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Digitalisierung des Bundeswehr-Heeres verzögert sich und verteuert sich
Letzte Nachrichten
Bundestag und Bundesrat stimmen für neues Straßenverkehrsgesetz
Die Kommunen sollen künftig einfacher Bus- und Fahrradspuren oder Tempo-30-Zonen einrichten können - das sieht das modernisierte Straßenverkehrsgesetz vor, das Bundestag und Bundesrat am Freitag verabschiedeten. Es sieht vor, dass neben Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie die städtebauliche Entwicklung auch "Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs" stärker berücksichtigt werden müssen - dies war im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern neu hinzugefügt worden.
Thailändische Central Group übernimmt Geschäftsbetrieb der KaDeWe-Gruppe
Beim berühmten Luxuskaufhaus KaDeWe in Berlin, beim Alsterhaus in Hamburg und beim Oberpolliger in München übernimmt die thailändische Central Group nun auch komplett den Geschäftsbetrieb. Ein entsprechender Vertrag sei unterzeichnet worden, teilte die KaDeWe-Gruppe am Freitag in Berlin mit. Die Central Group hatte bereits seit 2015 die Mehrheit an der KaDeWe-Gruppe gehalten.
Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht am kommenden Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Ostasien auf. Erstes Ziel ist Südkorea, wo Habeck in der Hauptstadt Seoul voraussichtlich Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen wird, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag mitteilte. Den Rest der Reise verbringt der Wirtschaftsminister demnach in Begleitung einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation in China.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Frankreichs Linke will Rentenreform rückgängig machen und Blauhelme in Ukraine schicken
Das neu gegründete links-grüne Wahlbündnis in Frankreich will im Fall eines Erfolgs bei den Neuwahlen die unlängst verabschiedete Rentenreform abschaffen und die Gehälter an die Inflation anpassen. Auf internationaler Ebene wollen die Mitglieder des Bündnisses den EU-Stabilitätspakt sowie Freihandelsabkommen aufkündigen und sich für eine EU-weite Reichensteuer einsetzen, wie aus dem am Freitag veröffentlichten gemeinsamen "Vertrag für die Legislaturperiode" der sogenannten Neuen Volksfront hervorgeht.
Glyphosat-Regeln bleiben bestehen - Keine Aufweichung im Bundesrat beschlossen
Die strengen Vorschriften für den Umgang mit dem Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat bleiben bestehen. Der Bundesrat beschloss am Freitag die vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegte Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung. Der Agrarausschuss der Bundesländer hatte sich vergangene Woche für eine Aufweichung der Regeln ausgesprochen - Glyphosat sollte auch in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten angewendet werden dürfen. Dieser Empfehlung folgte der Bundesrat nun nicht.
Bundestag debattiert über Unionsantrag auf Atom-Untersuchungsausschuss
Der Bundestag hat am Freitag erstmals über den Antrag der CDU/CSU auf Einsetzung eines Atom-Untersuchungsausschusses beraten. Die Unionsparteien wollen die Entscheidungsfindung im Vorfeld der im April 2023 erfolgten Abschaltung der drei letzten deutschen Atomkraftwerke (AKWs) überprüfen lassen. Sie werfen den verantwortlichen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt vor, bei der Entscheidungsfindung nicht sachgerecht vorgegangen zu sein - was diese zurückweisen.
Scherzender Papst empfängt Komiker im Vatikan
Bei einem Empfang im Vatikan hat Papst Franziskus am Freitag mit gut hundert Komikern aus aller Welt herumgealbert, darunter Stars wie Whoopi Goldberg und Chris Rock. "Anstatt eine Rede zu halten, mache ich einfach das", sagte das 87-jährige Kirchenoberhaupt grinsend, steckte sich einen Daumen ins Ohr und wackelte mit den übrigen Fingern.
Bundesrat stimmt zu: Renten steigen um 4,57 Prozent
Zum 1. Juli erhalten die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland mehr Geld. Der Bundesrat stimmte in seiner Sitzung am Freitag einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu, welche die Rente um 4,57 Prozent erhöht. Die Anpassung gilt dabei erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr. Damit gilt künftig ein einheitlicher Rentenwert von 39,32 Euro in ganz Deutschland.
