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Vorgestellt

Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verzichtet nach scharfer Kritik auf die geplanten Kürzungen beim Elterngeld. Die maximale Bezugsdauer der Leistung soll weiterhin bei 14 Monaten liegen - die ursprünglich wegen Haushaltszwängen geplante Kürzung auf zwölf Monate ist vom Tisch: Dies verlautete am Mittwoch aus Priens Ministerium. Neu aufgeteilt wird aber der Bezug für die einzelnen Partner.

Familienministerium will maximalen Elterngeldbezug doch bei 14 Monaten belassen

Das Familienministerium will die maximale Bezugsdauer des Elterngelds doch nicht auf zwölf Monate verkürzen. Es bleibe dabei, dass Eltern gemeinsam bis zu 14 Monate Basiselterngeld beziehen könnten, hieß es am Mittwoch aus dem Ressort von Familienministerin Karin Prien (CDU). Demnach gab das Ministerium einen neuen Referentenentwurf in die Ressortabstimmung. Neu aufgeteilt wird aber der Bezug für die einzelnen Partner.

Letzte Nachrichten

Wildberger verteidigt KI-Nutzung für Reden und verweist auf "klare Regeln"

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Nutzung von KI bei der Erstellung von Reden und Gastbeiträgen in seinem Ministerium verteidigt. "Wir haben sehr klare Regeln, wie das passiert", sagte er in der RTL-Sendung "Nachtjournal Spezial" nach Angaben vom Freitag. Ideen, Inhalte und Struktur müssten dabei "vom Mensch" stammen. Und auch am Ende "schaut immer der Mensch drüber und ist dafür auch verantwortlich." Dies gelte auch für ihn selbst.

Suche mit Hunden und Drohnen: Drei Monate altes Baby in Renningen vermisst

Mit Drohnen, Hunden und einem Polizeihubschrauber sucht die Polizei in Baden-Württemberg nach einem drei Monate alten Säugling. Der kleine Junge verschwand in der Nacht zum Freitag in Renningen im Landkreis Böblingen, wie das Polizeipräsidium Ludwigsburg mitteilte. Nach Angaben eines Sprechers lag das Baby zuletzt in einem Kinderwagen. Weitere Details zu den Umständen seines Verschwindens gab die Polizei zunächst nicht bekannt.

Reispreis in Japan fällt erstmals seit dreieinhalb Jahren

In Japan ist der Preis für Reis erstmals seit dreieinhalb Jahren wieder gefallen. Er lag im Mai 5,4 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats, wie es am Freitag aus dem Innenministerium in Tokio hieß. Es sei der erste Preisrückgang seit November 2022.

Bonner Rheinbrücke bleibt mindestens bis Ende 2028 gesperrt - Neubau nötig

Es ist "eine riesige Belastung für die gesamte Region": Die marode Autobahnbrücke in Bonn ist so stark beschädigt, dass sie für den Pkw- und Lkw-Verkehr gesperrt bleiben muss. Die Hiobsbotschaft überbrachte am Freitag Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Die sogenannte Vorlandbrücke am linken Rheinufer muss abgerissen und neu gebaut werden. Schnieder stellte eine Wiedereröffnung der Brücke Ende 2028 in Aussicht.

Bonner Rheinbrücke bleibt gesperrt - Neubau nötig

Die marode Autobahnbrücke in Bonn ist so stark beschädigt, dass sie für den Pkw- und Lkw-Verkehr gesperrt bleiben muss. Ein Ersatzneubau sei nötig, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Freitag in Bonn. 2028 "gegen Ende des Jahres" könnten die Bauarbeiten abgeschlossen sein und die Brücke wieder für den Verkehr freigegeben werden, fügte er hinzu.

Handelspolitik: EU-Gipfel setzt auf Dialog mit China - behält sich härtere Gangart vor

Billige Produktion, Staatshilfen und Exportbeschränkungen: Das zunehmende Ungleichgewicht im internationalen Handel mit China bereitet Europa Sorgen. Beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel setzten sich in der Nacht zum Freitag dennoch diejenigen durch, die sich für einen vorsichtigen Kurs gegenüber Peking stark machen.

Kuba beschließt umfassendes Reformpaket für mehr Marktwirtschaft

Angesichts der massiven Wirtschaftskrise in Kuba hat der karibische Inselstaat ein umfangreiches marktwirtschaftliches Reformprogramm beschlossen. Am Donnerstag (Ortszeit) stimmten die rund 400 Abgeordneten der Nationalversammlung einstimmig für ein 176 Reformen umfassendes Paket, das zuvor von der in Kuba regierenden Kommunistischen Partei vorgestellt worden waren. Die Reformen betreffen dabei unter anderem das Bankwesen, Löhne, Unternehmensstrukturen, Auslandsinvestitionen und die Landwirtschaft.

Vance: Iran-Gespräche nicht so hart wie Talkshow-Auftritt

US-Vizepräsident JD Vance hat die vereinbarten Friedensgespräche mit dem Iran mit einem Talkshow-Auftritt verglichen. Vance scherzte am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus, er habe "großartige Erfahrungen mit sehr feindlichen Verhandlungen" gemacht. Er sei zu Gast in der Talkshow der US-Moderatorin und Satirikerin Jay Behar gewesen, die "deutlich härter als die Iraner" sei. "Sie und ich sind jetzt beste Freunde", fügte er hinzu.

Schiffsverfolgungsdienste: Acht Schiffe durchqueren Straße von Hormus

Nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens für ein Ende des Iran-Krieges haben am Donnerstag nach Angaben von Schiffsverfolgungsdiensten bereits mehrere Frachtschiffe die Straße von Hormus passiert. Bis 16.30 Uhr hätten acht Frachter den Golf durch die Meerenge verlassen, teilte die Datenfirma Kpler mit. Unter den Schiffen befand sich ein französischer LNG-Tanker. Der Verband Deutscher Reeder erklärte, nicht mit der unmittelbaren Rückkehr zum normalen Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus zu rechnen.

SPD-Fraktion: Verabschiedung der Gesundheitsreform wird verschoben

Die für kommende Woche geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform im Bundestag wird verschoben. Das große Reformprojekt von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) solle nun am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause, dem 10. Juli, verabschiedet werden - zwei Wochen später als geplant, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, am Donnerstag in Berlin. Er begründete die Verschiebung mit weiterem Beratungsbedarf.

"Koalitionsbruch": Harte Kritik an Entwurf aus dem Hause Bas zu Arbeitszeitreform

Ein Entwurf des SPD-geführten Bundesarbeitsministeriums zur Reform des Arbeitszeitgesetzes ist auf harte Kritik im Arbeitgeberlager und in der Union gestoßen. Wirtschaftsverbände und Unionspolitiker warfen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) einen Bruch des Koalitionsvertrags vor. Laut einem Referentenentwurf, der AFP am Donnerstag vorlag, will Bas den Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit an Tarifverträge knüpfen und strengere Vorschriften für die Arbeitszeiterfassung erlassen.

Rentenkommission einigt sich auf Empfehlungen - aber offenbar nicht einstimmig

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich auf Empfehlungen geeinigt. Dies bestätigte das Büro des SPD-Kommissionsmitglieds Annika Klose auf AFP-Anfrage am Donnerstag in Berlin. Offenbar kam aber kein von der Koalition erhofftes einstimmiges Votum zustande. Laut "Handelsblatt" erfolgte die Einigung auf rund 30 Empfehlungen mit großer Mehrheit.

Koalition uneins über mögliche Änderungen an Selbstbestimmungsgesetz

Union und SPD sind sich uneinig über mögliche Änderungen des Selbstbestimmungsgesetzes. Während CDU und CSU auf Einschränkungen des Rechts auf Änderung des Geschlechtseintrags pochen, sieht die SPD keinen Änderungsbedarf. Sie verweist auf die ohnehin anstehende Evaluation des Gesetzes, die abgewartet werden solle.

Mietwagen nach Unfall: Fiktiver Preis für höherwertiges Auto nicht entscheidend

Wer nach einem nicht selbstverschuldeten Verkehrsunfall einen Mietwagen als vorübergehenden Ersatz nutzt, kann nur die notwendigen Kosten für diese Fahrzeugklasse geltend machen. Nicht entscheidend ist, was ein dem eigenen Auto gleichwertiger Mietwagen gekostet hätte, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Es müsse der wirtschaftlichste Weg zur Schadensbehebung gewählt werden. (Az. VI ZR 67/25)

Verdi ruft Beschäftigte von Ikea zu Streiks am Freitag auf

Im Tarifkonflikt im Handel hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Beschäftigten in zahlreichen Ikea-Filialen zum Streik am Freitag aufgerufen. In mehr als der Hälfte der Einrichtungshäuser in Deutschland würden Beschäftigte in den Arbeitskampf treten, kündigte Verdi am Donnerstag an. Ikea stehe wirtschaftlich "sehr gut" da. "Wer so stark aufgestellt ist, kann auch angemessene Entgeltsteigerungen finanzieren", erklärte Verdi.

Union lehnt Bas-Überlegungen zu Arbeitszeitreform ab - keine Bindung an Tarifvertrag

In der Unionsfraktion ist deutliche Kritik an Überlegungen im SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Ausgestaltung des Arbeitszeitgesetzes laut geworden. Die von der Koalition verabredete Flexibilisierung mit einem Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit müsse für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten - "egal ob mit oder ohne Tarifbindung", erklärte der sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz (CDU), am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Gewerkschaften und Studierendenvereinigungen dringen auf Bafög-Erhöhung

Gewerkschaften und Studierendenvereinigungen dringen auf die von der Koalition versprochene Bafög-Erhöhung. "Eine umfassende Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge ist überfällig", erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack am Donnerstag in Berlin. Das Bündnis startete eine Petition auf der Plattform des Netzwerks Campact.

Berechnung von Schufa-Wert: Bundesgerichtshof verhandelt über Anspruch auf Auskunft

Klagen gegen die Schufa haben am Donnerstag den Bundesgerichtshof in Karlsruhe beschäftigt. Der BGH verhandelte über die Frage, welche Informationen die Wirtschaftsauskunftei betroffenen Bürgern über ihren Schufa-Wert geben muss. "Ein bisschen Rechtsgeschichte", wie es der Vorsitzende Richter Jörn Feddersen formulierte - denn es ging um den alten Schufa-Basisscore, nicht um den im März neu eingeführten Wert. (Az. I ZR 226/25 u.a.)

Presse: Rentenkommission einigt sich mehrheitlich auf Empfehlungen

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich nach einem Pressebericht in der Nacht zum Donnerstag mehrheitlich auf rund 30 Empfehlung für die Reform der Alterssicherung geeinigt. Die Einigung sei nach mehreren Anlaufen mit großer Mehrheit erzielt worden, berichtete das "Handelsblatt" aus Teilnehmerkreisen. Über die Inhalte der Empfehlungen wurde demnach zunächst nichts bekannt.

Deutlich mehr Baugenehmigungen im April - Branche sieht aber weiter großen Bedarf

Bei den Baugenehmigungen in Deutschland hat sich der jüngste Aufwärtstrend auch im April fortgesetzt. Laut Statistischem Bundesamt wurden 1700 Wohnungen mehr als im Vorjahresmonat genehmigt (plus 9,2 Prozent), insgesamt waren es 20.200. Die Baubranche begrüßte die Entwicklung - der Bedarf sei jedoch noch deutlich größer.

Sanierung Bahnstrecke Berlin-Hannover: Züge brauchen mindestens eine Stunde länger

Ab Oktober wird eine weitere Bahnstrecke generalsaniert und dafür monatelang komplett gesperrt: die Strecke zwischen Berlin und Hannover. Die Bauarbeiten sollen am 2. Oktober beginnen, wie die Deutsche Bahn (DB) am Donnerstag mitteilte. Züge werden umgeleitet und fahren mindestens eine Stunde länger. Die Strecke ist die wichtigste Verbindung zwischen Berlin und Nordrhein-Westfalen.

Deutsche Marineschiffe passieren Suezkanal auf Weg zu möglichem Hormus-Einsatz

Auf ihrem Weg zu einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus haben zwei Schiffe der deutschen Marine am Donnerstag den Suezkanal passiert. Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" sollten nun binnen fünf bis sieben Tagen das Rote Meer Richtung Süden durchfahren und dann zur weiteren Einsatzvorbereitung im Hafen des afrikanischen Kleinstaats Dschibuti Halt machen, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Insgesamt befänden sich rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord der beiden Marineeinheiten.

Deutlich mehr Baugenehmigungen im April

Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im April gestiegen: Genehmigt wurden 20.200 Wohnungen und damit 9,2 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In den vier Monaten von Januar bis April lag der Zuwachs damit bei 13,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; genehmigt wurden 83.700 Wohnungen.

Warentest: Viele Kinder-Sonnencremes bieten guten Schutz - aber fünf fallen durch

Bei einem Test von Sonnenschutzmitteln für Kinder hat die Mehrheit der Produkte beim UV-Schutz sehr gut abgeschnitten. "Die Testsieger kosten weniger als drei Euro je 100 Milliliter und sind in Supermärkten, Discountern und Drogeriemärkten erhältlich", teilte die Stiftung Warentest am Donnerstag mit. Allerdings erhielten demnach auch fünf Produkte die Gesamtnote Mangelhaft - darunter das teuerste Sonnenschutzmittel im Test.

