Hamburg bekannt, welche die Auszeichnung seit 1980 vergibt. Nach eigenen Angaben will sie mit der Wahl der blau-violett blühenden Wildblume auf einen "dramatischen Artenschwund in den Agrarlandschaft" hinweisen. Der früher auf Äckern und Brachflächen häufige Feldrittersporn sei heute kaum noch zu finden.

Der niederländische Regierungschef Dick Schoof hat das Vorgehen seiner Regierung gegen den Chip-Hersteller Nexperia als "sehr vernünftigen Schritt" verteidigt. "Gegen Missmanagement durch einen Konzernchef muss man vorgehen", sagte Schoof am Donnerstag in Brüssel, nachdem seine Regierung Ende September die Kontrolle über die Firma übernommen hatte, die zum chinesischen Wingtech-Konzern gehört. "Die Maßnahme richtet sich nicht gegen China", betonte er.

Im US-Bundesstaat Kalifornien soll die Nationalgarde bei der Verteilung von Lebensmitteln an Menschen helfen, die wegen der anhaltenden Haushaltssperre besonders bedürftig sind. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom erklärte am Mittwoch (Ortszeit), die Nationalgarde werde an den Ausgabestellen ähnliche Aufgaben übernehmen wie während der Corona-Pandemie, als sie bei der Ausgabe von Millionen Mahlzeiten half.

Mit einer Bündelung ihrer Kräfte im Satellitengeschäft wollen die europäischen Schwergewichte Airbus, Thales und Leonardo der Dominanz von Elon Musks Starlink-Netzwerk entgegenwirken. Die drei Konzerne unterzeichneten am Donnerstag eine Absichtserklärung, wonach das Gemeinschaftsunternehmen nach entsprechender Genehmigung durch die EU-Kommission 2027 an den Start gehen könnte. Angestrebt werde, einen "führenden europäischen Raumfahrtakteur" zu schaffen, erklärte Thales.

In der Diskussion um geplante Steuersenkungen in der Gastronomie und eine Erhöhung der Pendlerpauschale hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) optimistisch über einen möglichen Konsens zwischen Bund und Ländern gezeigt. "Ich bleibe da zuversichtlich. Am Ende kriegen wir das immer auch miteinander hin", sagte Schweitzer, der aktuell den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Der US-Elektroautobauer Tesla hat trotz eines Verkaufsrekords im dritten Quartal einen deutlichen Gewinnrückgang verzeichnet. Tesla verdiente von Juli bis September unter dem Strich 1,37 Milliarden Dollar (1,18 Milliarden Euro) und damit 37 Prozent weniger als im Vorjahresquartal, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Grund seien die hohen Importzölle, die Tesla mehr als 400 Millionen Dollar gekostet hätten, sowie hohe Ausgaben für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI).

Nach dem Verband der Automobilindustrie und dem Verband der Elektro- und Digitalindustrie warnt auch der Verband deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) vor Engpässen bei Nexperia-Chips. "Der Maschinen- und Anlagenbau ist von der sich abzeichnenden Chip-Knappheit analog zur Automobilindustrie definitiv betroffen, soweit es um Verbrennungsmotoren geht", sagte Thilo Brückner, Geschäftsführer des VDMA-Fachverbands Electronics, Solar and Battery Production, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. "In den dort eingesetzten elektronischen Motorensteuerungen werden sehr oft Produkte von Nexperia und anderen Herstellern eingesetzt."

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am Donnerstag in Brüssel, um über die weitere Unterstützung der Ukraine und die eigene Verteidigungsfähigkeit zu diskutieren (ab 10.00 Uhr MESZ). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben aus Kiew anreisen und persönlich an den Gesprächen teilnehmen. Als weitere Themen hat Ratspräsident António Costa die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Klimaziele der Europäischen Union auf die Agenda gesetzt.

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über die Diskriminierung von Frauen beim Lohn. Konkret geht es um die Frage, in welchem Umfang eine schlechte Bezahlung tatsächlich auf Diskriminierung zurückgeht. (Az. 8 AZR 300/24)

Im Prozess um mutmaßliches Greenwashing des Energiekonzerns TotalEnergies steht am Donnerstag in Paris das Urteil an. Umweltgruppen erwarten die Gerichtsentscheidung mit Spannung, da sie einen wichtigen Präzedenzfall schaffen könnte. Greenpeace und zwei weitere Umweltorganisationen hatten TotalEnergies 2022 wegen irreführender Werbung verklagt.

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnertag (09.30 Uhr) seine Entscheidung in einem Rechtsstreit um Entschädigung für eine von einem kirchlichen Verein abgelehnte Stellenbewerberin. Bereits 2018 sprach das Bundesarbeitsgericht der konfessionslosen Frau eine finanzielle Kompensation in Höhe von gut 3900 Euro zu, weil sie demnach 2012 wegen ihrer Religion benachteiligt worden war. Dagegen legte der Verein Verfassungsbeschwerde ein.