R.E.M. bei Gala in New York erstmals seit 13 Jahren gemeinsam auf der Bühne
Erstmals seit ihrer Trennung vor 13 Jahren ist die legendäre Band R.E.M. wieder gemeinsam aufgetreten: Bei ihrer Aufnahme in die Songwriters Hall of Fame spielten die vier Musiker am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York ihren Hit "Losing My Religion". "Das Songwriting war es, was uns vor allem zusammengebracht hat", sagte Leadsänger Michael Stipe über die Ehrung. "Wir sind wirklich stolz."
Französischer Staat bietet für strategisch wichtige Sparte von IT-Firma Atos
Der französische Staat kommt dem mit fast fünf Milliarden Euro verschuldeten IT-Dienstleister Atos zur Hilfe und bietet für die strategisch wichtigen Geschäftsbereiche der Firma 700 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte am Freitag im Sender France Info: "Wir haben unser Wort gehalten. Ich habe immer gesagt, dass wir die strategischen Aktivitäten von Atos schützen müssen." Das Unternehmen muss dem Angebot aber noch zustimmen.
Waffen statt Autoteile: Continental-Angstellte sollen zu Rheinmetall wechseln
Hunderte Angestellte des kriselnden Autozulieferers Continental könnten künftig zum Rüstungskonzern Rheinmetall wechseln. Die beiden Unternehmen unterzeichneten nach eigenen Angaben vom Freitag eine Absichtserklärung, um "den in den nächsten Jahren stark wachsenden Personalbedarf von Rheinmetall teilweise durch die von der Transformation betroffenen Beschäftigten von Continental zu decken". Eine derartige Zusammenarbeit könnte es an mehreren Standorten in Deutschland geben.
Frankreichs Parteienlandschaft im Umbruch: Linke geeint, Rechte zerstritten
Frankreichs Parteienlandschaft ist weiter im Umbruch: Mehrere links-grüne Parteien haben sich auf ein gemeinsames Wahlprogramm und gemeinsame Kandidaten in allen Wahlkreisen geeinigt. Das Wahlbündnis, das unter dem Namen Neue Volksfront antritt, wolle unter anderem die umstrittene Rentenreform rückgängig machen, die das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre angehoben hatte, sagte der Sprecher der kommunistischen Partei PCF am Freitag dem Sender Public Sénat.
Ifo: EM-Touristen bringen Deutschland eine zusätzliche Milliarde Euro ein
Die am Freitag beginnende Fußball-Europameisterschaft dürfte Deutschland nach Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts eine zusätzliche Milliarde Euro durch ausländische Touristen einbringen. Bei der WM 2006 in Deutschland waren zu Beginn die Ankünfte und Übernachtungen von ausländischen Gästen um jeweils 25 Prozent gestiegen, erklärte Ifo-Forscher Gerome Wolf. "Legen wir dies auch für die EM 2024 zugrunde, so können wir mit gut 600.000 zusätzlichen ausländischen Touristen und 1,5 Millionen zusätzlichen Übernachtungen während der Spielzeit rechnen."
Klima-Aktivistin Neubauer: Grüne haben in Klimapolitik zu oft nachgegeben
Nach den Verlusten der Grünen bei der Europawahl wirft die Klima-Aktivistin Luisa Neubauer der Partei vor, in der Bundesregierung zu oft bei der Klimapolitik nachgegeben zu haben. "Die Grünen sind mit der Hoffnung in die Regierung gewählt worden, dass sie dort rote Linien in der Ökologie verteidigen", sagte Neubauer der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Freitag.
Fußball-Europameisterschaft beginnt mit Feier und Deutschlandspiel
Mit einer kurzen Eröffnungsfeier und dem Länderspiel Deutschland gegen Schottland beginnt am Freitag (20.45 Uhr) in München die Fußball-Europameisterschaft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird unter den erwarteten 67.000 Zuschauern der ausverkauften Münchner Arena sein. Das Turnier dauert bis zum 14. Juli. Es nehmen 24 Länder teil. Insgesamt wird es an zehn Standorten 51 Fußballspiele geben.
Drei Weltkriegsbomben nahe Bahnhof in bayerischem Landshut entschärft
Im bayerischen Landshut haben Spezialisten am Donnerstag drei Weltkriegsbomben nahe dem Hauptbahnhof entschärft. Alle zuvor eingerichteten Sperrungen wurden daraufhin aufgehoben, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Betroffen waren 23 Wohnungen, zwei Betriebe und der Bahnverkehr. Gefahr für die Bevölkerung bestand nicht.
