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Elektronisches Einreisesystem der EU für Drittstaatsangehörige soll im Oktober starten
Die Europäische Union hat die Einführung eines elektronischen Systems zur Dokumentation von Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen für Oktober angekündigt. Das elektronische Schengen-Einreisesystem EES werde die "Sicherheit erhöhen", indem es dabei helfe Menschen zu identifizieren, die ihre Aufenthaltsdauer überschritten, sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Mittwoch. Zudem solle das System helfen, "irreguläre Bewegungen zu verhindern und Dokumenten- und Identitätsbetrug zu reduzieren".
Die EU will mit dem sogenannten Entry-Exit-System die Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen genauer erfassen sowie Überschreitungen der erlaubten Aufenthaltsdauer und Einreiseverbote dokumentieren. Unter dem neuen System sollen biometrische Daten zur Gesichts- oder Fingerabdruckerkennung den herkömmlichen Stempel im Pass ersetzen. EES soll den Datenzugriff beschleunigen und damit helfen, grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen.
Das System sollte ursprünglich im November vergangenen Jahres eingerichtet werden. Die Einführung wurde aber kurzfristig verschoben, weil einige Mitgliedsländer noch nicht bereit waren.
Das elektronische Einreisesystems soll mit Ausnahme von Irland und Zypern von allen EU-Staaten genutzt werden. Auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein - die nicht der EU, aber dem Schengen-Raum angehören - werden das System anwenden. Kritiker befürchten, dass es durch das System zu längeren Wartezeiten an Grenzen kommen wird.
EU-Kommissar Brunner kündigte an, dass Reisende vor der Einführung des Systems mit "Informationskampagnen" an Flughäfen und Grenzübergängen informiert würden. "Mit einer sechsmonatigen Einführungsphase haben die Mitgliedstaaten, Reisende und Unternehmen Zeit, sich auf das neue System einzustellen."
Im Rahmen einer "schrittweisen Einführung" hätten die Mitgliedstaaten drei Monate Zeit, um das System an der Hälfte ihre Grenzübergänge in Betrieb zu nehmen, sagte Brunner. Nach sechs Monaten soll das System vollständig eingeführt sein.
A.Zimmermann--CPN