Letzte Nachrichten
SPD-Fraktion will Mieter vor Wohnungsverlust wegen zu hoher Heizkosten schützen
Die SPD-Bundestagsfraktion will finanziell weniger gut gestellte Mieterinnen und Mieter vor Kündigungen bei hohen Heizkosten schützen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Demnach will sie unter anderem Kündigungen wegen nicht beglichener Betriebskostennachzahlungen oder nicht vorab entrichteter höherer Heizkostenabschläge für ein halbes Jahr verbieten. Auch Vermieterinnen und Vermieter sollen dem Papier zufolge vor den finanziellen Auswirkungen des Moratoriums geschützt werden.
Ramelow unterbricht Urlaub nach neuer Zerstörung von Gedenkbäumen bei Buchenwald
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach der neuerlichen Zerstörung zweier Gedenkbäume nahe dem einstigen Konzentrationslager Buchenwald angekündigt, seinen Urlaub zu unterbrechen. Gegen solche Taten helfe nur "entschiedenes Handeln", sagte Ramelow der "taz" vom Montag. Er werde nun am 31. Juli an einem Gedenkgang für deportierte jüdische Jugendliche in Weimar teilnehmen. "Auf einen zerstörten Baum zwei neue - auf jede feige Tat doppeltes Hinsehen."
Ryanair wieder in der Gewinnzone
Der irische Billigflieger Ryanair ist dank deutlich gestiegener Passagierzahlen zurück in der Gewinnzone. Im Quartal von April bis Juni verdiente Ryanair unter dem Strich 170 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im von der Corona-Pandemie geprägten Vorjahresquartal stand noch ein Verlust von 273 Millionen Euro.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Weltmeistergürtel von Muhammad Ali für 6,18 Millionen Dollar versteigert
Ein Weltmeistergürtel von Box-Legende Muhammad Ali ist für 6,18 Millionen Dollar (6,05 Millionen Euro) versteigert worden. Neuer Besitzer des Gürtels, den Ali für seinen Sieg beim berühmten "Rumble in the Jungle" gegen George Foreman 1974 erhalten hatte, ist der Eigentümer der NFL-Mannschaft Indianapolis Colts, Jim Irsay. Er sei "stolz, der Verwalter" des Erinnerungsstücks zu sein, schrieb Irsay am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter.
Özdemir kritisiert Pläne der EU-Kommission zur Steigerung der Getreideproduktion
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Ankündigung der EU-Kommission kritisiert, Umweltauflagen für Landwirte zu lockern, um die Getreideproduktion zu steigern. "Anstatt selber die Verantwortung für eine nachhaltige Agrarpolitik zu übernehmen, schiebt die EU-Kommission die Mitgliedstaaten vors Loch", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Montagausgabe). Die Kommission entziehe sich dem Missmut aus Teilen der Landwirtschaft über Nachhaltigkeitsziele und verlagere die Verantwortung auf die Mitgliedstaaten.
Massiver Fahrgastverlust bei Fernbussen wegen Neun-Euro-Ticket
Das deutschlandweite Neun-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr hat zu einem massiven Fahrgastverlust bei Anbietern von Fernbussen geführt. Bei einer Mitgliederbefragung hätten alle im Fernverkehr tätigen Busunternehmen für den Monat Juni gesunkene Fahrgastzahlen angegeben, erklärte der Branchenverband der privaten Busunternehmen (BDO) am Samstag. "Bei über 70 Prozent der Unternehmen lagen die Verluste sogar bei über 60 Prozent."
Hunderttausende Menschen beim Christopher Street Day in Berlin
In Berlin haben am Samstag hunderttausende Menschen an der Kundgebung zum Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. In oft bunten Kostümen und mit viel Partystimmung zogen die Teilnehmenden unter dem Motto "Vereint in Liebe - Gegen Hass, Krieg und Diskriminierung" am Nachmittag Richtung Brandenburger Tor. Auch der Krieg in der Ukraine wurde bei dem Umzug thematisiert.
Tausende Teilnehmer bei Pride-Marsch in Budapest
Ein Jahr nach Inkrafttreten eines hochumstrittenen LGBTQ-Gesetzes in Ungarn haben tausende Menschen in Budapest an einer Pride-Parade teilgenommen. Bei sommerlicher Hitze zog die bunt gekleidete Menge am Samstag mit Regenschirmen und Fahnen in Regenbogenfarben durch die Straßen der ungarischen Hauptstadt.