NGOs: Fortschritte bei Klima-Zwischenverhandlungen in Bonn unzureichend
Die vorbereitenden Verhandlungen in Bonn zur nächsten UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) haben nach Einschätzung von Umwelt- und Entwicklungsorganisationen zu geringe Fortschritte erbracht. Weder beim neuen Ziel für die internationale Klimafinanzierung noch bei ehrgeizigen Zielen für die Verringerung der Treibhausgasemissionen seien Einigungen auf grundlegende Prinzipien gelungen, kritisierte die Organisation Germanwatch am Donnerstag.
Neues Postgesetz: Mehr Zeit für Briefe und schärfere Kontrolle von Subunternehmen
Briefe in Deutschland dürfen ab dem kommenden Jahr deutlich länger unterwegs sein. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag das neue Postgesetz, das neue Brieflaufzeiten vorsieht: Für die ersten beiden Tage gibt es anders als aktuell keine festen Zielvorgaben mehr. Mit dem Gesetz sollen sich auch die Arbeitsbedingungen von Paketzustellerinnen und -zustellern verbessern.
EU-Kommission verlangt von Pornoseiten Auskunft zum Schutz Minderjähriger
Die Europäische Union hat von drei Porno-Websites Auskunft über ergriffene Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen und gegen die Verbreitung illegaler Inhalte verlangt. Die EU-Kommission forderte die Verantwortlichen der Seiten Pornhub, Stripchat und XVideos am Donnerstag auf darzulegen, was diese gegen die Verbreitung von Inhalten mit geschlechtsspezifischer Gewalt unternehmen und wie sie sicherstellen, dass die Nutzerinnen und Nutzer tatsächlich volljährig sind.
"Handelsblatt": Investmentfonds EQT verhandelt über Einstieg bei Flix
Der schwedische Investmentfonds EQT verhandelt laut einem Bericht des "Handelsblatt" mit dem Münchner Verkehrsunternehmen Flix über einen Einstieg. Es gehe um einen Anteil von 30 Prozent, berichtete die Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Finanzkreise. Die Gespräche seien in einem frühen Stadium und könnten noch scheitern.
London sanktioniert Moskauer Börse
Nach den USA hat auch Großbritannien die Moskauer Börse und eine Reihe weiterer Ziele wegen des Ukraine-Kriegs mit weiteren Sanktionen belegt. Der wirtschaftliche Druck auf das Land werde damit noch einmal erhöht, um Russlands davon abzuhalten, "seine Kriegsmaschinerie zu finanzieren", zitierte das britische Außenministerium am Donnerstag in einer Erklärung Premierminister Rishi Sunak.
Dutzende Verletzte bei Protesten in Argentinien - Umstrittenes Reformpaket verabschiedet
In Argentinien sind bei Protesten gegen die radikalen Wirtschaftsreformen des rechtsgerichteten Präsidenten Javier Milei dutzende Menschen verletzt worden. Vor dem Kongress in Buenos Aires lieferten sich regierungskritische Demonstranten und Polizisten am Mittwoch gewaltsame Auseinandersetzungen. Die Beamten setzten Tränengas und Wasserwerfer ein. Die Protestierenden steckten mindestens zwei Autos in Brand. Am Donnerstagmorgen beschloss der Senat dann Mileis Reformpaket, das nun noch vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden muss.
Seismologie-Behörde: Taylor Swifts Konzerte in Edinburgh ließen die Erde erbeben
Pop-Megastar Taylor Swift hat mit den ersten ihrer Welttournee-Konzerte in Großbritannien im wahrsten Sinne des Wortes die Erde erbeben lassen. Wie die britische Erdbebenbehörde BGS am Donnerstag mitteilte, erzeugten die jeweils gut 200.000 Fans bei den insgesamt drei Swift-Konzerten in der schottischen Hauptstadt Edinburgh so starke Erschütterungen, dass diese noch sechs Kilometer entfernt messbar gewesen seien.
Verbraucherschützer fordern "endlich" neue Leitsätze für Fleischersatzprodukte
"Veganes Seitan-Schnitzel" statt "Vegane panierte Stücke auf Seitanbasis, Typ Schnitzel": Verbraucherschützer plädieren für möglichst kurze und verständliche Bezeichnungen bei Fleischersatzprodukten. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten auf einen Blick sehen, was sie "in Bezug auf Konsistenz, Geschmack und Verwendung erwarten können", erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Die Leitsätze für diese Produktbezeichnungen müssten daher "endlich" angepasst werden.
