Spritkrise: BSW-Gründerin Wagenknecht fordert Ablösung von Reiche und Klingbeil / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv
-
US-Notenbank Fed will weniger oft über Leitzins entscheiden
-
US-Zentralbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld
-
Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet
-
Familienministerium will maximalen Elterngeldbezug doch bei 14 Monaten belassen
-
Dänischer Tierschutzminister will sich für Verbot von "Turbo-Hähnchen" einsetzen
-
Hausdrama nach fehlerhafter Zwangsversteigerung: Fall aus Rangsdorf beigelegt
-
Mercedes will weitere Stellen in Deutschland abbauen
-
DGB-Rentenkommission schlägt verpflichtende betriebliche Altersvorsorge vor
-
Gegenpol zu China und USA: Merz wirbt für neue Wirtschaftsallianz mit Japan
-
Indien: Mobilfunkunternehmen Jio legt nach Rekordbörsengang Kurssprung hin
-
Gegenpol zu China und USA: Merz wirbt in Japan für "Allianz für regelgebundenen Handel"
-
Bundesinstitut zur Unterhaltsreform: Finanzlage Alleinerziehender verbessert
-
Chemiekonzern BASF hebt erneut Gewinnerwartung
-
Südkoreas Chip-Hersteller SK Hynix verbucht erneuten Umsatz- und Gewinnrekord
-
Gewinnmarge von Mercedes' Autosparte im dritten Quartal fast halbiert
-
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung - Zinspause erwartet
-
GA-ASI und Saab führen fortgeschrittene Flugtests eines luftgestützten Frühwarnsystems (AEW) an unbemannter MQ-9B durch
-
Studie: Aufweichung von EU-Verbrenner-Aus könnte tausende Jobs kosten
-
Eurojackpot vom 23. Oktober bleibt ohne Hauptgewinner
Spritkrise: BSW-Gründerin Wagenknecht fordert Ablösung von Reiche und Klingbeil
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Regierung scharf für ihr Krisenmanagement kritisiert und eine Ablösung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert. Von beiden sei bislang "kein vernünftiger Vorschlag" gekommen, um die Spritpreise zu senken, sagte sie am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung sei in einem "erbärmlichen Zustand" und "nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch der Finanzminister müsste ausgetauscht werden".
Das BSW fordere einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro, fuhr Wagenknecht fort. Das sei möglich, wenn die Bundesregierung Steuern und Abgaben auf Energie senke und eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlege.
Zugleich äußerte Wagenknecht die Hoffnung, dass die Bürgerinnen und Bürger "möglichst bald" von der aktuellen Bundesregierung "erlöst werden". Damit spielte sie auf die Forderung der Partei nach einer Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr an. Für den Einzug in den Bundestag fehlten der Partei damals rund 9500 Stimmen, sie macht dafür Fehler bei der Auszählung verantwortlich und zog deshalb vor das Bundesverfassungsgericht.
A.Levy--CPN
