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Letzte Nachrichten
EU-Umweltminister verabschieden umkämpftes Renaturierungsgesetz
Die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union haben das seit Monaten umkämpfte Renaturierungsgesetz nach Angaben der belgischen Ratspräsidentschaft verabschiedet. Ausschlaggebend für die Abstimmung am Montag in Luxemburg war, dass Österreichs Klimaschutzministerin Leonore Gewessler gegen den Willen des konservativen Bundeskanzlers Karl Nehammer für das Gesetz stimmte. Mit dem Gesetz will die EU die Umweltzerstörung in den Mitgliedstaaten zurückdrehen.
EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten
Die chinesische Regierung hat der EU mit Maßnahmen zur Beschränkung der Schweinefleischimporte gedroht. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Montag eine entsprechende Anti-Dumping-Untersuchung an. Die handelspolitischen Spannungen zwischen Peking und Brüssel hatten vergangene Woche mit der Ankündigung der EU-Kommission erhöhter Zollsätze für E-Autos aus China stark zugenommen.
Umfrage: Deutsche Unternehmen in China klagen über harten Preiskampf
Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in China haben deutsche Unternehmen in der Volksrepublik einen harten Preiskampf, eine schwache Nachfrage sowie geopolitische Spannungen als ihre Hauptsorgen angegeben. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage der deutschen Auslandshandelskammer (AHK) unter 186 Unternehmen. Habeck reist Ende der Woche nach China.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Ifo: Stimmung in der Baubranche gestiegen - "Weg zur Erholung aber noch lang"
In der Baubranche hat sich die Stimmung laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts aufgehellt. Im Wohnungsbau sei das Geschäftsklima "deutlich angestiegen", teilte das Ifo am Montag mit. Die Mehrheit der Firmen bleibe aber pessimistisch. Auch im Tiefbau habe sich das Geschäftsklima "merklich" gebessert. "Der Weg zur Erholung ist aber noch lang", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.
Prozess gegen US-Reporter Gershkovich in Russland beginnt am 26. Juni
Der Prozess gegen den in Russland wegen Spionagevorwürfen angeklagten US-Reporter Evan Gershkovich beginnt Ende Juni. Das Verfahren finde ab dem 26. Juni in Jekaterinburg hinter verschlossenen Türen statt, teilte das zuständige Gericht am Montag mit.
Chinas Regierungschef Li sieht Beziehungen zu Australien auf dem "richtigen Weg"
Nach jahrelangen Handelsstreitigkeiten befinden sich die Beziehungen zwischen China und Australien nach Angaben des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang auf dem "richtigen Weg". In weniger als einem Jahr sei er mit dem australischen Regierungschef Anthony Albanese mehrfach zusammengetroffen, sagte Li am Montag bei einem Besuch in der australischen Hauptstadt Canberra. "Das zeigt, dass unsere Länder ihrer Beziehung große Bedeutung beimessen und dass diese Beziehung sich auf dem richtigen Weg einer stetigen Verbesserung und Entwicklung befindet", fügte er hinzu.
Tarifverhandlungen für Beschäftigte privater Banken gehen in zweite Runde
Die Tarifverhandlungen für die rund 140.000 Beschäftigten der privaten Banken in Deutschland gehen am Montag (13.00 Uhr) in die zweite Runde. Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern kommen dazu in Berlin zusammen. Die erste Verhandlungsrunde endete vor rund eineinhalb Wochen ohne Ergebnis, es gab zudem bereits erste Warnstreikaktionen.
IG Metall stellt Forderungen für Tarifrunde in Metall- und Elektroindustrie vor
Die Industriegewerkschaft IG Metall will am Montag in Frankfurt am Main ihre Forderungen für die anstehende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie beschließen. Gegen 12.30 Uhr sollen die IG-Metall-Chefin Christiane Benner und Verhandlungsführerin Nadine Boguslawski über die Ergebnisse der entsprechenden Beratungen der regionalen Tarifkommissionen informieren. Benner hat sich bereits für "deutliche Lohnerhöhungen" ausgesprochen.
Bundesforschungsministerin will Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Dies gab Stark-Watzinger am Sonntagabend in Berlin bekannt. Das Handeln von Döring habe zu einem Eindruck beigetragen, der geeignet sei, "das Vertrauen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in das Bundesministerium für Bildung und Forschung nachhaltig zu beschädigen".
