SPD-Fraktionschef Miersch bringt Rentengipfel ins Spiel / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung - Zinspause erwartet
-
Studie: Aufweichung von EU-Verbrenner-Aus könnte tausende Jobs kosten
-
Eurojackpot vom 23. Oktober bleibt ohne Hauptgewinner
-
Bitcoin fällt vor Fed-Entscheidung unter 80.000 Dollar
-
Fed entscheidet am Mittwoch über den US-Leitzins
-
Suche nach Atom-Endlager konzentriert sich auf fünf Prozent der Bundesfläche
-
Rechtsstreit zwischen Künast und Facebook: Karlsruhe wendet sich an EuGH
-
Airbus-Kredit: USA stellen Vereinbarung mit EU in Frage
-
Audi-Auftritt bei Trump löst Debatte über Verantwortung von Konzernchefs aus
-
Frankreichs Regierung ruft zum Blockade-Ende auf - Schüler wollen weiter protestieren
-
Wie Unternehmen stille Leistungsträger besser erkennen und fördern
-
Angriff unter Clans: Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe
-
Forderungen nach Entschädigungen überschatten Karibikreise von König Charles III.
-
Münchener Chiphersteller Infineon investiert 1,1 Milliarden Euro in Österreich
-
Bundeshaushalt 2027: Bündnis warnt vor Einsparungen bei Jugendlichen
-
Mercedes senkt Gewinnerwartung wegen weiter wegbrechenden China-Geschäfts
-
US-Rapper Jay-Z tritt in Super-Bowl-Halbzeitshow auf
-
Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November
-
Merz wirbt in Singapur für Investitionsstandorte Deutschland und Europa
-
Kein Anschlag laut Polizei: Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe
-
EU-Länder wollen mehr Spielraum bei Vergabe europäischer Agrargelder
-
Mutter und Sohn in Hessen von eigenem Hund angegriffen und schwer verletzt
-
Auto fährt in Niedersachsen in Menschengruppe - Mehrere Verletzte
SPD-Fraktionschef Miersch bringt Rentengipfel ins Spiel
Im Streit um die Rentenreform schlägt der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, einen Rentengipfel vor. Um die Blockade zu lockern, sei es denkbar, "die Fraktionen und möglicherweise auch die Ministerpräsidenten in den Prozess" einzubeziehen, "bevor es einen Kabinettsbeschluss gibt", sagte Miersch der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.
Miersch könnte sich demnach eine Art Renten-Ministerpräsidentenkonferenz vorstellen. "Die genaue Organisationsform wäre zu diskutieren, in jedem Fall müssten die Fraktionen einbezogen werden", betonte der SPD-Fraktionschef. Er lehnt ein Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab, das Teile der Union fordern.
Trotz aller Konflikte ist Miersch zuversichtlich, dass die Bundesregierung nicht vorzeitig zerbricht: "Wenn ich selten wette: Darauf würde ich wetten." Die Situation sei eine andere als in den letzten Monaten der Ampel-Regierung, die im Streit scheiterte. Er nehme "nach wie vor ein Grundvertrauen" wahr, sagte der SPD-Politiker. "Das hatte ich zu einem gewissen Zeitpunkt in der Ampel nicht mehr: ein Grundvertrauen der Kräfte, die in der Führung ganz eng zusammenarbeiten müssen."
Auf die Frage zum nächsten Kanzlerkandidaten der SPD nannte Miersch drei mögliche Namen: Verteidigungsminister Boris Pistorius sei "der beliebteste Politiker der Republik", Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig habe "einen ganz hervorragenden Wahlkampf gemacht" und SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil sei "ein hervorragender Finanzminister". Festlegen wolle er sich nicht. "Ich freue mich darüber, dass wir richtig gute Leute haben, denen ich zutrauen würde, diese Kandidatur zu übernehmen."
H.Meyer--CPN
