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Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht
Präsident Emmanuel Macron hat eine "unmittelbar bevorstehende Einigung" zwischen Frankreich und Deutschland zum Schutz der europäischen Autoindustrie gegen die asiatische Konkurrenz angekündigt. "Wir sind gerade dabei, eine Vereinbarung mit unseren deutschen Partnern abzuschließen, damit Europa vorankommen kann, um unsere Industrie besser zu schützen", sagte Macron am Montag zum Auftakt der 91. Pariser Automesse.
Berlin und Paris verhandeln einerseits über die von der Bundesregierung gewollte Abkehr vom europäischen Verbrenner-Aus, andererseits über Frankreichs Forderung nach "Made in Europe"-Quoten für Fördergelder wie die Elektroauto-Prämie. Beide Seiten lehnen die Forderungen aus dem anderen Land eigentlich ab. Die Beratungen über die beiden EU-Gesetze stecken in Brüssel deshalb de facto fest, solange sich Deutschland und Frankreich nicht einigen.
Ein Kompromiss könnte darauf hinauslaufen, dass sich beide Seiten durchsetzen: Die Bundesregierung könnte Lockerungen bei den CO2-Grenzwerten durchsetzen und im Gegenzug bei den "Made in Europe"-Quoten nachgeben. Berlin und Paris haben bereits ein gemeinsames Positionspapier angekündigt, das sie noch in diesem Monat vorlegen wollen. Die 27 EU-Staaten könnten dann im Dezember eine gemeinsame Position festlegen.
Y.Tengku--CPN