Die EU-Staaten haben sich auf eine erneute Verschärfung der Sanktionen gegen Russland geeinigt. Die Strafmaßnahmen richteten sich vor allem gegen russisches Öl und Gas, teilte am Mittwochabend die derzeitige dänische EU-Präsidentschaft mit. Die Einigung erfolgte einen Tag vor einem EU-Gipfel, bei dem am Donnerstag in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten wollen.

Der niederländische Chip-Hersteller Nexperia liefert seit mehreren Tagen keine oder weniger Halbleiter als sonst aus - die Autoindustrie in Deutschland fürchtet daher Produktionseinschränkungen oder sogar Produktionsstopps. Die Bundesregierung zeigte sich am Mittwoch alarmiert: Mit dem Wirtschaftsministerium war nach AFP-Informationen für den Abend ein Gespräch mit Verbänden und Unternehmen der Auto- und Elektroindustrie geplant.

Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau wird es vorläufig keine neuen Ermittlungsverfahren um Verantwortlichkeiten geben. Die Eltern eines bei dem Anschlag im Jahr 2020 Getöteten scheiterten mit einem Klageerzwingungsverfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das OLG wies nach Angaben vom Mittwoch entsprechende Anträge als unzulässig zurück. (Az. 7 Ws 71-75/25)

Trotz der starken Präsenz sogenannter Tradwives in sozialen Medien favorisiert nur eine Minderheit der jungen Frauen in Deutschland traditionelle Rollenbilder. Knapp ein Fünftel (18,5 Prozent) der 20- bis 30-Jährigen Frauen vertritt Einstellungen ähnlich der von Influencerinnen, die ein traditionelles Rollenbild von Weiblichkeit, Mutterschaft und Fürsorgearbeit idealisieren, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte.

Trotz der starken Präsenz sogenannter Tradewives in sozialen Medien favorisiert nur eine Minderheit der jungen Frauen in Deutschland traditionelle Rollenbilder. Knapp ein Fünftel (18,5 Prozent) der 20- bis 30-Jährigen Frauen vertritt Einstellungen ähnlich der von Influencerinnen, die ein traditionelles Rollenbild von Weiblichkeit, Mutterschaft und Fürsorgearbeit idealisieren, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte.

Der niederländische Chip-Hersteller Nexperia liefert seit mehreren Tagen keine oder weniger Halbleiter als sonst aus - die Autoindustrie in Deutschland fürchtet daher Produktionseinschränkungen oder sogar Produktionsstopps. Volkswagen erklärte, derzeit sei die Produktion unbeeinträchtigt - konkrete Auswirkungen könnten aber auch nicht ausgeschlossen werden. Der Autobauer stehe vor dem Hintergrund der aktuellen Lage "in engem Kontakt mit allen relevanten Beteiligten, um frühzeitig mögliche Risiken zu identifizieren und über entsprechend notwendige Maßnahmen entscheiden zu können".

Der weit verbreitete Kaffeeanbau an der Ostküste Brasiliens vernichtet einer Studie der US-Organisation Coffeewatch zufolge große Teile des dortigen Atlantischen Regenwaldes, verursacht damit weniger Regen - und schadet sich so letztlich selbst. Kaffee habe im weltweit wichtigsten Anbauland zu "massiver Entwaldung" geführt, beklagte Coffeewatch-Chefin Etelle Higonnet am Mittwoch. Dringend nötig sei deshalb ein "Kurswechsel".

Fünfzig Jahre nach dem Tod des spanischen Diktators Francisco Franco hat die linksgerichtete Regierung in Madrid angekündigt, Symbole aus der Franco-Ära aus dem öffentlichen Raum entfernen zu lassen. Seine Regierung werde noch vor Ende November "eine komplette Liste" von Symbolen und Elementen aus der Zeit der Diktatur veröffentlichen, "so dass sie endgültig aus unserem Land und von unseren Straßen entfernt werden können", sagte der sozialistische Regierungschef Pedro Sánchez am Mittwoch vor dem Parlament.

Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments geht in diesem Jahr an zwei in Belarus und Georgien inhaftierte Journalisten. Das Parlament werde die Auszeichnung an die Georgierin Msia Amaghlobeli und den polnisch-belarussischen Journalisten Andrzej Poczobut verleihen, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Mittwoch in Straßburg mit. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.

Bei Ein- und Zweifamilienhäusern werden inzwischen drei von vier Neubauten mit Wärmepumpen beheizt. Auch die Fernwärme etabliere sich zunehmend und sei heute bei neu gebauten Wohnungen die zweithäufigste Beheizungsart, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mit. Die Wärmewende sei im Neubau "längst Realität", erklärte BDEW-Chefin Kerstin Andreae.

Die Deutsche Bahn (DB) trennt sich von Güterverkehrschefin Sigrid Nikutta. Die Vize-Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Cosima Ingenschay, erklärte am Mittwoch, "das Ende" für Nikutta sei "bitter notwendig". Ingenschay sitzt auch im Aufsichtsrat der DB, der Konzern selbst wollte sich zunächst nicht zu der Personalie äußern.