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Rechtsstreit zwischen Künast und Facebook: Karlsruhe wendet sich an EuGH
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83-Jährige aus Rheinland-Pfalz wehrt sich mit Trillerpfeife gegen Betrugsanruf
Eine 83-Jährige aus Rheinland-Pfalz hat sich mit einer Trillerpfeife gegen einen betrügerischen Anruf gewehrt. Unbekannte wollten ihr am Telefon vorgaukeln, dass ihr Computer mit einem Virus befallen sei, wie die Polizei in Ludwigshafen am Freitag mitteilte. Die Frau wurde dazu aufgefordert, eine bestimmte Taste zu drücken, um mit einem Mitarbeiter von Microsoft verbunden zu werden.
OLG Karlsruhe: Facebook muss vor Kontokündigung abmahnen
Facebook darf Nutzerkonten nur im Ausnahmefall ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am Freitag und gab damit einem Nutzer Recht, dessen Account gesperrt und später gekündigt worden war. Der Mann hatte zur rechtsextremen sogenannten Identitären Bewegung gepostet, woraufhin seine Beiträge gelöscht wurden. Nach einem weiteren Post wurde sein Konto deaktiviert.
Studie: Jobverlust verschlechtert Teilhabechancen schon nach kurzer Zeit deutlich
Nach einem Verlust des Arbeitsplatzes verschlechtern sich laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) schon innerhalb des ersten Jahres die materiellen und sozialen Teilhabechancen deutlich. Dabei seien Menschen mit geringen bis mittleren Qualifikationen "stärker von den negativen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit betroffen als höher Qualifizierte", erklärte das IAB am Freitag.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Patienten sollen stärker in Krebsforschung eingebunden werden
Patienten sollen in Deutschland noch stärker in die Krebsforschung eingebunden werden. Zum dreijährigen Bestehen der nationalen Dekade gegen Krebs sprach Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag von einem "neuen Kapitel" in der Krebsforschung. Die Betroffenen müssten mit ihren Erfahrungen und ihrem Wissen viel mehr als bisher einbezogen werden.
Ifo-Institut: Deutlicher Anstieg bei Kurzarbeit im Januar
Die zunehmenden Corona-Infektionen haben die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland nach einer Schätzung des Ifo-Instituts zu Beginn des neuen Jahres weiter anschwellen lassen. Das Münchener Wirtschaftsforschungsinstitut bezifferte am Freitag die Zahl der im Januar von Kurzarbeit Betroffenen auf 900.000. Im Vormonat Dezember 2021 waren es nach neuen Angaben des Ifo-Instituts 780.000 gewesen.
Auftragseingang in der Industrie im Dezember erneut gestiegen
Der im vergangenen Jahr angesichts von Lieferengpässen zeitweilig deutlich zurückgegangene Auftragseingang in der Industrie ist im Dezember erneut gestiegen. Im letzten Monat des Jahres lag der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe um 2,8 Prozent über dem Stand des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2020 war der Auftragseingang den vorläufigen Angaben zufolge um 5,5 Prozent höher.
Heil will Minijobbern Weg zu regulären Stellen erleichtern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Minijobbern den Weg zu regulären Stellen durch niedrigere Sozialabgaben ebnen. Dies gehe aus einem ersten Entwurf seines Ministeriums zur Reform der Minijobs und Midijobs hervor, berichtete die "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Bei Arbeitnehmern, die mehr verdienen als im Minijob erlaubt ist, sollen demnach zunächst nur geringe Sozialabgaben anfallen, die dann mit steigendem Einkommen stetig zunehmen.
