Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November / Foto: JENS SCHLUETER - AFP
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Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November
Mehr als elf Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen beginnen am Landgericht Braunschweig zwei weitere Betrugsverfahren gegen ehemalige Mitarbeiter des Autokonzerns. Ab dem 2. November stehen drei VW-Führungskräfte vor Gericht, am 24. November beginnt ein weiteres Strafverfahren gegen sieben Angeklagte, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. In beiden Prozessen (Aktenzeichen: 18 KLs 411 Js 19442/19 und 17 KLs 411 Js 48593/20) sind jeweils mehr als 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 angesetzt.
Den drei Führungskräften wird den Angaben nach vorgeworfen, Software für illegale Abschalteinrichtungen entwickelt und die Fortentwicklung der Software nicht verhindert zu haben. Einer der drei soll zudem im Februar 2022 in einem Parallelverfahren als Zeuge vor Gericht eine Falschaussage getätigt haben.
Unter den sieben Angeklagten des zweiten Verfahrens sind nach Gerichtsangaben neben Führungskräften auch leitende Angestellte. Ihnen wird neben Betrug auch Steuerhinterziehung und strafbare Werbung vorgeworfen. So seien manipulierte Fahrzeuge als "besonders umweltfreundlich" beworben und vermarktet worden.
Der Dieselskandal war im September 2015 bekannt geworden: Volkswagen räumte damals ein, bei bestimmten Dieselmotoren der Marken Volkswagen, Seat, Audi und Skoda eine illegale Software verbaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid auf dem Prüfstand senkte, nicht aber im Straßenverkehr. Weltweit waren nach Konzernangaben elf Millionen Autos betroffen.
In beiden neuen Verfahren geht es um jeweils mehr als neun Millionen manipulierte Fahrzeuge, die entgegen gesetzlicher Vorschriften in Deutschland, Europa und den USA zur Zulassung gebracht worden seien. "Laut der Anklage hätten die Angeklagten dem Unternehmen durch ihr Handeln möglichst hohe Gewinne verschaffen wollen, weil ihre Bonuszahlungen hiervon abhängig gewesen seien", erklärte das Gericht.
Wegen ähnlicher Vorwürfe sind bereits ehemalige VW-Manager mit Haft- und Bewährungsstrafen belegt worden. Das Verfahren gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn wurde abgetrennt und ist mittlerweile aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt. Winterkorn war von 2007 bis 2015 VW-Chef. Er trat im Zuge des Skandals zurück.
M.Anderson--CPN