FDP weist Bericht über Porsche-Einflussnahme auf Lindner zurück
Die FDP hat Vorwürfe zu einer angeblichen Einflussnahme des Autoherstellers Porsche auf Parteichef Christian Lindner in der Frage der Zukunft von Verbrennungsmotoren während der Koalitionsverhandlungen zurückgewiesen. Lindners Position zur weiteren Nutzung von synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) sei "seit Jahren bekannt", erklärte die Partei am Samstag. Während der Koalitionsverhandlungen habe es im Oktober "lediglich ein kurzes Telefonat" des späteren Bundesfinanzministers mit Porsche-Chef Oliver Blume "zu Fragen der Verwendung von E-Fuels" gegeben.
Zufahrt zum Hafen von Dover zu Ferienbeginn in Großbritannien weiter schwierig
Die Zufahrt zum Hafen von Dover hat sich zu Beginn der Sommerferien in weiten Teilen Großbritanniens weiter schwierig gestaltet. "Es ist sehr, sehr hart", sagte der Vorsitzende des Kent County Council, Roger Gough, am Samstagmorgen dem Sender BBC. Hafendirektor Doug Bannister wies darauf hin, dass die zusätzlichen Kontrollen nach dem Brexit die Zeit zum Einchecken verlängern.
Immer mehr Dax-Konzerne erlauben Homeoffice im Ausland
Immer mehr Unternehmen erlauben ihren Mitarbeitern, das Homeoffice vorübergehend ins Ausland zu verlegen. In einer Umfrage der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" unter 31 Dax-Konzernen gaben elf an, ihren Mitarbeitern für eine begrenzte Zeit die Arbeit im Ausland zu ermöglichen. Sechs arbeiteten gerade an einer Regelung. Drei erlaubten es ausnahmsweise und elf verweigern ihren Mitarbeitern die Auslandsarbeit.
"Bild": Ampel-Koalition diskutiert Finanzhilfen für säumige Gas-Kunden
Die Ampel-Koalition prüft nach einem Pressebericht, säumige Gaskunden auch durch Finanzhilfen vor Vertragskündigungen zu schützen. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, werden zwei Modelle diskutiert. In einem Fall könnten die Vermieter ein zinsloses Darlehen der staatseigenen Kfw-Bank erhalten und damit die Gasrechnung ihrer Mieter bezahlen. Im anderen Fall sollten Mieter und Eigentümer, die ihre Gasrechnung nicht mehr begleichen können, einen Antrag auf direkte Finanzhilfe bei einer staatlichen Stelle einreichen können.
Baerbock hält Akw-Weiterbetrieb "nicht für den richtigen Schritt"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich gegen eine Laufzeit-Verlängerung für die drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke ausgesprochen, dies aber auch nicht grundsätzlich ausgeschlossen. "Wir sind jetzt in einer Notsituation, wo wir alles noch einmal anschauen", sagte Baerbock der "Bild" am Freitagabend. Auf der ihr jetzt bekannten Faktenlage halte sie den Weiterbetrieb der deutschen Atommeiler aber "nicht für den richtigen Schritt".
Kalifornien ermöglicht Zivilklagen gegen Verkauf von Sturmgewehren
Kalifornien hat ein Gesetz beschlossen, das Bürgern Zivilklagen gegen jeden ermöglicht, der in dem Bundesstaat Sturmgewehre herstellt oder verkauft. Gouverneur Gavin Newsom von der Demokratischen Partei unterzeichnete am Freitag das Gesetz, das Bürgern im Fall einer erfolgreichen Zivilklage mindestens 10.000 Dollar (rund 9800 Euro) zuspricht. Das Gesetz betrifft neben in Kalifornien verbotenen Sturmgewehren auch ebenfalls illegale sogenannte Geisterwaffen, die als Bausätze im Internet bestellt werden können.
CDU-Politiker Frei gegen Fortsetzung des Neun-Euro-Tickets
In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es Widerspruch gegen eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket. Deren parlamentarischer Geschäftsführer Thorsten Frei sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben), aus seiner Sicht sei es "sehr viel klüger", in den Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur zu investieren und mehr Waggons zu kaufen.
Doppelmord im Amazonasgebiet vermutlich durch beabsichtigtes Foto ausgelöst
Der Journalist Dom Phillips und der Indigenen-Experte Bruno Pereira sind vermutlich erschossen worden, als sie im brasilianischen Amazonasgebiet das Boot ihrer mutmaßlichen Mörder fotografieren wollten. Vor dem Doppelmord habe Pereira seinen Begleiter Phillips aufgefordert, ein Foto des Boots zu machen, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte.