Landgericht München verbietet Teilen von Fachartikeln auf Internetplattform
Das Landgericht München hat einer Internetplattform verboten, ursprünglich von Wissenschaftsverlagen veröffentlichte Fachartikel zugänglich zu machen. Auf der Seite können sich Forscherinnen und Forscher untereinander austauschen, und sie stellten zahlreiche solche Artikel ein, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Dagegen klagten Verlage aus den USA, Großbritannien und den Niederlanden. (Az. 21 O 14450/17)
Roth bezeichnet Sendeverbot für Deutsche Welle als "aggressiven Akt"
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland als "aggressiven Akt" bezeichnet. "Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, sondern wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation", sagte Roth am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Sie werde sich in Gesprächen mit ihrer russischen Amtskollegin Olga Ljubimowa weiter um Vermittlung bemühen, betonte die Ministerin.
Stoiber hofft auf Einladung von Merkel zu ihr nach Hause
Bayerns früherer Ministerpräsident und Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber hofft auf eine Einladung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihr nach Hause. "Ich habe Ihr zum Abschied aus dem Amt einen Brief geschickt und an den Rand eine handschriftliche Bemerkung geschrieben", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). In dieser Randbemerkung habe er sich auf eine alte Einladung zu ihr bezogen.
Rotterdamer Bürgermeister rudert bei Brücken-Abbau für Bezos-Jacht zurück
Verwirrung um den Abbau einer historischen Brücke in Rotterdam für eine Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos: Medienberichten zufolge hat die Stadtverwaltung von Rotterdam bislang keinen Antrag zur Genehmigung erhalten. "Ich finde die Aufregung ziemlich eigenartig. Es wurde noch keine Entscheidung getroffen, nicht einmal ein Antrag auf Genehmigung" sei eingegangen, sagte der Bürgermeister von Rotterdam, Ahmed Aboutaleb, am Donnerstagabend der Zeitung "Algemeen Dagblad" zufolge.
Abstimmungsirrtum rettet Arbeitsmarktreform in Spanien
Ein Abstimmungsirrtum eines Abgeordneten aus der Opposition hat die Arbeitsmarktreform von Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez durchs Parlament gerettet. Die linke Regierung erhielt am Donnerstag eine knappe Mehrheit von 175 Ja- zu 174 Nein-Stimmen für ihren Gesetzesentwurf. Nach Angaben der oppositionellen Partido Popular (PP) war es einer ihrer Abgeordneten, der die entscheidende Ja-Stimme abgab. Es handle sich allerdings um einen "Computerfehler".
Nordirlands Regierungschef tritt im Streit um Brexit-Regeln zurück
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die gleichberechtigte Vize-Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998, das drei Jahrzehnte des Bürgerkriegs beendet hatte, ihren Posten räumen.
Nordirlands Regierungschef kündigt im Streit um Brexit-Regeln Rücktritt an
Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die stellvertretende Regierungschefin Michelle O'Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein automatisch ihren Posten räumen.
Facebook-Mutter nach schlechten Zahlen 200 Milliarden Dollar weniger wert
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat enttäuschende Quartalszahlen vorgelegt und ist daraufhin an der Börse abgestürzt. Kurz nach Handelsstart am Donnerstag verlor die Meta-Aktie an der Wall Street in New York 25,6 Prozent - der Konzern war damit auf einen Schlag rund 200 Milliarden Dollar (180 Milliarden Euro) weniger wert. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von Neuseeland. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlor gemäß seiner Unternehmensanteile auf dem Papier rund 20 Milliarden Dollar.
Bauernverband: Interesse der Landwirte am Ökolandbau erreicht neuen Höchstwert
Das Interesse der Landwirte und Landwirtinnen an einer Umstellung auf Ökolandbau ist nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) so groß wie nie. Das aktuelle Konjunkturbarometer Agrar weise "mit einem Öko-Umstellungsinteresse von 20 Prozent einen neuen Höchstwert aus", teilte der DBV am Donnerstag mit. Darunter können sich demnach 18,7 Prozent eine Umstellung vielleicht vorstellen, 1,3 Prozent planen die Umstellung fest ein.
37-Jährige nach Fund von Babyleiche in Köln festgenommen
Nach dem Fund einer Babyleiche am Rheinufer in Köln ist eine 37-Jährige festgenommen worden. Die Frau steht im dringenden Verdacht, den neugeborenen, lebenden Jungen unter einer Aussichtsplattform am Ufer abgelegt zu haben, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich bei der Frau um die Kindsmutter handeln.
Erstmals seit einem halben Jahr wieder mehr neu zugelassene Autos
Zum ersten Mal seit gut einem halben Jahr ist der Automarkt in Deutschland im Januar wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen legte im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,5 Prozent auf 184.112 zu, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) mitteilte. "Dies ist der erste Marktzuwachs seit Juni vergangenen Jahres", erläuterte der Verband der Automobilindustrie (VDA).
Europäische Zentralbank lässt Leitzinsen unverändert
Auch angesichts einer unerwartet hohen Inflationsrate in der Eurozone belässt die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins vorerst bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze blieben unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.
Steigende Ölpreise bescheren Shell 20 Milliarden Dollar Gewinn
Der niederländisch-britische Ölriese Shell vermeldet dank der kräftig gestiegenen Ölpreise glänzende Zahlen für das vergangene Jahr. Der Nettogewinn habe 2021 bei 20,1 Milliarden Dollar (17,8 Milliarden Euro) gelegen, teilte der Konzern am Donnerstag mit. 2020, als die Corona-Krise den Ölpreis einbrechen ließ, hatte Shell 21,7 Milliarden Dollar Verlust eingefahren.
Immobilienexperten rechnen mit weiter steigenden Baukosten
Für Häuslebauer ist keine Entspannung in Sicht: Die Preiserhöhungen für Bauleistungen werden sich laut der Marktforschungsgesellschaft vdpResearch auch im neuen Jahr fortsetzen. So würden 2022 die Preise für den Bau von Wohn- und Gewerbeimmobilien um rund acht Prozent ansteigen, erklärte vdpResearch am Donnerstag. Bereits im vergangenen Jahr war es demnach zu Preissteigerungen "in einem rasanten Tempo" gekommen.
Mehr als 240 Polizisten bei Razzia gegen Schwarzarbeitsnetzwerk in NRW im Einsatz
In Nordrhein-Westfalen sind Zoll und Polizei am Donnerstag mit einer Razzia gegen ein Schwarzarbeitsnetzwerk bei Bauunternehmen vorgegangen. Mehr als 240 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle, der Steuerfahndung und der Polizei waren dabei im Einsatz, wie der Aachener Zoll mitteilte. Durchsucht wurden demnach 32 Wohn- und Geschäftsräume im Raum Heinsberg, in Düsseldorf, Dortmund und dem Ruhrgebiet. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen.
Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Beschäftigte durch die Corona-Pandemie und deren Folgen stark belastet. "Die Pandemie mutet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern seit beinahe zwei Jahren vieles zu und sorgt für Frust", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Donnerstag bei der Betriebsrätetagung der IG Metall. Viele Menschen würden "von heute auf morgen in Kurzarbeit versetzt", andere seien "auf unbestimmte Zeit zum Arbeiten im Homeoffice an den Küchentisch verbannt".
Supermarktmitarbeiter in Rees findet exotische Spinne in Bananenkarton
In einem Supermarkt im nordrhein-westfälischen Rees hat ein Mitarbeiter eine exotische Spinne in einem Bananenkarton entdeckt. Dabei handelte es sich nach erster Einschätzung vermutlich um eine giftige Bananenspinne, wie die Polizei in Kleve am Donnerstag mitteilte. Mithilfe von Feuerwehr und Polizei wurde die Spinne in einem Glas gefangen.
Streichung der EEG-Umlage kommt womöglich nicht voll bei Verbrauchern an
Angesichts der hohen Strompreise will die Bundesregierung zügig die EEG-Umlage abschaffen - ob dies den Verbraucherinnen und Verbrauchern tatsächlich hilft, ist aber unklar. Es gebe "noch keine wirkliche Lösung", wie erreicht werden soll, "dass die gesenkte Umlage auch wirklich weitergegeben wird", hieß es laut einem Bericht des "Spiegel" vom Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium.
