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EU und Australien schließen Handelsabkommen
Die EU und Australien haben nach jahrelangen Verhandlungen ein Handelsabkommen geschlossen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der australische Regierungschef Anthony Albanese unterzeichneten am Dienstag in Canberra das Abkommen, mit dem sich die EU den Zugang zu wichtigen Rohstoffen sichern will. Es soll Zölle auf beiden Seiten abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen sowie gegenseitige Investitionen erleichtern.
Australien sei "der weltweit größte Lithiumlieferant und verfügt über Rohstoffe, die für die sauberen Technologien der Zukunft von entscheidender Bedeutung sind – von Elektroautos in Spanien bis hin zu Offshore-Windturbinen in der Ostsee", schrieb von der Leyen am Montag in einem Gastbeitrag in mehreren europäischen Zeitungen. Das Abkommen soll die Zölle auf die Rohstoffe selbst sowie auf verarbeitete Produkte abschaffen.
Die EU will unabhängiger von China werden, das derzeit den Großteil der europäischen Rohstoffimporte liefert und zahlreiche Patente für die Verarbeitung hält. Ziel ist es laut von der Leyen, "sicherzustellen, dass kein Land den Zugang zu Energie, Halbleitern oder Seltenerdmineralen als Waffe nutzen kann, um unsere Wirtschaft als Geisel zu nehmen".
Die EU exportiert umgekehrt Maschinen, Chemikalien und Bauteile für den Verkehrssektor nach Australien. Die deutsche Maschinenbau- und Chemieindustrie gehören damit zu den Profiteuren des Abkommens.
Der Handelsvertrag geht nun in die juristische Überprüfung, die in der Regel mehrere Monate dauert. In der EU muss er zudem in alle 24 Amtssprachen übersetzt werden. Danach müssen das Europaparlament und das australische Parlament das Abkommen ratifizieren.
D.Goldberg--CPN