Chaos bei Frankreichs Konservativen: Geschasster Parteichef Ciotti hält an Amt fest
Das Chaos bei Frankreichs konservativen Republikanern nimmt kein Ende: Der wegen seiner Unterstützung für die Rechtspopulisten von Marine Le Pen aus der Partei ausgeschlossene Parteichef Eric Ciotti hält an seinem Amt fest. "Ich bin Parteivorsitzender, ich gehe in mein Büro", sagte er am Donnerstagmorgen bei seiner Ankunft vor der Parteizentrale. Er habe zudem juristische Schritte gegen seinen Parteiausschluss eingeleitet, erklärte er.
Grob fehlerhafte Grundsteuer-Ermittlung: Eigentümer müssen widersprechen können
Bei der Neuberechnung der Grundsteuer müssen Eigentümer in Extremfällen die Möglichkeit haben, dem festgestellten Grundstückswert zu widersprechen und einen niedrigeren Wert nachzuweisen. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in zwei am Donnerstag veröffentlichten Eilbeschlüssen. Ob das Bewertungsverfahren insgesamt verfassungsgemäß ist, blieb vorerst offen. (Az. II B 78/23 (AdV) und II B 79/23 (AdV))
Ehemalige SpaceX-Beschäftigte verklagen Elon Musk wegen ihrer Kündigung
Acht ehemalige Beschäftigte des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX - vier Frauen und vier Männer - wehren sich juristisch gegen ihre Kündigung. Sie hatten in einem offenen Brief sexuelle Belästigung und die Diskriminierung von Frauen bei SpaceX angeprangert und waren deshalb im Juni 2022 gefeuert worden. In ihrer am Mittwoch eingereichten Klage heißt es, Unternehmenschef Elon Musk "persönlich" habe die Kündigungen angeordnet.
SED-Opfer: Beauftrage fördert Erhöhung von Opferrente
Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke hat für die Opfer der DDR-Diktatur eine vereinfachte Anerkennung von gesundheitlichen Schäden und eine Erhöhung ihrer Opferrente gefordert. "Das SED-Unrecht wirkt nach, teils bis heute", sagte sie am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2024. "Dies betrifft die soziale Lage der Opfer und die bei vielen Betroffenen häufig weitreichend geschädigte Gesundheit."
Studie: Firmengründungen spielen beim Beschäftigungswachstum nur kleine Rolle
Neugründungen von Unternehmen haben einer Studie zufolge nur einen untergeordneten Einfluss auf das Beschäftigungswachstum in Deutschland. Wie aus der am Donnerstag vorgestellten Untersuchung der Dresdner Niederlassung des Münchner Ifo Instituts hervorgeht, ist der deutlich größere Teil auf Expansionen bereits bestehender Firmen zurückzuführen. Die Zahl der Beschäftigten wächst demnach in kreisfreien Großstädten etwas schneller als in ländlichen oder städtischen Kreisen.
Institute: Konjunkturaussichten hellen sich langsam auf
Zwei führende deutsche Wirtschaftsinstitute haben ihre Erwartungen an das Wirtschaftswachstum in Deutschland nach oben korrigiert. Getragen werde die "leichte Erholung" der Konjunktur dabei vor allem durch die anziehenden Exporte und den steigenden Konsum, wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel am Donnerstag mitteilte. Auch Forschende des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung sahen eine leichte Aufhellung.
KI-Programm bewertet Stil von französischem Autor Houellebecq als "diskriminierend"
Weltweit ist der Franzose Michel Houellebecq als Starautor bekannt - die Künstliche Intelligenz (KI) des US-Internetkonzerns Meta stuft sein Werk jedoch deutlich kritischer ein. Auf die Frage des französischen Verlegers Antoine Gallimard: "Kannst du mir eine Szene im Stil von Michel Houellebecq beschreiben?", antwortete die Software Llama, sie könne "keine Szene schreiben, die als beleidigend oder diskriminierend angesehen werden könnte".
Kilometerlange Schlangen: Fan-Fest in Seoul zum 11. Geburtstag von K-Pop-Band BTS
In Südkoreas Hauptstadt Seoul haben sich am Donnerstag zum 11. Geburtstag der K-Pop-Band BTS zehntausende Fans versammelt. Zur sogenannten BTS Festa auf einem Sportgelände im Süden von Seoul kamen Anhänger aus aller Welt. Einige stellten sich bereits am frühen Morgen an, um Gratis-Fanartikel wie Foto-Karten ihrer Idole zu bekommen. Die Warteschlangen waren bis zu drei Kilometer lang.