Trump: Erste Briefe über Zölle werden Montagmittag an Handelspartner versendet / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP
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Trump: Erste Briefe über Zölle werden Montagmittag an Handelspartner versendet
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, bis zu 15 Briefe an Handelspartner über die Verhängung von Strafzöllen am Montagmittag zu versenden. "Ich freue mich, verkünden zu können, dass die Zollbriefe der Vereinigten Staaten an verschiedene Länder der Welt ab 12.00 Uhr, (Ortszeit, 18.00 MESZ), am Montag, dem 7. Juli verschickt werden", erklärte er am Sonntag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.
Trump hatte am Sonntag beim Einstieg ins Präsidentenflugzeug über die Anzahl der Briefe zu Journalisten gesagt, es "könnten zwölf sein, könnten 15 sein". Welche Länder betroffen sind, war unklar. Die Zölle sollten zwischen zehn und 70 Prozent betragen.
Trump hatte Anfang April hohe Zollaufschläge gegen zahlreiche Staaten verhängt und diese kurz darauf für die meisten Länder für eine 90-tägige Verhandlungsphase auf zehn Prozent reduziert. Für die EU läuft die Frist am Mittwoch aus, für zahlreiche weitere Länder bereits am Dienstag. Brüssel und Washington haben bislang keine Einigung im Zollstreit erzielt.
US-Finanzminister Scott Bessent bestätigte, dass die Strafzölle am 1. August in Kraft träten - verneinte aber, dass dies ein Weg sei, um die Frist noch einmal zu verlängern. "Der Präsident legt gerade die Sätze und die Deals fest", sagte er. Es handele sich um keine neue Frist.
Zudem drohte Trump nach Kritik der Brics-Staaten an seiner Handelspolitik mit zusätzlichen Aufschlägen für alle Länder, die sich dem Bündnis annähern. "Jedes Land, das sich mit der anti-amerikanischen Politik der Brics(-Staaten) verbündet, wird mit einem zusätzlichen Zehnprozentsatz belegt. Dabei wird es keine Ausnahmen geben", schrieb er in einem weiteren Beitrag bei Truth Social.
Die Brics-Staaten hatten Trumps Handelspolitik bei einem Gipfeltreffen am Sonntag in Brasilien kritisiert. Sie äußerten "ernsthafte Bedenken" gegen die Zunahme einseitiger Zölle und anderer Maßnahmen, "die den Handel verzerren und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation sind".
Zu der Gruppe gehören neben den namensgebenden Ländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika seit 2023 auch Ägypten, Äthiopien, Indonesien, der Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Staatenbund wurde gegründet, um die geopolitische Dominanz der USA und Europas zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen. Die Brics-Staaten machen rund die Hälfte der Weltbevölkerung und 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung aus.
A.Leibowitz--CPN