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Letzte Nachrichten
Genehmigung staatlicher Beihilfe für Finnair in Coronakrise ist zulässig
Die Genehmigung einer staatlichen Beihilfe Finnlands für die Fluglinie Finnair ist zulässig. Das Gericht der Europäischen Union wies am Mittwoch in Luxemburg eine Klage der Konkurrenzairline Ryanair zurück, mit der es den entsprechenden Beschluss der EU-Kommission für nichtig erklären lassen wollte. Es war bereits die zweite gerichtliche Niederlage Ryanairs bezüglich Hilfen für Finnair. (Az. T-657/20)
Stiftung Warentest: Viele Zahncremes enthalten unnötigen Farbstoff
Wer Karies und Baktus vorbeugen will, greift regelmäßig zur Zahnbürste. Viele Zahncremes enthalten laut der Stiftung Warentest allerdings unnötige und möglicherweise schädliche Farbstoffe, wie die Warentester am Mittwoch mitteilten. Von 31 getesteten Zahncremes enthielten 21 Titandioxid - der Farbstoff sorgt für eine strahlend weiße Farbe der Zahnpasta, steht aber im Verdacht, das Erbgut zu schädigen. Fünf Zehncremes schnitten im Warentest mit sehr gut ab.
Verbot der Fusion von Thyssenkrupp und Tata Steel ist rechtens
Die Stahlsparte des Industriekonzerns Thyssenkrupp darf weiter nicht mit dem indischen Konkurrenten Tata Steel verschmelzen. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte am Mittwoch ein entsprechendes Verbot der EU-Kommission vom Juni 2019. Diese befürchtete die Beeinträchtigung des Wettbewerbs und dadurch steigende Preise. (Az. T-584/19)
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Stiftung Warentest kritisiert zu kleine Babyschalen bei Kinderwagen
Laut Stiftung Warentest bieten viele Kinderwagen zu wenig Platz. Beim Test von zwölf sogenannten Kombi-Kinderwagen, die den Nachwuchs vom Baby- bis zum Kleinkindalter bequem transportieren sollen, schnitten nur die beiden günstigsten Modelle gut ab, wie die Warentester am Mittwoch mitteilten. Aus der Babyschale des teuersten Modells sei das Kind hingegen schon nach wenigen Monaten herausgewachsen - dann aber noch zu klein für den Sitz.
Deutsche Bahn und Verkehrsministerium wollen "Hochleistungsnetz" aufbauen
Die Deutsche Bahn (DB) und das Bundesverkehrsministerium wollen besonders ausgelastete Streckenabschnitte des Schienennetzes zu einem "Hochleistungsnetz" ausbauen. "So wie es ist, kann es nicht bleiben", sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch. "Politische Versäumnisse und Unterfinanzierung" hätten die Schiene an "ihre absolute Grenze gebracht". Mit einer Bündelung von Baumaßnahmen, einer Erhöhung der Leistungsfähigkeit und kundenfreundlicher Bauplanung solle nun gegengesteuert werden.
IW-Studie: An deutschen Flughäfen fehlen 7200 Beschäftigte
Flugausfälle, Verspätungen, Warteschlangen: An deutschen Flughäfen fehlen einer Studie zufolge derzeit rund 7200 Fachkräfte. Zugleich gebe es "keine Reserven mehr am Arbeitsmarkt", um diese Lücken beim Luft- und Bodenpersonal zu füllen, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Sie nimmt die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Sektor unter die Lupe, der stark unter den Einschränkungen gelitten hatte.
Slowakei muss mehr für Schutz von Auerhühnern tun
Die Slowakei hat gegen die europäische Habitatrichtlinie und die Vogelschutzrichtlinie verstoßen, weil sie den Lebensraum des Auerhuhns nicht genügend schützte. So seien beispielsweise die Pläne zur Waldbewirtschaftung in Schutzgebieten nicht ausreichend geprüft worden, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch in Luxemburg. Er gab einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen die Slowakei statt. (Az. C-661/20)
Bereits 17 Millionen Fragebogen für Zensus 2022 ausgefüllt
Erfolgreicher Start für den Zensus 2022: Innerhalb von sechs Wochen haben die Menschen in Deutschland online bereits 17 Millionen Fragebogen für die Bevölkerungsbefragung beantwortet. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, wurden 15,3 Millionen Fragebogen zur Gebäude- und Wohnungszählung ausgefüllt. Weitere 1,65 Millionen Menschen hätten den Fragebogen zur Haushaltebefragung beantwortet. Eine Auswertung der in Papierform eingegangenen Antworten sei derzeit noch nicht möglich.
