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Industriesubventionen in China bis zu achtmal so hoch wie in OECD-Ländern
Staatliche Zuschüsse, Steuervergünstigungen oder zinsvergünstigte Kredite: In China sind die Subventionen in wichtigen Industriezweigen wie Stahl, Auto, Halbleiter oder Solaranlagen drei- bis achtmal so hoch wie in den 38 Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Organisation veröffentlichte am Montag einen Bericht zu den staatlichen Hilfen in 15 wichtigen Industriesektoren. Weltweit erreichten diese Zahlungen im Jahr 2024 den höchsten Stand seit der Finanzkrise 2008 und 2009.
Die OECD stellte ihre Datenbank namens "Magic" vor, in der die Subventionen erfasst sind, die 525 der weltweit größten Industrieunternehmen im Zeitraum 2005 bis 2024 erhielten. Die Angaben stehen den OECD-Staaten seit zwei Jahren zur Verfügung, für die Veröffentlichung wurden sie anonymisiert. Im Jahr 2024 belief sich die Summe der Subventionen insgesamt auf 108 Milliarden Dollar (93 Milliarden Euro) oder auf 1,3 Prozent der Umsatzerlöse der Unternehmen.
Demnach stiegen die Subventionsniveaus in den meisten Regionen - Unternehmen in China erhielten aber "nach wie vor deutlich mehr Unterstützung als ihre Konkurrenten in anderen Ländern". Laut OECD können rund 22 Prozent der globalen Marktanteilsgewinne von Unternehmen, die in den letzten 20 Jahren expandiert haben, durch die Subventionen erklärt werden, die diese Unternehmen erhalten haben. Bei chinesischen Unternehmen seien es 60 Prozent. Besonders staatlich gefördert wurden demnach etwa die Solar- und Stahlindustrie oder der Schiffbau in China.
"Umfangreiche und anhaltende Industriesubventionen können globale Märkte verzerren, unfaire Wettbewerbsvorteile schaffen und auf der Angebotsseite zu Überkapazitäten beitragen", erklärte OECD-Generalsekretär Mathias Cormann. Er rief dazu auf, das globale Handelssystem "fairer und funktionsfähiger" zu machen. Das könne kein Staat allein - wichtig sei die internationale Zusammenarbeit. Der OECD gehören die meisten EU-Länder, die USA, Japan, Australien und die Türkei an.
H.Müller--CPN