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Medizinischer Notfall: Entscheidung zu Rohstoffabbau am Meeresboden vertagt
Wegen eines medizinischen Notfalls sind die Beratungen des Exekutivrates der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) über ein Regelwerk zum Tiefseebergbau verlängert worden. Die Sitzung in Jamaika sollte eigentlich am Freitag (Ortszeit) enden. Einer der Teilnehmer brach aber mitten im Sitzungssaal zusammen, weshalb die Beratungen unterbrochen wurden. Die endgültigen Entscheidungen des Exekutivrates sollten nun erst am Montag fallen, erklärte die ISA.
Allerdings war am Freitag weiter unklar, wie eine Einigung aussehen könnte. Auch nach zweiwöchigen Verhandlungen im Exekutivrat schien ein konkretes Regelwerk zum Tiefseebergbau noch immer in weiter Ferne zu liegen. Insgesamt dauern die Verhandlungen über ein Abkommen schon mehr als zehn Jahre.
Die UN-Organisation ISA hat laut UN-Seerechtsübereinkommen (Unclos) den Auftrag, Bodenschätze am Meeresgrund als gemeinsames Erbe der Menschheit zu verwalten. Bergbaukonzerne drängen seit langem darauf, wertvolle Mineralien am Meeresgrund abzubauen. Kupfer, Eisen oder auch Seltene Erden lagern sich dort in Form sogenannter Manganknollen ab. Wissenschaftler und Umweltgruppen befürchten jedoch, dass der Tiefseebergbau unberührte Unterwasser-Ökosysteme dauerhaft zerstören könnte.
Nach dem Treffen des Exekutivrats soll in der kommenden Woche eine Versammlung aller 169 ISA-Mitgliedsstaaten folgen. Die Beratungen finden auch vor dem Hintergrund eines Vorpreschens der USA statt: Präsident Donald Trump hatte seine Regierung im April angewiesen, Genehmigungen für das Schürfen nach wichtigen Metallen im Schnellverfahren zu erteilen - und zwar in US- und internationalen Gewässern. Dabei beruft sich der Republikaner auf ein undurchsichtiges US-Gesetz aus dem Jahr 1980 und umgeht das ISA-Verfahren komplett.
Die USA gehören der ISA nicht an. Sie haben das internationale Abkommen, das der Behörde die entsprechende Zuständigkeit überträgt, nicht ratifiziert.
Y.Tengku--CPN