EU gewährt der Ukraine Kredite für Wiederaufbau kritischer Infrastruktur / Foto: Nicolas TUCAT - AFP
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EU gewährt der Ukraine Kredite für Wiederaufbau kritischer Infrastruktur
Die EU hat ihre Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau und der Modernisierung ihrer Infrastruktur ausgebaut. Am Rande eines Treffens des europäisch-ukrainischen Assoziationsrats am Mittwoch in Brüssel unterzeichneten beiden Seiten mehrere Abkommen über Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) für die Wiederherstellung der ukrainischen Wasserversorgung, Fernwärme und weiterer kritischer Infrastruktur. Zudem wurde ein Abkommen über die Beteiligung der Ukraine an mehreren Bestandteilen des EU-Weltraumprogramms unterzeichnet, darunter etwa das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus.
An der Unterzeichnungszeremonie nahmen unter anderem der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil. Ein für vormittags geplantes Treffen der beiden war zuvor auf den Nachmittag verlegt worden.
Schwerpunkte der Beratungen des inzwischen zehnten Treffens des Assoziationsrats der EU und der Ukraine sollen der Wiederaufbau und die Reformen in der Ukraine sowie die finanzielle Unterstützung durch die EU sein. Die Gespräche finden einen Tag vor einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine in Brüssel statt. Am Freitag kommt am selben Ort die Ukraine-Kontaktgruppe im Ramsteinformat zusammen.
Seit 2017 ist ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft. Darin verpflichten sich beide zu einer "engen, langfristigen Partnerschaft in allen wichtigen Politikbereichen". Durch das Abkommen sollte die Ukraine politisch und wirtschaftlich enger an die EU gebunden werden.
P.Schmidt--CPN