Bundestags-Ausschuss will Staatssekretär Graichen befragen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
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Bundestags-Ausschuss will Staatssekretär Graichen befragen
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages will am Mittwoch (voraussichtlich ab 10.30 Uhr) in einer Sondersitzung Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen befragen. Er steht in der Kritik, weil er an der ursprünglichen Neubesetzung einer der beiden Chefposten der Deutschen Energie-Agentur (Dena) beteiligt war. Der Posten war zunächst dem früheren Berliner Grünen-Politiker Michael Schäfer zugesprochen worden. Graichen soll nicht transparent gemacht haben, dass Schäfer sein Trauzeuge war.
Nach Bekanntwerden der privaten Verbindungen Schäfers ins Bundeswirtschaftsministerium entschied der Aufsichtsrat der bundeseigenen Dena vergangene Woche, die Besetzung des Postens neu auszuschreiben. Die Opposition stellt wegen der Angelegenheit auch die Glaubwürdigkeit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Frage. In einer Aktuellen Stunde beschäftigt sich am Mittwoch auch der Bundestag auf Antrag der Unionsfraktion mit der Personalpolitik im Wirtschaftsministerium (ab 15.15 Uhr).
A.Zimmermann--CPN