Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Niger / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Niger
Der Bundestag hat die deutsche Teilnahme an dem neuen EU-Militäreinsatz im westafrikanischen Niger beschlossen. Das Parlament billigte am Freitag mit 531 gegen 102 Stimmen den dazu eingebrachten Antrag der Bundesregierung; fünf Abgeordnete enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der Mission beteiligen.
Ziel des Einsatzes ist die Stabilisierung des Landes in der Sahel-Zone durch die Stärkung der nigrischen Streitkräfte. Die Mission EUMPM Niger soll dazu Beratung leisten und Fachausbildung für Spezialisten der Armee bereit stellen. Unterstützt wird ein Zentrum zur Ausbildung von Technikern und die Schaffung eines neuen Führungsunterstützungsbataillons.
Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch EUMPM Niger ist laut Bundesregierung ausgeschlossen. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2024.
Durch die Mission bleibt die Bundeswehr in der Sahel-Mission präsent, nachdem die Bundesregierung bereits im vergangenen Jahr beschlossen hatte, den Einsatz im Nachbarland Mali bis Mai 2024 zu beenden. Grund sind Spannungen mit der dortigen Militärjunta, die aus Sicht Deutschlands den dortigen UN-Einsatz Minusma immer wieder behindert.
Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Derzeit sind in Mali noch rund 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der Minusma eingesetzt, die Mandatsobergrenze liegt bei 1400 Soldaten.
O.Ignatyev--CPN