Hunderte Menschen versammeln sich in Kiew zu Pride Parade
Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges ist in der ukrainischen Hauptstadt Kiew am Sonntag eine Pride Parade abgehalten worden. Einige hundert Menschen versammelten sich laut dem Bericht einer AFP-Journalistin zu der Kundgebung, die unter massivem Polizeischutz stattfand. Ort und Zeit waren aus Sicherheitsgründen erst am Sonntagmorgen bekannt gegeben worden.
Länder-Chef Rhein kritisiert FDP für Ablehnung von Hochwasser-Versicherungspflicht
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz und hessische Regierungschef, Boris Rhein (CDU), hat die FDP für ihre Ablehnung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden kritisiert. "Ich bedauere es sehr, dass die FDP in der Bundesregierung eine Lösung blockiert", sagte Rhein der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Diese Haltung sei "falsch verstandene Liberalität".
An Krebs erkrankte Prinzessin Kate erstmals wieder in der Öffentlichkeit
Darauf haben Fans der britischen Royals in aller Welt seit Monaten gewartet: Erstmals seit ihrer Krebsdiagnose ist Prinzessin Kate wieder in der Öffentlichkeit aufgetreten. Zusammen mit anderen Mitgliedern des Königshauses winkte die 42-Jährige am Samstag vom Balkon des Buckingham-Palastes, zuvor hatte sie in einer Kutsche an der traditionellen Geburtstagsparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. teilgenommen.
EU-Zölle auf E-Autos: Deutsche Autoindustrie hofft auf Verhandlungslösung mit China
Die deutsche Autoindustrie hofft, dass die angekündigten höheren EU-Zölle auf E-Autos aus China noch mit einer Verhandlungslösung abgewendet werden können. "Wir setzen darauf, dass die EU-Kommission und China im Dialog eine Lösung finden", sagte der Geschäftsführer des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Andreas Rade, der Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" (Samstag). "Wir dürfen nicht in einen Überbietungswettlauf geraten, von dem dann auch ganz andere Märkte betroffen sein werden."
Erkrankte Prinzessin Kate tritt bei Parade in London erstmals wieder öffentlich auf
Rückkehr ins Scheinwerfer-Licht der Öffentlichkeit: Erstmals seit ihrer Krebsdiagnose ist die britische Prinzessin Kate am Samstag wieder öffentlich aufgetreten. Anlässlich der traditionellen Geburtstagsparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. fuhr Kate am Samstag mit ihren drei Kindern vom Buckingham-Palast in einer Kutsche zu dem Paradeplatz, auf dem die festliche Zeremonie stattfand. Auf der Fahrt lächelte die Prinzessin und winkte den zahlreichen Schaulustigen zu.
Landesweit Demonstrationen in Frankreich gegen die Rechtspopulisten
Zwei Wochen vor den Neuwahlen sind bei landesweiten Demonstrationen in Frankreich zahlreiche Menschen gegen die Rechtspopulisten auf die Straße gegangen. Die ersten Kundgebungen begannen am Samstagmorgen unter anderem in den Städten Bayonne, Toulon und Valenciennes. In der Hauptstadt Paris begann am Nachmittag eine große Demonstration, es wurden zwischen 50.000 und 100.000 Teilnehmer erwartet.
Untersuchung zur Fußball-EM: Hotel und Gastronomie fehlen 8000 Fachkräfte
Besonders in den Austragungsorten der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland fehlen in Hotel- und Gastronomiebetrieben tausende Fachkräfte. Einer am Samstag veröffentlichten Untersuchung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge kann rein rechnerisch knapp ein Viertel aller offenen Stellen der Branche nicht besetzt werden. Bundesweit fehlen demnach insgesamt mehr als 8000 Fachkräfte.
Erkrankte Prinzessin Kate tritt erstmals seit Weihnachten öffentlich auf
Die erkrankte britische Prinzessin Kate ist erstmals seit ihrer Krebsdiagnose wieder öffentlich aufgetreten. Anlässlich der traditionellen Geburtstagsparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. verließ die in weiß gekleidete Kate am Samstag mit ihren drei Kindern in einer Kutsche den Buckingham-Palast. Zuvor war sie gemeinsam mit ihrem Mann, Thronfolger Prinz William, und ihren Kindern in einem Auto dort eingetroffen.
