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Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die als "Tankrabatt" bekannte Senkung der Energiesteuer verteidigt. "Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung.

Russische Schattenflotte: Schweden nimmt Kapitän von gestopptem Schiff fest

In Schweden ist der Kapitän eines am Sonntag gestoppten und mutmaßlich zur russischen Schattenflotte zählenden Schiffes festgenommen worden. Der chinesische Kapitän der unter syrischer Flagge fahrenden "Jin Hui" sei wegen der "mutmaßlichen Verwendung falscher Dokumente" und Verletzung des schwedischen Seerechts festgenommen worden, teilte die schwedische Staatsanwaltschaft am Montag mit. Auch sei wegen des Falls Kontakt zu "anderen Behörden und Ländern" aufgenommen worden.

Letzte Nachrichten

USA fordern Änderung der EU-Digitalregeln im Gegenzug für niedrigere Stahlzölle

US-Handelsminister Howard Lutnick hat in Brüssel Änderungen der EU-Digitalregeln gefordert und im Gegenzug niedrigere US-Stahlzölle in Aussicht gestellt. Lutnick rief die Handelsminister der 27 EU-Staaten bei einem Treffen am Montag dazu auf, einen "ausgewogenen Ansatz zu finden, der für uns funktioniert". Erst dann werde Washington mit der EU "gemeinsam die Stahl- und Aluminiumfragen angehen".

EU und Afrikanische Union beraten über Handel, Migration und Rohstoffe

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der Afrikanischen Union (AU) haben am Montag auf einem Gipfeltreffen in Angola über eine Vertiefung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit beraten. Zentrale Themen waren Handel, Migration und wichtige Rohstoffe. Vor dem offiziellen Gipfelbeginn in Luanda stimmten sich die EU-Staats- und Regierungschefs über die Ergebnisse der Ukraine-Gespräche in Genf ab.

Autozulieferer Continental will Stellen in seiner Contitech-Sparte streichen

Der Autozulieferer Continental will weltweit jährlich 150 Millionen Euro in der Sparte Contitech einsparen und dafür ab 2026 vor allem in Hannover Stellen streichen. Die Einsparungen sollen "insbesondere in den Verwaltungsstrukturen erzielt werden", erklärte das Unternehmen am Montag. "Dafür werden weitere Schritte in allen Teilen und Ebenen der Organisation wie die Verlagerung von Tätigkeiten, der Abbau von Stellen und die Anpassung von Abläufen ab 2026 umgesetzt."

Linke hat sich bei Abstimmung zum Rentenpaket noch nicht festgelegt

Die Linke hat sich noch nicht entschieden, wie sie sich bei der Abstimmung im Bundestag zum Rentenpaket der schwarz-roten Regierung verhält. Dazu werde am Nachmittag die Fraktion beraten, sagte Parteichef Jan van Aken am Montagmittag in Berlin. Es spreche durchaus "etwas für dieses Rentenpaket", denn ohne die dort geplante Haltelinie von 48 Prozent würde das Rentenniveau noch weiter sinken.

Merz will wegen Rentenstreits nicht die Vertrauensfrage stellen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht im Rentenstreit mit der Jungen Union keinen Anlass für eine Vertrauensfrage im Bundestag. Das sei keine Option für Merz, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) lehnte einen Stopp des Rentenpakets ab und ging davon aus, dass sich am Donnerstag auch der Koalitionsausschuss mit der Frage beschäftigten wird.

Black Friday: Verbraucher planen mehr Ausgaben

Verbraucher in Deutschland wollen einer Umfrage zufolge in diesem Jahr rund um den Black Friday mehr Geld ausgeben. Wie aus der am Montag veröffentlichten Befragung des Digitalverbandes Bitkom hervorgeht, haben mit 61 Prozent der Befragten zum einen mehr Menschen als im vergangenen Jahr eine klare Vorstellung davon, wie viel sie ausgeben wollen. Mit durchschnittlich 312 Euro sind es zudem rund elf Prozent mehr als 2024.

Merz will wegen Rentenstreit nicht die Vertrauensfrage stellen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht im Rentenstreit mit der Jungen Union keinen Anlass für eine Vertrauensfrage im Bundestag. Das sei keine Option für Merz, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin. Derzeit liefen "Gespräche innerhalb der Koalition zwischen den Fraktionen, zwischen der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen, um da zu einer Lösung zu kommen", sagte Hille weiter. Er verwies auf den einstimmigen Kabinettsbeschluss zu dem Rentenpaket.

Treffen mit US-Handelsminister: EU dringt auf niedrigere Stahlzölle

Am Rande eines Treffens mit US-Handelsminister Howard Lutnick und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer in Brüssel haben EU-Vertreter auf eine Senkung der US-Stahlzölle gedrungen. "Es liegt noch Arbeit vor uns, vor allem bei Stahl und Stahlderivaten", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Montag. Eine Einigung erwarte er bei der Sitzung allerdings nicht.

Verivox warnt vor Ratenkäufen im Internet - Ratenkredite meist deutlich günstiger

Das Vergleichsportal Verivox hat die Angebote für Ratenkäufe bei großen Onlinehändlern verglichen und rät im Ergebnis davon ab. "Beim Kauf auf Pump über beliebte Onlinehändler liegen die Zinskosten in der Spitze fast drei Mal so hoch wie bei einem händlerunabhängigen Ratenkredit", erklärte Verivox am Montag zum Start der sogenannten Black Week. Besonders teuer ist demnach der Kauf auf Rate beim Versandhändler Otto.

Stimmung in den Unternehmen verschlechtert sich wieder leicht

Die Stimmung in den Unternehmen in Deutschland hat sich im November wieder leicht verschlechtert. Angesichts von pessimistischeren Erwartungen für die kommenden Monate sank der Ifo-Geschäftsklimaindex von 88,4 Zählern im Oktober auf nunmehr 88,1 Punkte, wie das Münchner Institut am Montag mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft zweifelt an einer baldigen Erholung." Ihre aktuelle Lage bewerteten die Firmen etwas besser - mit 85,6 statt zuvor 85,3 Punkten.

Dreitägiger Streik in Belgien: Zug- und Flugverkehr betroffen

In Belgien hat am Montag ein dreitägiger Streik gegen die Sozialreformen der Regierung begonnen, dessen Auswirkungen bis nach Deutschland zu spüren sein werden. Der belgische Bahnbetreiber SNCB kündigte an, am Montag fahre nur die Hälfte, auf einigen Strecken nur ein Drittel der Züge. Mehrere ICEs auf der vielbefahrenen Bahnstrecke zwischen Brüssel und Köln wurden ebenfalls gestrichen.

US-Vertreter Lutnick und Greer zu Gesprächen mit EU-Handelsministern in Brüssel

US-Handelsminister Howard Lutnick und der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer kommen am Montag zu Gesprächen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel zusammen. Die US-Vertreter nehmen an einer Sitzung der Handelsminister aus den 27 EU-Ländern teil. Es ist das erste Mal seit Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump und dem von ihm angezettelten Zollstreit, dass Lutnick und Greer nach Brüssel reisen.

Rentenstreit belastet weiterhin Koalition - Grüne legen eigene Vorschläge vor

Im koalitionsinternen Streit über die Rente zeichnet sich weiter keine Lösung ab. CSU-Chef Markus Söder forderte am Wochenende eine "schnelle Lösung", denn: "Der öffentliche Streit schadet natürlich." Die SPD beharrt auf dem vom Kabinett beschlossenen Entwurf, während junge Unionsabgeordnete Änderungen verlangen. Die Grünen kündigten bereits an, im Bundestag nicht zuzustimmen und legten umfassende eigene Vorschläge vor.

Frühverrentung abbauen und neue Beamte einbeziehen - Grüne machen Rentenvorschläge

Dem Rentenpaket der Bundesregierung wollen sie nicht zustimmen - nun kommen aus den Reihen der Grünen eigene Vorschläge zur Reform des Rentensystems. Sie wollen ein Rentenniveau von 48 Prozent sichern und gleichzeitig die jungen Generationen entlasten, wie die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Fraktionsvize Andreas Audretsch in ihrem am Sonntag vorgestellten Papier schreiben.

Lufthansa will bei Gepäcktransfer noch enger mit der Bahn kooperieren

Die Lufthansa will nach den Worten ihres Airline-Chefs Jens Ritter die Kooperation mit der Bahn ausbauen, damit noch mehr Menschen ein kombiniertes Angebot wählen. "Für den Kunden muss es noch attraktiver werden, den Zug zum Flug zu nutzen", sagte Ritter den Funke-Zeitungen vom Wochenende. "Viele Gäste wünschen sich einen komfortableren Umgang mit Gepäck."

Gründer der Arche wirft Deutschland Versagen im Kampf gegen Kinderarmut vor

Der Gründer des evangelischen Hilfswerks Arche, Bernd Siggelkow, hat Deutschland Versagen im Kampf gegen Kinderarmut vorgeworfen. Als 2001 der Armuts- und Reichtumsbericht eingeführt worden sei, habe er noch gedacht, dass "endlich" etwas gegen Kinderarmut getan werde, sagte der Pastor dem Sender ntv laut Meldung vom Sonntag. Verbesserungen seien seitdem aber nicht zu erkennen - im Gegenteil: "Inzwischen haben sich die Armutszahlen verdreifacht, obwohl die Geburten zurückgehen."

Netzagentur-Chef Müller droht Post mit Strafzahlungen bei Servicemängeln

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat der Deutschen Post Strafzahlungen angedroht, sollte sich deren Service nicht verbessern. "Wenn die Post unseren Anordnungen dann nicht nachkommt, kann das im Extremfall teuer für sie werden", sagte Müller den Funke-Zeitungen (Sonntag). Im Sommer habe die Regulierungsbehörde zahlreiche Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über Post- und Paketdienstleistungen erhalten. Dies werde weiter beobachtet.

Gasspeicher nur zu drei Vierteln voll - Netzagentur-Chef nicht beunruhigt

Die Gasspeicher in Deutschland sind anders als in den Vorjahren derzeit nur zu drei Vierteln gefüllt und der Verbrauch hierzulande ist gestiegen - für den Chef der Bundesnetzagentur ist das aber kein Grund zur Beunruhigung. "Wir haben funktionierende Flüssiggas-Terminals", sagte Klaus Müller den Funke-Zeitungen vom Wochenende. "Deswegen können wir entspannter auf einen Füllstand von 75 Prozent im November blicken als in den Jahren davor."

Verfassungsänderung: EU leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen die Slowakei ein

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Slowakei eingeleitet. Wie die Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte, geht es um eine im September erfolgte Änderung der slowakischen Verfassung, die in bestimmten Bereichen nationales Recht über EU-Recht stellt. Der slowakische nationalistische Regierungschef Robert Fico verteidigte die Verfassungsänderung und erteilte einer erneuten Änderung eine Absage.

Neue Regeln sollen Rückgabe von Elektroschrott wie Einweg-E-Zigaretten vereinfachen

Für Verbraucherinnen und Verbraucher soll es künftig einfacher sein, Elektroschrott wie etwa E-Zigaretten zu entsorgen. Eine entsprechende Gesetzesänderung passierte am Freitag den Bundesrat. So sieht das Gesetz etwa vor, dass Geschäfte, die Einweg-E-Zigaretten verkaufen, diese künftig verpflichtend zurücknehmen müssen. Die Bundesregierung will laut einem Medienbericht dem Wunsch der Länder folgen und noch weiter gehen, indem sie ein Verbot dieser Einweg-Vapes auf den Weg bringt.

Medienbericht: Viele Bahnmitarbeiter zweifeln an internen Warnsystemen

Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Bahn zweifeln einem Medienbericht zufolge an den Systemen, über die Lokführer Störungen oder potenzielle Gefahren melden können. 19 Prozent der in einer Gewerkschaftserhebung befragten Eisenbahner halten das System für "gar nicht verlässlich", wie die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag unter Berufung auf eine Umfrage der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) unter ihren Mitgliedern berichtete.

Klingbeil: Über Rentenpolitik in Spitze der Koalition kein Dissens

SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil sieht in der aktuellen Debatte um die Rentenpolitik keine Gefahr für die schwarz-rote Koalition. "Es gibt in der Spitze dieser Koalition keinen Dissens in dieser Frage", sagte er mit Blick auf das Bekenntnis von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Sicherung des Rentenniveaus bis 2031. Die Junge Union forderte jedoch erneut Änderungen an der Vorlage.

Verbraucher im Nachteil: Gutachten sieht zuviel Macht bei Lebensmittelriesen

Die Lebensmittelpreise sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen, die Bauern profitieren davon kaum: Ein Grund ist laut der unabhängigen Monopolkommission die Marktmacht im Lebensmitteleinzelhandel und bei den Herstellern. Die Konzentration in der Branche habe in den vergangenen Jahren "erheblich" zugenommen - und gleichzeitig die Preisaufschläge auf Lebensmittel. Das sei "besorgniserregend", erklärte die Kommission am Freitag. Die Regierung müsse einschreiten.

Länder fordern: Weniger Preiserhöhungen pro Tag an den Tankstellen

Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Tankstellen im Land nicht permanent ihre Preise ändern. Bei durchschnittlich 18 Preisänderungen pro Tag sei es für Verbraucherinnen und Verbraucher immer schwieriger, günstige Tankzeitpunkte zu erkennen, heißt es in einer Entschließung des Bundesrates vom Freitag. Die Bundesregierung solle daher prüfen, ob sich diese mehrfachen Preiserhöhungen beschränken lassen. Senkungen sollen aber laut Bundesrat jederzeit erlaubt bleiben.

Bundesweiter Vorlesetag: Mehr als eine Million Vorleser und Zuhörer

Am bundesweiten Vorlesetag haben sich am Freitag wieder mehr als eine Million Vorleser und Zuhörer beteiligt. Auch Politiker wie Kanzleramtschef Thorsten Frei und Bundesbildungsministerin Karin Prien (beide CDU) sowie Prominente wie der Fernsehmoderator Julian Janssen lasen Kindern vor. Nach Angaben einer Sprecherin der Stiftung Lesen ist die Dunkelziffer bei den Teilnehmerzahlen allerdings "enorm", da bei weitem nicht alle Aktionen offiziell angemeldet seien.

Kinderbuchautor Helme Heine mit 84 Jahren gestorben

Der weltweit erfolgreiche Kinderbuchautor Helme Heine ist tot. Er sei am Donnerstag im Alter von 84 Jahren in Russell in seiner Wahlheimat Neuseeland gestorben, teilte die Beltz Verlagsgruppe am Freitag mit. Heines Bücher verkauften sich millionenfach und wurden in 35 Sprachen übersetzt.

Neue Regeln sollen Rückgabe von Elektroschrott vereinfachen

Für Verbraucherinnen und Verbraucher soll es künftig einfacher sein, Elektroschrott wie etwa E-Zigaretten zu entsorgen. Eine entsprechende Gesetzesänderung passierte am Freitag den Bundesrat. Die Neuregelung zielt unter anderem darauf ab, dass Verbraucher ausgediente Elektrogeräte häufiger im Handel zurückgeben und nimmt die Händler dafür stärker in die Pflicht. So sieht das Gesetz etwa vor, dass Geschäfte, die Einweg-E-Zigaretten verkaufen, diese künftig verpflichtend zurücknehmen müssen.

Gesetz zum Schutz von Paketboten bleibt in Kraft

Die Rechte von Paketbotinnen und -boten werden auch weiterhin gesetzlich geschützt. Der Bundesrat billigte am Freitag die Entfristung des Gesetzes zur sogenannten Nachunternehmerhaftung für die Kurier-, Express- und Paketbranche. Es soll insbesondere die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen gewährleisten.

Finanzierung für Deutschlandticket 2026 gesichert - Weitere Preisentwicklung offen

Die Zukunft des Deutschlandtickets ist für die kommenden Jahre gesichert. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat für eine entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Diese sieht vor, dass Bund und Länder weiterhin jeweils 1,5 Milliarden Euro jährlich für das vergünstigte Angebot beisteuern. Der Preis des Monatsabos steigt allerdings im Januar von 58 auf 63 Euro. Wie es ab 2027 preislich weitergeht, ist noch offen.

Experte: China wird dieses Jahr fast acht Millionen reine E-Autos bauen

Autohersteller in China - darunter auch Tesla, Volkswagen und seine Tochter Audi - werden in diesem Jahr nach Berechnungen von Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer fast acht Millionen Elektroautos produzieren. In den ersten neun Monaten des Jahres seien 6,52 Millionen rein elektrische Autos hergestellt worden, bis Jahresende dürften es 7,9 Millionen Fahrzeuge sein, erklärte Dudenhöffer am Freitag. Die Zahlen dürften auch im Jahr 2026 weiter steigen.

Bundesweiter Vorlesetag unter Motto "Vorlesen spricht Deine Sprache"

Unter dem Motto "Vorlesen spricht Deine Sprache" findet am Freitag bundesweit der Vorlesetag statt. Laut den Organisatoren soll das Motto unterstreichen, wie vielseitig Vorlesen ist, und gleichzeitig zeigen, dass jede einzelne Sprache und Stimme zählt. Mehr als eine Million Menschen beteiligt sich demnach an der seit mehr als 20 Jahren am dritten Freitag im November stattfindenden Aktion.

Ramaphosa: USA wollen nun doch am G20-Gipfel in Südafrika teilnehmen

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels in Südafrika haben die USA südafrikanischen Angaben zufolge ihre Meinung über einen US-Boykott des Gipfels geändert. "Wir haben eine Mitteilung von den USA erhalten", wonach diese "nun doch in irgendeiner Art und Weise am Gipfel teilnehmen" wollen, sagte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Donnerstag vor Journalisten. Südafrika hat derzeit die G20-Präsidentschaft inne und ist damit Gastgeber des Gipfels am Wochenende.

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