EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP
-
Streit um Pestizid Glyphosat: Bayer siegt erneut vor US-Gericht
-
"Ausschlaggebend war der Tankrabatt": Inflation geht auf 2,8 Prozent zurück
-
Bis zu vier Mal so viel wie im Vorjahr: Ölkonzerne machen Milliardengewinne
-
Kanzler Merz betont nach Asien-Reise Bedeutung der Handelsbeziehungen
-
Chemie-Industie: Evonik lehnt Übernahmeangebot von BASF ab
-
Friedenspflicht in Metall- und Elektroindustrie endet - Warnstreiks ab Sonntag
-
Leichtes Wachstum: Deutsche Wirtschaft trotzt hohen Energiepreisen und Niedrigwasser
-
Airline: Bei Bolsonaro-Flucht verwendetes Flugzeug wurde aus den USA bezahlt
-
Schwache Herbstbelebung am Arbeitsmarkt - Schlechtere Chancen für Ausbildungssuchende
-
Bahn prüft Reduzierung des Zugverkehrs für mehr Pünktlichkeit
-
Amazons Cloud-Geschäft boomt - Konzernumsatz und -gewinn aber unter Erwartungen
-
Deutschlands Wirtschaft im dritten Quartal leicht gewachsen
-
Schwache Herbstbelebung am Arbeitsmarkt - 44.000 mehr Arbeitslose als im Vorjahr
-
Quartalsgewinn von Audi eingebrochen - Autobauer korrigiert Prognose nach unten
-
"Handelsblatt": Deutsche Autohersteller hoffen auf Zoll-Erleichterungen in den USA
-
Merz wirbt in Südkorea für verlässliche bilaterale Partnerschaft
-
G20-Außenminister beraten über Kriege im Iran und in der Ukraine
-
"Star Trek"- und "X-Men"-Star Patrick Stewart mit 86 Jahren gestorben
-
Lagarde tritt im Februar als EZB-Chefin zurück - rechtzeitig zur Frankreich-Wahl
-
"Augsburger Allgemeine": Audi-Aufsichtsrat tagt zu Döllner-Auftritt mit Trump
-
Lagarde-Rücktritt: EZB-Chefin will sich künftig nicht nur zur Geldpolitik äußern
-
Social-Media-Verbot: EU-Kommission bremst nationale Alleingänge aus
EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte
Die EU-Kommission arbeitet an einem Vorschlag zu Zöllen auf russische Ölimporte. Die Kommission werde dazu "zu gegebener Zeit weitere Einzelheiten" vorstellen, sagte Sprecher Olof Gill am Mittwoch in Brüssel. Demnach soll die Maßnahme nicht Teil des 19. Sanktionspakets gegen Moskau sein, über das die EU-Länder derzeit verhandeln.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend in New York angekündigt, Zölle auf russisches Öl erheben zu wollen, das nach wie vor in die Europäische Union importiert wird. Die EU nehme "die letzten Reste von Öl und Gas aus Russland" ins Visier, sagte von der Leyen.
Die EU-Länder verhandeln derzeit über das 19. Sanktionspaket gegen Russland. Der vorliegende Kommissionsvorschlag sieht unter anderem vor, das Einfuhr-Verbot für russisches Flüssiggas (LNG) ein Jahr vorzuziehen. Trump hatte die Europäer zuvor aufgerufen, ihre Energieimporte aus Russland zu stoppen. Das Sanktionspaket umfasst zudem weitere Maßnahmen gegen Moskau im Energiebereich.
Sanktionen können nur einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten verabschiedet, Zölle auf russisches Öl hingegen könnten mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Die Kommission nannte zunächst keine Details zu dem Vorhaben.
Die EU hatte nach der russischen Invasion der Ukraine ein Einfuhrverbot für russisches Öl erlassen. Für Ungarn und die Slowakei gelten jedoch Ausnahmeregelungen.
Y.Ponomarenko--CPN