Nach Arbeitgeber-Forderung einer Null-Runde: IG Metall droht mit Streiks
Die mitgliederstärkste Gewerkschaft des Landes, die Industriegewerkschaft IG Metall, droht angesichts der Forderungen der Arbeitgeberseite nach einer Nullrunde bereits vor Beginn der Tarifrunde mit Streiks. "Wenn nötig, streiken wir intensiv", sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag). "Wir sind in der Tarifrunde selbstverständlich auf alles vorbereitet: Nicht nur auf Warnstreiks, sondern auch auf 24-Stunden-Streiks und auf Urabstimmungen für unbefristete Streiks."
Landesweite Demonstrationen gegen Frankreichs Rechtspopulisten erwartet
Zwei Wochen vor den Neuwahlen in Frankreich werden am Wochenende im ganzen Land zahlreiche Menschen aus Protest gegen die erstarkten Rechtspopulisten auf die Straße gehen. Gewerkschaften, Parteien und Organisationen haben zu Demonstrationen aufgerufen. Nach Angaben aus Polizeikreisen werden etwa 21.000 Polizisten und Gendarme im Einsatz sein.
Geburtstagsparade "Trooping the Colour" für Charles III. in London mit Kate
In London findet am Samstag (12.00 Uhr MESZ) die traditionelle Geburtstagsparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. statt. Der krebskranke Monarch wird in diesem Jahr nicht zu Pferde, sondern in einer Kutsche sitzend an der prunkvollen Zeremonie mit mehr als 1400 Soldaten, 200 Pferden und 400 Musikern teilnehmen. Überraschend nimmt auch seine ebenfalls an Krebs erkrankte Schwiegertochter Kate teil. Sie war zuletzt Weihnachten öffentlich aufgetreten.
Geburtstagsparade "Trooping the Colour" für Charles III. in London
In London findet am Samstag (12.00 Uhr MESZ) die traditionelle Geburtstagsparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. statt. Der krebskranke Monarch wird in diesem Jahr nicht zu Pferde, sondern in einer Kutsche sitzend an der prunkvollen Zeremonie mit mehr als 1400 Soldaten, 200 Pferden und 400 Musikern teilnehmen.
Vermögen von US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones darf liquidiert werden
In den USA hat ein Gericht der Liquidation eines großen Teils des Vermögens des ultrarechten Verschwörungstheoretikers Alex Jones zugestimmt. Der Richter an einem Insolvenzgericht in Houston im Bundesstaat Texas erlaubte es in einem Urteil am Freitag Gerichtsunterlagen zufolge, das Privatinsolvenzverfahren des zu Schadensersatz in Milliardenhöhe verurteilten Jones in eine Liquidation umzuwandeln. Das Unternehmen hinter Jones' rechtsgerichteter Website "Infowars" darf hingegen bestehen bleiben.
Prinzessin Kate nimmt an Parade teil - "Gute Fortschritte" bei Krebsbehandlung
Die erkrankte britische Prinzessin Catherine macht nach eigenen Angaben "gute Fortschritte" bei ihrer Krebs-Behandlung. Sie werde am Samstag an der Militärparade "Trooping the Colour" zu Ehren von König Charles III. teilnehmen, teilte Kate am Freitag in einem in Online-Netzwerken veröffentlichten Beitrag mit. Sie hatte ihre Krebserkrankung im März bekannt gegeben. Zuletzt war sie an Weihnachten öffentlich aufgetreten.
Neuwahlen: Börsenkurse in Frankreich auf tiefstem Stand seit März 2022
Nach der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen in Frankreich hat die Börse in Paris ihre schlechteste Woche seit März 2022 hingelegt. Der Index CAC der größten 40 börsennotierten Unternehmen an der Börse in der französischen Hauptstadt sank am Freitag um 2,66 Prozent und verlor auf Wochensicht 6,23 Prozent. Die Anleger fürchten offenbar einen Sieg der Rechtspopulisten bei den Wahlen.
