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Weltbank bereitet Weg für grundlegende Reform
Die Weltbank hat erste konkrete Schritte für eine grundlegende Reform unternommen. Die Mitgliedstaaten hätten Maßnahmen zugestimmt, durch die die Finanzkraft der Institution zur Unterstützung ärmerer Länder über die kommenden zehn Jahre um bis zu 50 Milliarden Dollar (rund 45,4 Milliarden Euro) aufgestockt werden könne, erklärte der scheidende Weltbankchef David Malpass am Mittwochabend in Washington. Das zusätzliche Geld soll vor allem aus dem privaten Sektor kommen.
Die derzeitigen Finanzierungskapazitäten der Weltbank "bleiben weit hinter dem Bedarf für Entwicklung und Klimaschutz zurück", erklärte Malpass. "Diesen Bedarf zu decken, wird eine globale Anstrengung erfordern." Bei einem Ministertreffen in Washington sei dies allgemein anerkannt worden. Einigkeit bestehe auch darin, dass vor allem Mittel aus dem Privatsektor mobilisiert werden sollen.
Die Erhöhung der Finanzkraft soll mit einer grundsätzlichen Neuausrichtung der Weltbank einhergehen. "Das Ziel der Armutsbekämpfung bleibt dabei handlungsleitend", erklärte der Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, Niels Annen, der Deutschland in Washington vertrat. "Aber wer erfolgreich Armut bekämpfen will, muss dabei heute Klimawandel, Pandemien und andere globale Krisen mitdenken."
Demnach sollen die Kredite der Weltbank auf die Schwerpunkte Nachhaltigkeit, Resilienz und Inklusivität ausgerichtet werden. Sie sollen also zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen, die Sozialsysteme der Länder gegen Pandemien, Konflikte und Ähnliches wappnen und die Gleichberechtigung in den jeweiligen Gesellschaften fördern.
US-Finanzministerin Janet Yellen will darüber hinaus noch in diesem Jahr weitere Reformmaßnahmen ergreifen. "Wir sollten den Rest des Jahres nutzen", sagte sie. Annen forderte "weitere substanzielle Reformschritte" bis Herbst. "Denn für den nötigen sozial-ökologischen Umbau der Weltwirtschaft braucht die Welt eine echte Transformationsbank auf der Höhe der Zeit."
Auch an der Spitze der Weltbank gibt es Veränderungen. Malpass, der noch von Ex-US-Präsident Donald Trump ernannt wurde und dem wiederholt ein mangelhafter Einsatz für den Klimaschutz vorgeworfen worden war, hatte im Februar seinen vorzeitigen Rückzug angekündigt. Einziger Kandidat für seine Nachfolge ist der indischstämmige US-Finanzexperte Ajay Banga.
Banga gilt als überzeugt von der Idee, über Mikrokredite und finanzielle Teilhabe bedürftigen Ländern zu Wachstum zu verhelfen und dafür auch die Privatwirtschaft stärker in die Pflicht zu nehmen. Mit seiner Ernennung zum neuen Weltbankchef wird im Mai gerechnet.
Y.Ponomarenko--CPN