EU-Kommission will Vorgaben zu brachliegendem Ackerland bis 2023 aussetzen
Angesichts der durch den Ukraine-Krieg verursachten Engpässe im Getreidehandel hat die EU-Kommission grünes Licht für eine verlängerte Aussetzung der sogenannten Fruchtfolge-Regel gegeben. Damit würden die Produktionskapazitäten der EU für Getreide zur Herstellung von Lebensmitteln maximiert, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Die verlängerte Aussetzung der Fruchtfolge-Pflicht muss noch von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden.
Vorstandschef Diess scheidet überraschend zum 1. September aus dem Amt
Nach monatelangen internen Querelen gibt VW-Chef Herbert Diess zum 1. September den Posten als Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG ab. Dies teilte der Wolfsburger Konzern am Freitagabend überraschend in einer Erklärung an die Börse mit. Darauf hätten sich der Aufsichtsrat und Diess "einvernehmlich" geeinigt. Der Chef der Sportwagen-Tochter Porsche, Oliver Blume, werde Diess nachfolgen.
VW-Vorstandsvorsitzender Diess tritt zum 1. September zurück
VW-Chef Herbert Diess scheidet zum 1. September als Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG aus. Dies teilte der Wolfsburger Konzern am Freitagabend in einer Erklärung an die Börse mit. Darauf hätten sich der Aufsichtsrat und Diess "einvernehmlich" geeinigt. Der Chef der Sportwagen-Tochter Porsche, Oliver Blume, werde Diess nachfolgen. Seine Funktion als Vorstandsvorsitzender der Porsche AG werde er fortführen.
Abkommen zur Getreideausfuhr von Russland und der Ukraine unterzeichnet
Die Ukraine und Russland haben Abkommen über die Wiederaufnahme der Ausfuhr von Getreide auf dem Weg über das Schwarze Meer unterzeichnet. In Istanbul setzten Minister beider Länder am Freitag ihre Unterschriften unter zwei separate, aber inhaltlich identische Abkommen, welche die Getreidelieferungen auf dem Seeweg regeln, wie anwesende Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Marshallinseln feiern erste Krönung eines "Obersten Häuptlings" seit 50 Jahren
Erstmals seit rund einem halben Jahrhundert haben die Menschen auf den Marshallinseln die offizielle Krönung ihres Stammesoberhaupts gefeiert. Vor Gästen und Stammeskriegern in ihren traditionellen Kostümen wurde der Abgeordnete Michael Kabua am Donnerstag bei einer farbenprächtigen Zeremonie zum "Iroojlaplap", dem "Obersten Häuptling" des Inselstaats in Ozeanien, gekrönt. Tausende Menschen verfolgten die Zeremonie über die Online-Netzwerke.
Greenpeace: Bundesregierung muss klimaschädliche Projekte von Uniper stoppen
Nach ihrem Einstieg beim kriselnden Energiekonzern Uniper muss die deutsche Bundesregierung nach Auffassung der Umweltschutzorganisation Greenpeace auch Einfluss auf klimapolitisch nachteilige Entscheidungen des Unternehmens nehmen. "Als Mitgesellschafterin muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass Investitionen gestoppt werden, die die Klimakrise befeuern und nichts dazu beitragen, die aktuelle Energiekrise zu mindern", erklärte Manfred Santen von Greenpeace am Freitag in Hamburg. Es gehe um die Glaubwürdigkeit der deutschen Klimapolitik.
Sorge vor sozialen Spannungen infolge steigender Preise
In der Politik und bei den Sicherheitsbehörden wächst die Sorge, dass Inflation und drohender Gasnotstand erhebliche soziale Spannungen auslösen können. "Wenn die Preissteigerungen viele Menschen hart treffen und wir zusätzlich im Herbst noch eine starke Corona-Welle erleben, dann ist das Potenzial für Mobilisierung und Radikalisierung da", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem "Spiegel". "Dann werden Populisten und Extremisten ihre Chance wittern, ähnlich wie in der Hochphase der Corona-Proteste."
Bund übernimmt 30 Prozent der Firmenanteile an kriselndem Energiekonzern Uniper
Die Bundesregierung übernimmt ein Drittel der Anteile des kriselnden deutschen Energiekonzerns Uniper. Das gaben das Düsseldorfer Unternehmen und sein finnischer Mutterkonzern Fortum sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach rund zweiwöchigen Verhandlungen über ein staatliches Rettungspaket bekannt. Demnach einigten sich beide Seiten auf eine Beteiligung des Bundes in Höhe von 30 Prozent im Rahmen einer Kapitalerhöhung, die nur der deutschen Regierung offensteht.