Insolventer FTI-Konzern muss auch Reisen ab 6. Juli absagen
Der insolvente Reisekonzern FTI muss auch gebuchte Reisen mit einem Abreisetermin ab dem 6. Juli absagen. "Trotz intensiver Bemühungen und Verhandlungen mit mehreren Marktteilnehmern" sei "keine zufriedenstellende Lösung zur Übernahme der übrigen, bereits gebuchten Pauschalreisen gefunden" worden, teilte der vorläufige Insolvenzverwalter Axel Bierbach am Freitag mit. Vor einer Woche hatte FTI bereits alle Reisen bis zum 5. Juli abgesagt.
Papst warnt bei G7-Gipfel vor militärischem Einsatz von künstlicher Intelligenz
Papst Franziskus hat beim G7-Gipfel in Italien vor dem militärischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) gewarnt und ein Verbot von "tödlichen autonomen Waffen" gefordert. Angesichts der Tragödie durch bewaffnete Konflikte sei es "dringend notwendig, die Entwicklung und den Einsatz von Geräten wie den sogenannten 'tödlichen autonomen Waffen' zu überdenken und letztendlich zu verbieten", sagte der Papst am Freitag beim Gipfel der sieben großen Industriestaaten (G7) in Bari.
ADAC: Zahl der Unfälle mit E-Scootern 2023 erneut gestiegen
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Unfälle mit E-Scootern erneut gestiegen. 9439 Menschen waren an E-Scooter-Unfällen mit Personenschaden beteiligt - ein Anstieg um zwölf Prozent im Vergleich zu 2022, wie der ADAC am Freitag mitteilte. "Besonders besorgniserregend ist die Verdoppelung der Todesfälle von zehn auf 20", erklärte der ADAC weiter. Der Anstieg der Unfallzahlen korreliert demnach mit der verstärkten Nutzung von E-Scootern.
Lachgas: Länder fordern Einschränkungen beim Verkauf
In der Debatte um potenziell gesundheitsschädlichen Konsum von Lachgas als Partydroge durch Kinder und Jugendliche fordern die Ländern nun Einschränkungen beim Verkauf. Der Bundesrat fasste in seiner Sitzung am Freitag eine entsprechende Entschließung. Die Bundesregierung wird in dieser gebeten, die Aufnahme von Distickstoffmonoxid (Lachgas) in die Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes zu prüfen. Diese listet chemische Varianten psychoaktiver Stoffe auf, welche die Bundesregierung als Gefahr für die Bevölkerung eingestuft.
Bundesländer fordern schnellen Abschluss von Verhandlungen über Digitalpakt 2.0
Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer hat die Bundesregierung "nachdrücklich" zu einer schnellen Neuauflage des Digitalpakts für Schulen aufgefordert. Die Verhandlungen mit den Bundesbildungsministerium müssten "schnellstmöglich" abgeschlossen werden, erklärte die KMK am Freitag nach einer Sitzung der Resortchefinnen und -chefs im saarländischen Völklingen. Ein Digitalpakt 2.0 sei wichtig, um Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität zu verbessern.
Weg frei für umfangreiche Sanierung von Deutschlands Schienennetz
Der Weg ist frei für das laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) "größte Sanierungs- und Modernisierungsprogramm der letzten Jahrzehnte" für Deutschlands Schienennetz. Bundestag und Bundesrat beschlossen am Freitag ein neues Bundesschienenausbaugesetz, nachdem der Vermittlungsausschuss am Mittwoch Kompromissvorschläge vorgelegt hatte. Geregelt wird mit dem Gesetz vor allem die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern.
Gefängnisstrafe für Krimi-Bestsellerautor in Schweden wegen Steuerhinterziehung
Der Krimi-Bestsellerautor Hakan Nesser ist in Schweden wegen Steuerhinterziehung zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ein Berufungsgericht in Stockholm befand Nesser und seine Frau am Freitag für schuldig, in den Jahren 2013 bis 2015 rund 13 Millionen schwedische Kronen (rund 1,1 Millionen Euro) aus Geschäften in Malta nicht versteuert zu haben.
Verstorbene Françoise Hardy erobert die Spotify-Streamingcharts
Die am Dienstag im Alter von 80 Jahren gestorbene französische Sängerin Françoise Hardy hat posthum die Streamingcharts des Anbieters Spotify erobert. Hardys größte Hits "Tous les garçons et les filles", "Comment te dire adieu" und "Le temps de l'amour" kletterten in Schweden, Italien und den Niederlanden auf die ersten drei Plätze der meistgehörten Songs, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte.