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Letzte Nachrichten
Geywitz betont Bedeutung der Heizkosten bei Wohngeldreform
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will bei der geplanten Wohngeldreform einen Schwerpunkt auf die Heizkosten legen. "Es wird einen erneuten Heizkostenzuschuss geben, und zwar sowohl als neuerliche Einmalzahlung als auch als verstetigte Komponente", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag. Sie bekräftigte zugleich, der Kreis der Anspruchsberechtigten werde "deutlich" ausgeweitet. "Ich will, dass mehr Menschen Wohngeld bekommen."
Schulze: Reiche Länder müssen Klimaflüchtlingen und ihren Herkunfsländern helfen
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) fordert von den reichen Staaten mehr Unterstützung für Klimaflüchtlinge und deren Herkunftsländer. "Die Klimakrise ist zutiefst ungerecht. Die Menschen in den ärmsten Ländern haben fast nichts beigetragen zum CO2-Ausstoß, aber sie tragen die größte Last des Klimawandels", sagte Schulze der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Die reichen Industriestaatn müssten "anerkennen, dass es Klimaschäden gibt und gerade die verwundbarsten Länder unsere Solidarität brauchen, um damit umzugehen".
Ex-US-Außenministerin Clinton stärkt Finnlands Regierungschefin Marin den Rücken
Nach Kritik wegen eines Party-Videos hat die finnische Regierungschefin Sanna Marin prominente Unterstützung bekommen: Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton veröffentlichte am Sonntag auf Twitter ein Foto, das sie beim ausgelassenen Tanzen zeigt. "Das bin ich in Cartagena, wo ich als Außenministerin für ein Treffen war", kommentierte Clinton das im April 2012 in Kolumbien aufgenommene Bild. "Tanz weiter, @marinsanna", fügte sie an die finnische Ministerpräsidentin gerichtet hinzu.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Forderungen aus FDP und SPD nach Überarbeitung der Gasumlage bis Dienstag
Angesichts der wachsenden Kritik an der Gasumlage fordern Politiker von SPD und FDP von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Überarbeitung des Konzepts bis zur Regierungsklausur am Dienstag. "Handwerkliche Fehler sollten bis zur Kabinettsklausur beseitigt werden", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Die Gasumlage dürfe "keinesfalls zu Extrarenditen bei Unternehmen führen".
Langjähriger Chef-Pâtissier des Weißen Hauses im Alter von 78 Jahren gestorben
Der langjährige Chef-Pâtissier des Weißen Hauses ist tot: Roland Mesnier starb am Freitag im Alter von 78 Jahren im US-Ostküstenstaat Virginia gestorben, wie seine Familie am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Sie erinnere sich gern an Mesnier, schrieb die frühere First Lady Hillary Clinton auf Twitter. Er habe den Menschen mit seinen Kreationen ein Lächeln ins Gesicht gezaubert.
Ex-US-Außenministerin Clinton springt Finnlands Regierungschefin zur Seite
Nach Kritik wegen eines Party-Videos hat die finnische Regierungschefin Sanna Marin prominente Unterstützung erhalten: die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton veröffentlichte am Sonntag auf Twitter ein Foto, das sie beim ausgelassenen Tanzen zeigt. "Das bin ich in Cartagena, wo ich als Außenministerin für ein Treffen war", kommentierte Clinton das im April 2012 in Kolumbien aufgenommene Bild. "Tanz weiter, @marinsanna", fügte sie an die Adresse der finnischen Ministerpräsidentin gerichtet hinzu.
Debatte über drittes Entlastungspaket hält unvermindert an
Angesichts steigender Energie- und Lebenshaltungskosten hält die Debatte über ein drittes Entlastungspaket der Regierung unvermindert an. Die Kommunen forderten am Wochenende gezielte Zulagen für Menschen mit geringem Einkommen, die sich an Einkommensgrenzen und Kinderzahl orientieren sollten. Vertreter der Ampelkoalition sagten rasche Beschlüsse zu, Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) übte derweil Kritik an der Ausrichtung der bisherigen Entlastungsmaßnahmen.
Gasspeicher füllen sich offenbar schneller als geplant
Die deutschen Gasspeicher füllen sich einem Bericht zufolge derzeit schneller als geplant. "Das Oktober-Speicherziel von 85 Prozent dürfte schon Anfang September erreicht werden", zitierte das Magazin "Der Spiegel" am Sonntag aus einem internen Vermerk des Bundeswirtschaftsministeriums. Damit werde wahrscheinlicher, dass im Winter ein akuter Gasmangel vermieden werden könne.
Breite Kritik an Wirtschaftsminister Habeck wegen "Fehlern" bei Gasumlage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht sich wegen der Gasumlage weiterhin scharfer Kritik ausgesetzt - auch aus den Reihen seiner eigenen Ampelkoalition. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf Habeck am Wochenende "handwerkliche Fehler" bei der Konstruktion der Gasumlage vor. "Es kann nicht sein, dass Unternehmen, die in der Krise Milliarden verdient haben, noch Milliarden an Steuergeld kassieren", sagte Klingbeil dem Portal "Zeit Online" laut Mitteilung vom Samstag.
Weiter Sorgen um Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja
Die Kämpfe am von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine schüren weiter die Furcht vor einer nuklearen Katastrophe. Die Ukraine und Russland warfen sich am Wochenende erneut gegenseitig den Beschuss der Anlage vor. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte Kiew unterdessen zeitlich unbegrenzte Unterstützung für den Krieg gegen Russland zu.
Deutsche Bahn sieht Neun-Euro-Ticket nach drei Monaten als "vollen Erfolg"
Kurz vor dem Auslaufen des bundesweiten Neun-Euro-Tickets hat sich die Deutsche Bahn mit dem Modellprojekt zufrieden gezeigt. "Das Experiment ist ein voller Erfolg gewesen", erklärte Regionalverkehrschefin Evelyn Palla am Sonntag. Der Deutsche Städtetag forderte ein Ende des Gezerres zwischen Bund und Ländern um eine Nachfolgeregelung.
Debatte über ein drittes Entlastungspaket hält unvermindert an
Angesichts steigender Energie- und Lebenshaltungskosten hält die Debatte über ein drittes Entlastungspaket der Regierung unvermindert an. Die Kommunen forderten am Wochenende gezielte Zulagen für Menschen mit geringem Einkommen, die sich an Einkommensgrenzen und Kinderzahl orientieren sollten. Vertreter der Ampelkoalition sagten rasche Beschlüsse zu, Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) übte Kritik an der Ausrichtung bisheriger Entlastungsmaßnahmen.
Entlaufende Kühe sorgen nach Unfall in Baden-Württemberg stundenlang für Unruhe
Zwei aus einem verunglückten Viehtransporter entkommene Kühe haben bei Laupheim in Baden-Württemberg stundenlang für Aufregung gesorgt. Wie die Polizei am Sonntag in Ulm mitteilte, liefen die Tiere seit Samstagabend im Bereich einer Bundesstraße umher und konnten trotz intensiver Bemühungen von Einsatzkräften und eines Jägers zunächst nicht gefunden und eingefangen werden. Eine Kuh wurde dann nachts auf der Bundesstraße von einem Auto erfasst und dabei tödlich verletzt.
Mehr als 1000 Tote durch Monsun-Überschwemmungen in Pakistan
Bei den Monsun-Überschwemmungen in Pakistan sind seit Juni bereits mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen. Allein innerhalb der vergangenen 24 Stunden seien 199 Menschen infolge der Überflutungen gestorben, teilte das Nationale Katastrophenschutzamt am Sonntag mit. Damit sei die Gesamtzahl der Todesopfer auf 1033 gestiegen.
SPD kritisiert Wirtschaftsminister Habeck wegen "Fehlern" bei Gasumlage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht sich wegen der Gasumlage weiterhin scharfer Kritik ausgesetzt - auch aus den Reihen der Ampelkoalition. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warf Habeck am Wochenende "handwerkliche Fehler" bei der Konstruktion der Gasumlage vor. "Es kann nicht sein, dass Unternehmen, die in der Krise Milliarden verdient haben, noch Milliarden an Steuergeld kassieren", sagte Klingbeil dem Portal "Zeit Online" laut Mitteilung vom Samstag.