Umfrage: Faxgeräte und Disketten bei vielen Jugendlichen unbekannt
Faxgerät, Diskette, Walkman: Die technischen Meilensteine der Vergangenheit sind der Jugend von heute oftmals unbekannt. Gut die Hälfte der sechs bis 18-Jährigen wisse nicht, was ein Faxgerät ist, wie der Digitalverband Bitkom am Freitag mit Verweis auf eine Umfrage erklärte. Bei den Sechs- bis Neunjährigen waren es gar 87 Prozent. Auch von einer Diskette hatten viele Jugendliche noch nie gehört.
Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an
Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform". Sie solle "Anfang des nächsten Jahres" den Kreis der berechtigten Haushalte ausweiten und eine "Heizkostenpauschale gewissermaßen dauerhaft integrieren", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. "Ganz besonders" sollten davon Rentnerinnen und Rentner profitieren.
Hitzewarnung für 16 Städte in Italien
Italiens derzeitige Hitzewelle dürfte am Freitag ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen. Für 16 Städte vom Süden bis zum Norden galt eine Hitzewarnung - darunter für Mailand, wo die Temperaturen die 40-Grad-Marke erreichen sollten, sowie für Bologna und Rom, wo Spitzenwerte von 39 Grad erwartet wurden. Die Stadt Padua im Norden des Landes hatte mit 39,6 Grad bereits am Donnerstag ihren bisherigen Hitzerekord gebrochen.
Bund übernimmt 30 Prozent der Firmenanteile von kriselnden Energiekonzern Uniper
Die Bundesregierung übernimmt ein Drittel der Anteile des kriselnden deutschen Energiekonzerns Uniper. Das gaben das Düsseldorfer Unternehmen und sein finnischer Mutterkonzern Fortum sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach rund zweiwöchigen Verhandlungen über ein staatliches Rettungspaket bekannt. Demnach einigten sich beide Seiten auf eine Beteiligung des Bundes in Höhe von 30 Prozent im Rahmen einer Kapitalerhöhung, die nur der deutschen Regierung offensteht.
Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zur Stärkung der Kaufkraft
Nach vier Tagen und einer ganzen Nacht dauernden Debatte hat die neu gewählte französische Nationalversammlung ihr erstes großes Gesetz zur Stärkung der Kaufkraft verabschiedet. Der Text wurde am frühen Freitagmorgen mit 341 zu 116 Stimmen und 21 Enthaltungen angenommen. Es war ein erster Test für Präsident Emmanuel Macron, dessen Wahlbündnis in der Nationalversammlung im Juni die absolute Mehrheit verloren hatte.
Analysten erwarten unruhige Zeiten für den Euro nach EZB-Leitzinsentscheidung
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Ära der Negativzinsen am Donnerstag mit einem Paukenschlag beendet, Analysten zufolge erwarten die Gemeinschaftswährung nun unruhige Zeiten. "Der Euro hat um die Veröffentlichung der geldpolitischen Entscheidung und die Pressekonferenz eine Achterbahnfahrt hingelegt", erklärte am Freitag der Analysedienst ING Think. Die EZB-Ankündigung, Zinsentscheidungen künftig "von Sitzung zu Sitzung" zu treffen, werde zu zusätzlichen Schwankungen führen.
Weitere absolute Höchsttemperaturen in den USA erwartet
Die Hitzewelle in den USA soll sich am kommenden Wochenende weiter verstärken. Mindestens 60 örtliche Hitzerekorde seien diese Woche bereits gebrochen worden, weitere absolute Höchsttemperaturen seien zu erwarten, teilte der Wetterdienst am Donnerstag mit. In den vergangenen Tagen waren bereits 100 Millionen Menschen in den USA von Hitzewarnungen betroffen, eine direkte Auswirkung des Klimawandels.
Grundzüge für Uniper-Rettungspaket laut "Handelsblatt" weitestgehend geklärt
Die Grundzüge des staatlichen Rettungspakets für den Energiekonzern Uniper stehen einem "Handelsblatt"-Bericht zufolge praktisch fest. Nach Angaben der Zeitung soll der Bund 30 Prozent der Firmenanteile übernehmen, die Vereinbarung könnte demnach noch am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Der Bericht beruft dabei auf Angaben aus nicht näher bezeichneten Regierungs- und Finanzkreisen.