Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an / Foto: Christian Spicker - AFP
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Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an
Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform". Sie solle "Anfang des nächsten Jahres" den Kreis der berechtigten Haushalte ausweiten und eine "Heizkostenpauschale gewissermaßen dauerhaft integrieren", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. "Ganz besonders" sollten davon Rentnerinnen und Rentner profitieren.
"Niemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine gelassen", betonte Scholz. Er verwies dabei auf die bisherigen Entlastungspakete im Volumen von rund 30 Milliarden Euro. Die Bundesregierung sei sich aber einig, "dass wir auch dauerhaft weitere Entlastungen auf den Weg bringen müssen".
Verpflichtet habe sich die Regierung auch dazu, "für die Studenten etwas zu tun". Bei ihren Unterstützungsmöglichkeiten sollten gleichfalls Heizkostenzuschüsse mit untergebracht werden, sagte der Kanzler. Dies werde nun im Einzelnen diskutiert und vorbereitet. "Ganz wichtig" werde auch sein, dass das Bürgergeld wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt "definitiv" zum 1. Januar komme.
Scholz stellte den Plan bei einer Pressekonferenz zum Einstieg des Bundes beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper vor, der Strom und Gas an Großhandelskunden wie Stadtwerke und Industrieunternehmen verkauft. Damit Uniper eine Perspektive habe, müsse das Unternehmen die steigenden Einkaufspreise weitergeben können, sagte Scholz. Dies sei bisher zum 1. Oktober geplant, vielleicht auch schon früher zum 1. September.
Damit würden die Gaspreise für die Endverbraucher steigen, sagte Scholz. Es könne damit sein, dass eine vierköpfige Familie 200 bis 300 Euro mehr pro Jahr zahlen müsse. Mit weiteren Entlastungen wolle die Regierung verhindern, "dass einzelne die ganze Wucht spüren, sondern dass wir das auf unsere gemeinsamen Schultern verteilen".
T.Morelli--CPN