Deutsche Bahn nennt Neun-Euro-Ticket "vollen Erfolg"
Kurz vor dem Auslaufen des bundesweiten Neun-Euro-Tickets hat sich die Deutsche Bahn mit dem Modellprojekt zufrieden gezeigt. "Das Experiment ist ein voller Erfolg gewesen", erklärte Regionalverkehrschefin Evelyn Palla am Sonntag. Besonders erfreulich sei, dass in den zurückliegenden drei Monaten im Regionalverkehr durchschnittlich etwa zehn Prozent mehr Fahrgäste unterwegs gewesen seien als vor der Coronakrise.
Facebook erzielt vorläufige Einigung im Prozess wegen Datenmissbrauchs
Im langwierigen Prozess gegen das Online-Netzwerk Facebook wegen der Weitergabe privater Nutzerdaten an die britische Beratungsfirma Cambridge Analytica und andere ist eine vorläufige Einigung erzielt worden. Wie aus Gerichtsakten hervorgeht, reichte Facebook am Freitag (Ortszeit) bei einem Gericht in San Francisco den Entwurf einer "Grundsatzeinigung" ein und beantragte die Aussetzung des Verfahrens für 60 Tage, um die Vereinbarung schriftlich auszuarbeiten.
Landkreistag lehnt Heils Pläne für neues Bürgergeld ab
Der Deutsche Landkreistag warnt vor den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für das neue Bürgergeld. "Leider sollen mit dem Gesetzentwurf zum Bürgergeld systematisch Arbeitsanreize reduziert werden", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei dürfe es im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens nicht bleiben.
Lindner mahnt wegen steigender Energiekosten schnelle Reform des Strommarkts an
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat wegen der dramatisch steigenden Energiekosten eine schnelle Reform des Strommarktes in Deutschland angemahnt. "Die Bundesregierung muss sich mit größter Dringlichkeit den Strompreisen widmen", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Ansonsten werde "die Inflation immer stärker durch eine Stromkrise angetrieben".
Städtetag fordert Ende von "Ping-Pong-Spiel" um Neun-Euro-Ticket
Im Ringen um eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket hat der Deutsche Städtetag ein Ende des Gezerres zwischen Bund und Ländern gefordert. "Das ständige Ping-Pong-Spiel – wir zahlen nicht, ihr müsst es tun – bringt uns nicht weiter", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf (Samstagsausgabe). Das Modellprojekt des bundesweit gültigen Tickets für den Nah- und Regionalverkehr läuft kommende Woche nach drei Monaten aus.
Özdemir hält Trend zu Holzpellet-Heizungen für problematisch
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hält den Trend zu Holzpellet-Heizungen aus Klimaschutzgründen für problematisch. "In der Klimakrise müssen wir schauen, wo wir mit dem geringsten Mitteleinsatz den maximalen Erfolg bekommen", sagte Özdemir der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Und das ist beim Holz nicht das Verheizen."
Deutschland soll in kommender Woche mehr Impfstoff gegen Affenpocken erhalten
In Deutschland soll in der kommenden Woche mehr Impfstoff gegen Affenpocken zur Verfügung stehen. Nach 45.300 Dosen im Juni und Juli sollten nun weitere 19.500 Dosen an die Länder ausgeliefert werden, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag in Berlin mit. Insgesamt bestellte der Bund bislang 240.000 Dosen des Impfstoffs. Weitere Lieferungen werden im Lauf des Jahres erwartet.
Ministerin Lemke für Entschädigung bei Zugverspätung durch Güterzug-Priorisierung
Bei Zugverspätungen sollten Bahnreisende nach Ansicht von Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) auch dann eine Entschädigung erhalten, wenn die Verspätung durch die Priorisierung von Güterzügen entstanden ist. "Mir ist wichtig, dass die Beeinträchtigungen für Fahrgäste so gering wie möglich gehalten werden und dass sie bei Problemen schnell und unbürokratisch entschädigt werden", sagte Lemke den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag.
UN-Verhandlungen über Hochseeabkommen erneut gescheitert
Die Verhandlungen der UN-Mitgliedsstaaten über ein Hochseeabkommen zum Schutz der Weltmeere sind erneut gescheitert. Die zweiwöchigen Verhandlungen gingen am Freitagabend in New York ohne Einigung zu Ende. "Obwohl wir hervorragende Fortschritte gemacht haben, brauchen wir noch etwas mehr Zeit, um die Ziellinie zu erreichen", sagte die Konferenzleiterin Rena Lee. Die Verhandlungen sollen demnach zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden. Ein Termin steht aber noch nicht fest.