Kubas Kommunistische Partei beschließt Reformen für mehr Marktwirtschaft

Angesichts der massiven Wirtschaftskrise in Kuba hat die dort herrschende Kommunistische Partei ein Reformpaket für mehr Marktwirtschaft und private Investitionen beschlossen. Das Zentralkomitee der Partei habe am Mittwoch (Ortszeit) "die neuen Vorschläge für wirtschaftliche und soziale Transformation" gebilligt, berichtete das Staatsfernsehen. Bei einer außerordentlichen Vollversammlung in Havanna waren demnach etwa 20 Reformvorschläge diskutiert worden.

Apple-Chef: KI-Boom macht iPhones und andere Geräte teurer

Der KI-Boom macht laut Apple-Chef Tim Cook höhere Preise für das iPhone und andere Produkte des US-Konzerns notwendig. "Leider sind Preissteigerungen unvermeidlich", sagte Cook in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem "Wall Street Journal". Schließlich seien infolge der Ausbreitung der Künstlichen Intelligenz (KI) die Preise für Speicherchips drastisch gestiegen.

Wirtschaftskrise in Kuba: Drastische Einschränkungen im Bus- und Zugverkehr

Infolge der tiefen Wirtschaftskrise in Kuba sind am Donnerstag drastische Einschränkungen im Bus- und Zugverkehr in Kraft getreten. Aus der Hauptstadt Havanna fahren statt bislang etwa drei Mal pro Woche nun nur noch alle 16 Tage Züge in Städte im Osten des kommunistischen Landes. Busse, die bislang mindestens einmal täglich in Provinzstädte fuhren, stehen nun nur noch drei Mal pro Woche bereit.

Bundesgerichtshof prüft Auskunftsanspruch gegen Schufa

Der alte Schufa-Score wird noch einmal zum Thema am Bundesgerichtshof in Karlsruhe, der am Donnerstag ab 09.00 Uhr verhandelt. Mehrere private Kläger fordern genauere Informationen über die Berechnung des Werts. Vor dem Oberlandesgericht Dresden hatten ihre Klagen teilweise Erfolg - die Schufa wehrt sich dagegen. (Az. I ZR 226/25 u.a.)

Auch unter Trump-nahem Fed-Chef Warsh: US-Notenbank lässt Leitzins unverändert

Die US-Notenbank lässt den Leitzins auch unter ihrem neuen Vorsitzenden Kevin Warsh vorerst unverändert. Er bleibt in einer Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent, wie die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch nach ihrer ersten Sitzung unter Warshs Leitung mitteilte. Präsident Donald Trump hatte den 56-Jährigen in der Erwartung nominiert, dass Warsh den Leitzins deutlich senkt und damit Kredite verbilligt.

Merz erwartet rasche Einigung der Koalition auf weit reichende Rentenreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) glaubt bei der Rentenreform an eine zügige Einigung in der Koalition. "Es geht nicht um die Frage, wer sich jetzt hier gegen wen durchsetzt, sondern es geht um die Frage, was wir gemeinsam hinbekommen", sagte Merz am Rande des G7-Gipfels im französischen Evian den Sendern RTL und ntv.

Amazon-Gründer Bezos möchte umweltbelastende Industrien ins All schicken

Amazon-Gründer Jeff Bezos träumt davon, die Erde in das vorindustrielle Zeitalter zurückzuversetzen - umweltbelastende Industrien müssten dafür ins Weltall umsiedeln. "Wenn die Raumfahrt zuverlässig und kostengünstig genug wird und wir unsere Rohstoffe von Asteroiden und erdnahen Objekten sowie dem Mond beziehen können, dann lässt sich dieser Gartenplanet wieder in seinen Zustand vor der industriellen Revolution zurückversetzen", sagte Bezos am Mittwoch auf der Messe Vivatech in Paris.

Greenpeace-Studie: US-Rechenzentren deutlich klimaschädlicher als europäische

Der Ausbau von Rechenzentren boomt und wirkt sich durch den Stromhunger der Anlagen auch auf das weltweite Klima aus - einer Studie zufolge gibt es dabei aber teils deutliche regionale Unterschiede. So verursachten Rechenzentren in den USA durch ihren fossilen Strommix etwa ein Drittel mehr klimaschädliche Treibhausgase als europäische, teilte die Umweltschutzorganisation Greenpeace am Mittwoch mit.

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