Inflationsrate in der Türkei erreicht fast 49 Prozent
Die zuletzt bereits massiv gestiegene Inflationsrate in der Türkei ist im Januar weiter in die Höhe geschnellt. Wie das türkische Statistikamt am Donnerstag mitteilte, lagen die Verbraucherpreise um 48,7 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats. Die Inflation erreichte damit den höchsten Wert seit April 2002. Im Dezember 2021 hatte sie bereits bei 36,1 Prozent und damit dem höchsten Stand seit Oktober 2002 gelegen.
Opel braucht hunderte Leiharbeiter für Werk in Rüsselsheim
Nach umfangreichen Stellenstreichungen in Deutschland benötigt der Autobauer Opel nun hunderte Leiharbeiter für das Werk in Rüsselsheim. "Es ist korrekt, dass wir im Werk Rüsselsheim über einen Personaldienstleister eine mittlere dreistellige Zahl an Stellen temporär besetzen", teilte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Er bestätigte damit einen Bericht der "Wirtschaftswoche".
Eisschnellläuferin Pechstein und Bobpilot Friedrich sind Olympia-Fahnenträger
Das deutsche Fahnenträgerduo steht fest: Bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele am Freitag in Peking werden die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein und der Bobpilot Francesco Friedrich die deutsche Fahne ins Olympiastadion tragen. Bei einer Abstimmung des deutschen Teams und der Öffentlichkeit erhielten die 49-Jährige und der 31-Jährige prozentual die meisten Stimmen, wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Donnerstag in Frankfurt am Main bekanntgab. Zur Wahl hatten sechs Athletinnen und Athleten gestanden.
Öffentliche Haushalte geben im Schnitt 8500 Euro pro Schüler für Bildung aus
Die öffentlichen Haushalte haben im Jahr 2020 nach vorläufigem Ergebnis im Schnitt 8500 Euro für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an einer öffentlichen Schule ausgegeben. Im Vergleich zu 2019 waren das rund 200 Euro mehr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Mit 6800 Euro entfiel der überwiegende Teil auf Personalaufwendungen. Die restlichen 1700 Euro gaben die Kommunen für Investitionen und laufende Kosten aus.
Spotify-Aktie nach Aussicht auf geringeres Wachstum abgestürzt
Die Aktien von Spotify sind abgestürzt, nachdem die Musik-Plattform niedrigeres Wachstum vorhergesagt hat. Die Aktien des Streaming-Diensts fielen am Mittwoch im nachbörslichen Handel um 10,9 Prozent. Zuvor hatte das Unternehmen prognostiziert, dass die Bruttogewinnmarge im ersten Quartal 2022 von 26,5 Prozent auf 25 Prozent sinken würde. Außerdem rechnet Spotify in diesem Zeitraum mit einem Zuwachs von nur drei Millionen Premium-Abonnenten.
Facebook-Mutter Meta mit weniger Gewinn im vierten Quartal
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat im vierten Quartal mit einem gesunkenen Gewinn die Anleger enttäuscht. Das Unternehmen meldete am Mittwoch einen Nettogewinn von 10,3 Milliarden Dollar (9,1 Milliarden Euro), acht Prozent weniger als im Vorjahresquartal. Der Umsatz von 33,7 Milliarden US-Dollar entsprach den Erwartungen, aber für das laufende Quartal rechnet das Unternehmen nur mit 27 bis 29 Milliarden US-Dollar Umsatz.
Rotterdam will historische Brücke für Bezos' Superjacht abbauen
Die niederländische Hafenstadt Rotterdam will eine historische Brücke vorübergehend abbauen, damit die fast 40 Meter hohe Superjacht von Amazon-Gründer Jeff Bezos passieren kann. "Es ist der einzige Weg zum Meer", sagte ein Sprecher des Bürgermeisters von Rotterdam der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der US-Milliardär habe zugesichert, die Kosten zu tragen.