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Trump und Von der Leyen beginnen entscheidendes Gespräch über Handelsabkommen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump sind in Schottland zu einem entscheidenden Gespräch zur Beilegung des monatelangen Zollkonflikts zusammengetroffen. "Hoffentlich werden wir einige Probleme lösen", sagte Trump zu Beginn des Treffens vor Reportern in seinem Golf-Resort Turnberry südlich von Glasgow. Falls keine Einigung zustande kommt, werden ab 1. August bei der Einfuhr von EU-Waren in die USA Zölle von 30 Prozent fällig.
Nach Angaben aus EU-Kreisen zeichnete sich kurz vor dem Treffen ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreichen Ausnahmen ab. Die vorliegende Einigung sieht nach Angaben eines EU-Diplomaten Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor - mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen, und Investitionen zusagen. Für Medikamente und Halbleiter würde ein Zoll von 15 Prozent gelten.
Trump hatte zuvor von einer "50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger" gesprochen, ein Abkommen mit der EU zu erreichen. Falls eine Einigung zustande komme, "wäre das der größte Deal von allen".
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte ihrerseits am Donnerstag erklärt, eine Einigung sei "in greifbarer Nähe". Die EU-Kommission hatte sich intensiv für ein Handelsabkommen mit den USA eingesetzt, um die Handelsbeziehungen im Wert von jährlich 1,9 Billionen US-Dollar zu sichern.
Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls bis dahin keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte.
P.Petrenko--CPN