Produktion von Mineralwasser im vergangenen Jahr zurückgegangen
Die Produktion von Mineralwasser in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 6,3 Prozent verglichen mit dem Vorjahr zurückgegangen. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2021 insgesamt rund 12,4 Milliarden Liter natürliches Mineralwasser hergestellt. Mehr als die Hälfte davon (58,9 Prozent) enthielt wenig oder gar keine Kohlensäure. Die Produktion von klassischem Sprudel mit hohem Kohlensäuregehalt ging dagegen seit 2011 um mehr als ein Viertel zurück.
RWE-Chef hält Atomdebatte für rückwärtsgewandt
Der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, hält die Diskussion über eine mögliche Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke zur Abwendung von Energieengpässen für rückwärtsgewandt. "Ich wundere mich ein bisschen über die Debatte, vor allem über den Zeitpunkt", sagte Krebber am Dienstag dem Sender "Welt". Diese komme "zu spät".
SPD-Linke für Fortsetzung des Neun-Euro-Tickets oder 365-Euro-Ticket
Die SPD-Linke hat sich nach dem geplanten Ende des Neun-Euro-Tickets für eine Fortsetzung vergünstigter Angebote ausgesprochen. Er könne sich sowohl eine Fortsetzung des Neun-Euro-Tickets als auch "ähnliche Modelle, wie zum Beispiel das 365-Euro-Jahresticket, vorstellen", sagte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Er äußerte sich vor dem Koalitionsausschuss der Ampelparteien am Abend, bei dem es um weitere Entlastungen gehen könnte.
Tarifpartner einigen sich auf Lohnerhöhungen für Zeitarbeiter
Angesichts der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns im Oktober haben sich die Tarifpartner in der Zeitarbeitsbranche auf neue Löhne geeinigt. Wie der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) am Dienstagabend mitteilte, soll der tarifliche Mindestlohn für Leiharbeiter in der Entgeltgruppe 1 von derzeit 10,88 Euro auf 12,43 Euro ansteigen. In der Entgeltgruppe 2a steigt der Lohn demnach von 11,60 Euro auf 12,63 Euro, in der Entgeltgruppe 2b von 12,20 Euro auf 12,93 Euro.
Paul McCartney und Billie Eilish beim Glastonbury-Festival nach zwei Jahren Pause
Nach zweijähriger Pause wegen der Corona-Pandemie findet im südwestenglischen Pilton ab Mittwoch erstmals wieder das legendäre Glastonbury-Festival statt. Zu den größten Stars bei dem fünftägigen Musikfestival gehört Ex-Beatle Paul McCartney, der am Samstagabend eine Woche nach seinem 80. Geburtstag auftreten wird. Ebenfalls zu den Top-Acts gehören US-Sängerin Billy Eilish und Rapper Kendrick Lamar, Soul-Diva Diana Ross, die neuseeländische Musikerin Lorde und die Pet Shop Boys. Erwartet werden rund 200.000 Besucher.
EU-Gericht entscheidet über Fusionsverbot für Thyssenkrupp und Tata Steel
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über die von der EU-Kommission verbotene Fusion der Stahlsparte von Thyssenkrupp mit dem indischen Konkurrenten Tata Steel. Nach Ansicht der Kommission würde ein solches Gemeinschaftsunternehmen den Wettbewerb einschränken. Darum untersagte sie den Zusammenschluss im Juni 2019.
Lindner warnt vor "ernstzunehmender Wirtschaftskrise"
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor einer schweren wirtschaftlichen Krise gewarnt. "Es besteht die Gefahr einer sehr ernstzunehmenden Wirtschaftskrise aufgrund der stark gestiegenen Energiepreise, aufgrund der Lieferketten-Probleme, aufgrund auch der Inflation", sagte er am Dienstagabend im ZDF-"heute journal".
Oberster US-Gerichtshof lehnt Überprüfung von Glyphosat-Urteil gegen Bayer ab
Im Streit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup hat der Chemiekonzern Bayer einen Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA teilte am Dienstag in Washington mit, dass der sogenannte Hardeman-Fall nicht zur Überprüfung angenommen wird, womit eine Verurteilung zu 25 Millionen Dollar Schadenersatz (heute rund 23,7 Millionen Euro) rechtskräftig ist. Der Konzern reagierte enttäuscht.
Zahl ukrainischer Schüler an deutschen Schulen steigt auf mehr als 138.000
Die Zahl der ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist auf mehr als 138.000 gestiegen. Das teilte die Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag in Berlin mit. Demnach meldeten die Bundesländer für die am Sonntag zu Ende gegangene 24. Kalenderwoche 138.670 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine, die an ihren Schulen aufgenommen wurden. Im Vergleich zur Vorwoche war das Anstieg um etwa 3750.
Landgericht Stuttgart hält Klimaklage der Umwelthilfe gegen Mercedes für zulässig
Das Landgericht Stuttgart hält nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) deren Klage gegen den Autobauer Mercedes-Benz für zulässig. "Ob die Klage insgesamt Erfolg haben kann, steht damit aber noch aus", erklärte die DUH am Dienstag. Ein Urteil soll demnach am 13. September fallen. Die DUH hatte neben Mercedes auch BMW und den Energiekonzern Wintershall Dea verklagt, sie stützt sich dabei auf das Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts.
Größter Bahnstreik seit Jahrzehnten legt Zugverkehr in Großbritannien lahm
Der größte Bahnstreik seit mehr als 30 Jahren hat am Dienstag in Großbritannien etliche Pendlerinnen und Pendler ausgebremst. Nach Angaben der Gewerkschaft RMT beteiligten sich insgesamt mehr als 50.000 Mitglieder an den Arbeitsniederlegungen, die auch am Donnerstag und am Samstag der Forderung nach einem kräftigen Lohnplus wegen der Rekordinflation Nachdruck verleihen sollen.
BDI und Forschungsinstitut IWH senken Konjunkturprognose für 2022 deutlich
Angesichts der Belastung der deutschen Wirtschaft durch den Ukraine-Krieg und die Folgen der Corona-Pandemie haben der Industrieverband BDI und das Forschungsinstitut IWH ihre Konjunkturprognosen für das laufende Jahr drastisch gesenkt. Wie es am Dienstag hieß, rechnen beide nur noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,5 Prozent in diesem Jahr. Der deutschen Industrie mache die "doppelte Krise zu schaffen", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, beim Tag der deutschen Industrie.
Gericht bestätigt Recht nicht-binärer Menschen auf geschlechtsneutrale Anrede durch Bahn
Die Deutsche Bahn darf einen Menschen mit nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit nicht dazu zwingen, beim Fahrkartenkauf zwischen der Anrede "Herr" oder "Frau" zu wählen. Der Mensch könne wegen unmittelbarer Benachteiligung aus Gründen des Geschlechts und der sexuellen Identität die Unterlassung verlangen, erklärte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag und bestätigte damit seine vorherige Rechtsprechung. Zudem muss die Bahn 1000 Euro Entschädigung zahlen.
Prozess gegen weiteren Tatverdächtigen im Missbrauchskomplex Münster begonnen
Im Missbrauchskomplex Münster hat am Dienstag ein Prozess gegen einen weiteren Tatverdächtigen vor dem Landgericht der Stadt begonnen. Der 39-jährige Angeklagte aus Duisburg muss sich wegen schweren sexuellen Missbrauchs dreier Kinder verantworten, wie ein Sprecher sagte. Darunter sei auch der Ziehsohn des bereits im Missbrauchskomplex verurteilten Haupttäters Adrian V. aus Münster.
Scholz: Äußere Schocks dürfen "zu keiner dauerhaften Inflationsspirale" führen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für ein abgestimmtes Vorgehen gegen Inflation und hohe Energiepreise in Deutschland geworben. Wichtig sei, dass "die externen Schocks" wie der Ukraine-Krieg und Lieferkettenprobleme "zu keiner dauerhaften Inflationsspirale führen", sagte Scholz am Dienstag bei der Tagung des Bundesverbandes der Industrie (BDI) in Berlin. Deshalb habe er Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik am 4. Juli zu einer konzertierten Aktion ins Kanzleramt eingeladen.
Kartellamt nimmt Google Maps ins Visier
Wegen möglicher Wettbewerbsbeschränkungen bei Google Maps zulasten alternativer Kartendienste hat das Bundeskartellamt ein Verfahren gegen Google Deutschland und den US-Mutterkonzern Alphabet eingeleitet. "Wir gehen Hinweisen nach, wonach Google die Kombination seiner Kartendienste mit Kartendiensten Dritter einschränkt", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am Dienstag in Bonn.
Betriebsratsvorsitzende können allein keine Vereinbarung abschließen
Betriebsratsvorsitzende können nicht allein eine Betriebsvereinbarung abschließen. Eine so zustande gekommene Betriebsvereinbarung ist selbst dann unwirksam, wenn der Betriebsrat den Vorsitzenden hatte gewähren lassen, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied (Az: 1 AZR 233/21). Laut Gesetz handele der Betriebsrat immer als "Kollegialorgan".
Japanische Stadt startet Crowdfunding-Kampagne für "Totoro"-Wald
Die japanische Stadt Tokorozawa hat eine Crowdfunding-Kampagne zum Kauf eines ganz besonderen Stücks Natur gestartet: Die Stadtverwaltung will den Wald kaufen, der den Regisseur des Kult-Animationsfilms "Mein Nachbar Totoro" inspiriert hatte. Regisseur Hayao Miyazaki habe bei Spaziergängen in dem inzwischen als "Totoro-Wald" bekannten Forst die Idee für seinen Film gehabt, sagte ein Vertreter der Stadtverwaltung der Nachrichtenagentur AFP.
Bundesregierung legt Pläne für klimafreundlichere Luftfahrt vor
Mehr nachhaltige Kraftstoffe und mehr Forschung an Zukunftstechnologien: Einen Tag vor Beginn der internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin (ILA) hat die Bundesregierung Pläne für eine "klimaneutrale Luftfahrt" vorgelegt. Darin werden Ansatzpunkte für die kommenden vier Jahre umrissen, wie die Ministerien für Wirtschaft und für Verkehr am Dienstag gemeinsam mitteilten.
Immer mehr Solaranlagen auf deutschen Dächern
Immer mehr Dächer in Deutschland werden mit Solaranlagen ausgestattet. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, stieg die installierte Leistung im März 2022 im Vorjahresvergleich um 9,7 Prozent auf 58.400 Megawatt. Insgesamt 2,2 Millionen Photovoltaikanlagen verwandelten demnach Sonnenlicht in Strom. Seit 2018, als die Zahl erstmals erhoben wurde, stieg die Anzahl der Anlagen somit um knapp 34 Prozent, die installierte Leistung um gut 38 Prozent.
Netzagentur-Chef lehnt Ausrufen der Gas-Notfallstufe ab
Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht derzeit keinen Anlass zum Ausrufen der Gas-Notfallstufe. "Ich werbe sehr dafür, sorgfältig zu prüfen, wann der richtige Zeitpunkt für die höchste Alarmstufe ist, weil das Marktkräfte freisetzen würde", sagte der Behördenchef am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Ihn drängele "nichts danach".
BDI senkt Konjunkturprognose für dieses Jahr drastisch
Angesichts der Doppelbelastung der deutschen Wirtschaft durch den Ukraine-Krieg und die Folgen der Corona-Pandemie hat der Industrieverband BDI seine Konjunkturprognose für das laufende Jahr erheblich gesenkt. Erwartet werde nur noch ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent, teilte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) am Dienstag mit. Zum Jahresbeginn und damit vor dem Krieg war der BDI noch von einem Wachstum von 3,5 Prozent ausgegangen.
Fachkräftelücke im Handwerk im vergangenen Jahr wieder größer geworden
Die Fachkräftelücke im Handwerk ist gewachsen. Nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln kamen vergangenes Jahr im Durchschnitt auf 201.411 offene Stellen nur 139.256 arbeitslose Handwerker und Handwerkerinnen. Wie die Funke Zeitungen am Dienstag aus der Studie zitierten, drehte sich die Entwicklung damit um - in den Jahren zuvor war die Zahl der offenen Stellen leicht zurückgegangen und die der Arbeitslosen leicht gestiegen.
Umfrage: Finanzielle Zuversicht der Deutschen sinkt angesichts des Ukraine-Kriegs
Das Vertrauen in die eigene finanzielle Sicherheit ist einer Umfrage zufolge vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs bei vielen Menschen in Deutschland gesunken. "Der russische Angriffskrieg hat die Stimmung insgesamt nochmals deutlich getrübt", erklärte der Vorstandsvorsitzende der Teambank, Frank Mühlbauer, am Dienstag. Bundesweit lag der sogenannte Liquiditätsindex vor Beginn des Krieges bei 11,5 - im März sank er auf sieben Punkte ab.