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Abschiebe-Haftanstalt: Trump besucht "Alligator Alcatraz" am Dienstag
US-Präsident Donald Trump will am Dienstag eine neue Abschiebe-Haftanstalt in Florida besuchen, die von Sümpfen voller Alligatoren umgeben ist. "Die Einrichtung befindet sich im Herzen der Everglades und ist informell als Alligator-Alcatraz bekannt", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Montag in Washington. Trump will demnach an der offiziellen Eröffnung der Haftanstalt teilnehmen.
Die rechtsgerichtete Regierung des US-Bundesstaats Florida will bis zu 5000 "kriminelle Ausländer" auf einem verlassenen Flugfeld in den Everglades-Sümpfen unterbringen. Nur eine Straße führe zu dem isolierten Gelände, "und der einzige Weg hinaus ist ein One-Way-Flug", betonte Leavitt.
Alligatoren seien ein gutes "Abschreckungsmittel für einen Fluchtversuch", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses weiter. Die Migranten, die Florida in dem Sumpfgebiet unterbringen will, bezeichnete sie als "illegale Mörder, Vergewaltiger und abscheuliche Kriminelle". Der US-Fernsehsender NBC verbreitete Aufnahmen von dem Flugfeld, auf dem Arbeiter Container und große Zelte aufstellten.
Floridas Justizminister James Uthmeier hatte der Anlage den Beinamen "Alligator Alcatraz" gegeben. Er spielte damit auf das berüchtigte Alcatraz-Gefängnis auf einer Insel vor San Francisco an. Trump hatte Anfang Mai behauptet, er wolle Alcatraz wieder in Betrieb nehmen. Experten halten dies gut 60 Jahre nach der Schließung allerdings für völlig unrealistisch, da es extrem hohe Kosten verursachen würde. Heute ist Alcatraz ein Museum mit jährlich rund 1,6 Millionen Besuchern.
Bereits im Wahlkampf hatte Trump auf eine einwanderungsfeindliche Rhetorik gesetzt und "das größte Abschiebeprogramm in der Geschichte der USA" angekündigt. Zugleich geht er hart gegen Städte und Bundesstaaten vor, die von der Demokratischen Partei regiert werden und sich dieser Politik widersetzen.
Justizministerin Pam Bondi kündigte am Montag eine Klage gegen Los Angeles an. Sie machte die kalifornische Stadt mit für "Gewalt, Chaos und Angriffe auf die Strafverfolgungsbehörden" verantwortlich. Nach Protesten gegen seine Einwanderungspolitik in Los Angeles hatte Trump gegen den Willen des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom die Nationalgarde mobilisiert und 700 Marineinfanteristen der US-Armee entsandt.
A.Mykhailo--CPN