Städtetag fordert Ende des "Ping-Pong-Spiels" um das Neun-Euro-Ticket
Im Ringen um eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket fordert der Deutsche Städtetag ein Ende des Gezerres zwischen Bund und Ländern. "Das ständige Ping-Pong-Spiel – wir zahlen nicht, ihr müsst es tun – bringt uns nicht weiter", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. Notwendig sei eine "schnell greifende, dauerhafte Anschlusslösung".
Institut der deutschen Wirtschaft hält Nachbesserung bei Gasumlage für möglich
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Vorschläge für eventuelle Nachbesserungen an der umstrittenen Gasumlage gemacht. Die Politik müsse "die Kriterien zur Inanspruchnahme der Ausgleichszahlungen nachschärfen und stärker die finanzielle Situation der Unternehmen und ihre Systemrelevanz berücksichtigen", sagten die IW-Energieexperten Andreas Fischer und Malte Küper den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) vom Samstag.
Credit Suisse erwartet wegen Rhein-Niedrigwasser höhere Inflation in der Schweiz
Die Schweizer Großbank Credit Suisse hat ihre Inflationsprognose wegen höherer Transportkosten infolge des Niedrigwassers im Rhein angehoben. Nach einer Marktbewertung vom Freitag erwarten die Ökonomen in diesem Jahr nun einen Anstieg der Verbraucherpreise um 2,9 Prozent. Zuvor hatten sie mit einer Teuerung von 2,3 Prozent für das gesamte Jahr gerechnet. 2021 betrug die Inflation in der Schweiz 0,6 Prozent.
TotalEnergies gibt Verkauf von Anteilen an russischem Gasfeld bekannt
Das französische Energieunternehmen TotalEnergies hat den Verkauf von Anteilen an einem Gasfeld in Russland bekanntgegeben, das einem Medienbericht zufolge für die Treibstoffproduktion für russische Kampfjets genutzt wird. Die Firma erklärte, sie habe am Freitag einen Vertrag mit ihrem russischen Partnerunternehmen Nowatek unterzeichnet, der einen Verkauf der Anteile vorsehe - zu Bedingungen, die es TotalEnergies ermöglichten, die "Investitionen in das Feld zurückzuerhalten".
Baerbock kündigt in Kopenhagen gemeinsamen "Zukunftsaktionsplan" mit Dänemark an
Bei ihrem Antrittsbesuch im Nachbarland Dänemark hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Vertiefung der "ohnehin sehr engen" Zusammenarbeit beider Länder bei der Energieversorgung, beim Klimaschutz sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt. Beide Ländern hätten sich auf einen "Zukunftsaktionsplan" geeinigt, sagte Baerbock am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem dänischen Außenminister Jeppe Kofod in Kopenhagen.
Habeck will Gasumlage überprüfen - aber daran festhalten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Überprüfung der umstrittenen Gasumlage angekündigt, jedoch eindringlich vor einem Verzicht auf die Umlage gewarnt. Es solle ein rechtssicherer Weg gesucht werden, um "Trittbrettfahrer auszusortieren", sagte Habeck am Freitag in Berlin. An der Ausgestaltung der Umlage gab es erneut heftige Kritik, auch aus den Reihen der Ampel-Koalition einschließlich der Grünen.
Moderna verklagt Biontech und Pfizer wegen Patentrechtsverletzung
Der US-Pharmakonzern Moderna verklagt den Mainzer Impfstoffhersteller Biontech und dessen US-Partner Pfizer wegen Patentrechtsverletzung. Biontech und Pfizer hätten bei der Entwicklung ihres Impfstoffs gegen das Coronavirus Techologien kopiert, die Moderna bereits zwischen 2010 und 2016 entwickelt habe. Die Patente schützen demnach die sogenannte mRNA-Technologie. mRNA steht für messenger-Ribonukleinsäure, die auch als Boten-RNA bezeichnet wird.
Heil will Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogener Rente aufheben
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Hinzuverdienstgrenzen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer streichen, die nach einem vorzeitigen Renteneintritt nebenher noch arbeiten. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums zu Änderungen des Sozialrechts hervor, der am Freitag in Berlin bekannt wurde. Über die Vorlage, die auch weitere Neuregelungen enthält, hatte zuerst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet.