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Trotz einer schwachen Konjunkturentwicklung hat sich der deutsche Arbeitsmarkt im Mai beständig gezeigt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung hätten abgenommen, teilte die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mit, allerdings für einen Mai "weniger als üblich". Demnach waren im Mai 2,544 Millionen Menschen auf Arbeitssuche, das waren 42.000 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Punkte auf 5,5 Prozent.

Die Importpreise sind im April deutlich im Jahresvergleich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, waren sie in dem Monat um 7,0 Prozent niedriger als im April 2022 und um 1,7 Prozent niedriger als im Vormonat März. Es handelt sich um den stärksten Rückgang seit Oktober 2009 - verantwortlich dafür ist aber vor allem ein Basiseffekt wegen des hohen Preisniveaus nach Beginn des Ukraine-Kriegs im vergangenen Jahr.

Die Lieferengpässe im Einzelhandel haben zuletzt weiter nachgelassen - die Geschäftslage bei den Firmen bleibt aber wegen der anhaltend hohen Inflation eingetrübt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte, meldeten im Mai 41,3 Prozent der befragten Einzelhändler Knappheiten, nach 45,7 Prozent im April. Damit habe sich der Anteil der von Problemen betroffenen Einzelhändler seit Jahresbeginn stetig verringert.

Ein breites Bündnis von 28 Verbänden wirft der Bundesregierung Untätigkeit im Kampf gegen Kinderarmut vor. Sozial-, Wohlfahrts-, Verbraucher- und Kinderschutzverbände sowie Jugendorganisationen und Gewerkschaften kritisierten in einem am Mittwoch veröffentlichten Aufruf den "Stillstand bei der Ausarbeitung einer armutsfesten Kindergrundsicherung". Sie forderten Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, "die im Koalitionsvertrag vereinbarte Neudefinition des kindlichen Existenzminimums endlich anzugehen und so den Weg freizumachen für eine Kindergrundsicherung, die vor Armut schützt".

Der Kompromiss zur Verhinderung eines Zahlungsausfalls hat im US-Kongress eine erste - verfahrenstechnische - Hürde genommen: Der Geschäftsordnungsausschuss des von den Republikanern kontrollierten Repräsentantenhauses erklärte den Gesetzentwurf am Dienstag für gültig und machte den Weg für die Abstimmung am Mittwoch frei. Die Debatte dürfte lebhaft werden, da es sowohl bei Republikanern als auch bei Demokraten Kritik an der Vereinbarung gibt.

Nach der Zurückweisung des jüngsten Angebots der Deutschen Bahn durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat das Unternehmen weiteren Tarifverhandlungen zunächst eine Absage erteilt. "Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt", erklärte DB-Personalvorstand Martin Seiler in der Nacht zum Mittwoch. Die pauschale Ablehnung des dritten, nochmal stark verbesserten DB-Angebots durch die EVG sei "nicht nachvollziehbar".

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Mittwoch (10.30 Uhr) zum "Equal-Pay-Gebot" für Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer. Konkret geht es um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Tarifverträge einen geringeren Lohn vorsehen können, als ihn die Stammbelegschaft im jeweiligen Entleihbetrieb erhält. Das BAG setzt damit die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg um. (Az: 5 AZR 143/19)

Nordkorea hat am Mittwoch den misslungenen Start einer Trägerrakete mit einem militärischen Aufklärungssatelliten bekanntgegeben. Sie sei "ins Meer gestürzt", meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. "Die neue Satelliten-Trägerrakete 'Cheollima-1' ist im Westmeer versunken", meldete die Agentur unter Verwendung der koreanischen Bezeichnung für das Gelbe Meer. Das Projektil habe "wegen eines unnormalen Starts des zweistufigen Motors seinen Schwung verloren".

Einen Monat nach dem Start des Deutschlandtarifs haben rund zehn Millionen Menschen ein Abonnement für ein Deutschlandticket abgeschlossen. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch unter Berufung auf neue Zahlen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Demnach sind etwa fünf der zehn Millionen Kunden sogenannte Umsteiger, die von ihren bereits bestehenden Abonnements zum Deutschlandtarif gewechselt sind.

Die Gewerkschaft EVG hat das jüngste Angebot der Bahn im Tarifstreit als "unzureichend" zurückgewiesen, will aber weiter verhandeln. "Wesentliche Punkte unserer Forderungen sind weiterhin nicht erfüllt. Die DB AG ist dringend aufgefordert, ihr Angebot umgehend neu auszurichten", erklärte der Verhandlungsführer der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Kristian Loroch, am Dienstagabend. Er forderte die Bahn auf, "umgehend mit uns weiter zu verhandeln". Dies sei ab Mittwoch möglich.

Die Nato reagiert mit einer Verstärkung der internationalen Schutztruppe KFOR auf gewaltsame Zusammenstöße im Kosovo. Die Stationierung zusätzlicher Soldaten in dem Balkanland sei eine Vorsichtsmaßnahme, erklärte Nato-Kommandeur Stuart B. Munsch am Dienstag. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, die "inakzeptabeln" Angriffe müssten aufhören. Derweil machte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic Pristinas "einseitige Entscheidungen" für die Eskalation vom Montag verantwortlich.

Nach dem Kompromiss im Schuldenstreit in den USA macht der rechte Flügel der oppositionellen Republikaner gegen die getroffene Vereinbarung mobil. "Nicht ein einziger Republikaner sollte für diesen Deal stimmen", sagte der konservative Abgeordnete Chip Roy am Dienstag in Washington. "Es ist ein schlechter Deal. Niemand hat uns hierher geschickt, um zusätzliche vier Billionen Dollar auszuleihen und absolut nichts im Gegenzug zu bekommen."

Nach den gewaltsamen Zusammenstößen im Kosovo hat die Nato eine Verstärkung der internationalen Schutztruppe KFOR angekündigt. Die Stationierung zusätzlicher Nato-Soldaten in dem Balkanland sei eine Vorsichtsmaßnahme, erklärte Nato-Kommandeur Stuart B. Munsch am Dienstag. Derweil machte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic Pristinas "einseitige Entscheidungen" für die Eskalation verantwortlich.

Die Historikerkommission zur Aufarbeitung des Attentats auf die israelische Mannschaft während der Olympischen Spiele in München 1972 hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Die Auftaktsitzung fand im Beisein von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) statt. Die Kommission wird in den kommenden drei Jahren zu den Ereignissen rund um das Attentat forschen sowie dessen Vor- und Nachgeschichte umfassend wissenschaftlich aufarbeiten, wie das Ministerium mitteilte.

Tesla-Chef Elon Musk hat sich in Peking mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang zu Gesprächen über wirtschaftliche Investitionen getroffen. China bemühe sich um ein "marktorientiertes wirtschaftliches Umfeld" für ausländische Firmen, das sich am Rechtsstaat ausrichte, sagte der chinesische Chefdiplomat nach Angaben des Außenministeriums am Dienstag im Gespräch mit dem Milliardär. Es ist Musks erste China-Reise seit dem Beginn der Corona-Pandemie.

Die französische Regierung will Personalausweise und Versicherungskarten zusammenführen, um Betrügereien zu verhindern. "Es ist sehr wichtig, dass wir unsere Mittel im Kampf gegen den Sozialmissbrauch ausweiten", sagte der beigeordnete Haushaltsminister Gabriel Attal am Dienstag in Paris. Ein Ausschuss solle bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge vorlegen. Attal verwies darauf, dass dieses Modell sich in Belgien bereits bewährt habe.

Der US-Mikrochip-Hersteller Nvidia hat einen Börsenwert von mehr als einer Billion Dollar (rund 933 Milliarden Euro) erreicht. Der Preis der Aktie des Unternehmens aus dem kalifornischen Santa Clara legte am Dienstag um zwischenzeitlich mehr als 4,8 Prozent auf über 408 Dollar zu. Angetrieben von dem Boom um Künstliche Intelligenz (KI) war der Aktienkurs in der vergangenen Woche bereits um mehr als 25 Prozent angestiegen.

Im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt ist ein kleines Lama von einem Zug erfasst und getötet worden. Das Jungtier büxte am Sonntag mit den beiden Elterntieren aus einem Gehege aus, weil der Halter versehentlich eine Tür offen gelassen hatte, wie die Bundespolizei in Magdeburg am Dienstag berichtete.

In Kaiserslautern haben die Alpträume einer 75-Jährigen für einen Polizeieinsatz gesorgt. Wie die Beamten am Dienstag mitteilte, hörte in der Nacht zum Montag ein Anwohner in der Innenstadt Hilferufe aus einem Nachbarhaus und rief die Polizei. Eine Streife rückte aus und sprach mit dem Zeugen, um sich zeigen zu lassen, von wo die Rufe kamen.

Das Ringen um das Heizungsgesetz der Regierung geht auf mehreren Ebenen weiter. Für Dienstagabend war ein Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Fachpolitikerinnen und -politikern der Ampel-Parteien angesetzt. Parallel wollen auch in dieser Woche die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP über mögliche Kompromisslinien beraten.

Die Bundesregierung lehnt seit Wochen eine maßgebliche deutsche Beteiligung an der Kampfjet-Koalition für die Ukraine ab, aber Kiew lässt nicht locker: Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow warb am Dienstag für eine Beteiligung mit deutschen Eurofighter-Kampfflugzeugen, die F-16-Maschinen aus US-Produktion ergänzen könnten. Zudem bat Resnikow um die schnelle Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus Deutschland.

Im ersten Quartal 2023 sind die Reallöhne wegen der hohen Inflation erneut gesunken, Experten sehen dennoch Grund für vorsichtigen Optimismus. Relativ zum Preisniveau sanken die Löhne in den ersten drei Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. In den Vorquartalen waren die Reallohnverluste mit jeweils mehr als fünf Prozent allerdings deutlich höher ausgefallen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat den Start des Europäischen Patentgerichts (EPG) zum 1. Juni begrüßt. "Durch das neue System steht ein einheitliches Gerichtsverfahren mit unmittelbarer Wirkung der Entscheidungen für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zur Verfügung", erklärte Buschmann am Dienstag. Das EPG mit Sitz in Luxemburg entscheidet künftig über die Gültigkeiten und Verletzungen von Patenten in der EU.

Die SPD sieht in der Forderung nach Abkehr von der Rente mit 63 die Wiederkehr der "neoliberalen CDU". "Respekt vor Krankenschwestern, Müllmännern, Schichtarbeiterinnen und Handwerkern sieht anders aus", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, Katja Mast, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgaben). "Die neoliberale und unsoziale CDU ist wieder da und zeigt ihr wahres Gesicht", fügte sie hinzu.

Deutschland hat den nassesten Frühling seit zehn Jahren erlebt. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag in Offenbach in seiner vorläufigen Bilanz für die Monate März bis Mai mitteilte, fielen im bundesweiten Schnitt rund 200 Liter Niederschlag pro Quadratmeter und damit etwa acht Prozent mehr, als laut meteorologischer Referenzperiode im langjährigen Schnitt zu erwarten gewesen wäre. Vor allem die Monate März und April waren demnach zu nass, der Mai hingegen weniger.

China hat erstmals einen Zivilisten zu seiner Raumstation Tiangong geschickt. Der Universitätsprofessor Hui Haichao startete Dienstagmorgen mit zwei weiteren Taikonauten ins All. Ihre Rakete vom Typ Langer Marsch 2F dockte am Nachmittag an der Raumstation an, wie das Staatsfernsehen berichtete. Die Crew löst drei andere Taikonauten nach einem sechsmonatigem Einsatz ab und will die kommende Monate im All für eine Reihe von Experimenten nutzen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FPD) hat den Start des Europäischen Patentgerichts (EPG) zum 1. Juni begrüßt. "Durch das neue System steht ein einheitliches Gerichtsverfahren mit unmittelbarer Wirkung der Entscheidungen für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zur Verfügung", erklärte Buschmann am Dienstag. Das EPG mit Sitz in Luxemburg entscheidet künftig über die Gültigkeiten und Verletzungen von Patenten in der EU.

Frankreich will mit der Eröffnung der ersten großen Fabrik für Batterien für Elektroautos ein neues Kapitel der Industriegeschichte des Landes aufschlagen. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire besuchte am Dienstag die neue Fabrik des Unternehmens Automotive Cells Company (ACC) im nordfranzösischen Billy-Berclau in Begleitung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).

Das Bundeskartellamt hat nach Ermittlungen gegen Gasversorger nun auch Missbrauchsverfahren gegen Fernwärmeanbieter eingeleitet, die möglicherweise zu viel Geld vom Staat wegen der Energiepreisbremsen erhalten haben. Wie die Bonner Behörde am Dienstag mitteilte, betrifft das Prüfverfahren "mehrere Wärmeversorger, die Vorauszahlungsanträge nach den Preisbremsen-Gesetzen gestellt haben". Betroffen seien "weit über hundert Wärmenetze unterschiedlichster Größe in verschiedenen Regionen Deutschlands".

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich skeptisch zu den Plänen des Wirtschaftsministeriums zur Einführung eines Industriestrompreises geäußert. Sie halte dies für "heikel", sagte sie den Funke-Zeitungen vom Dienstag. "Wenn wir jetzt die Strompreise nicht massiv subventionieren, wird es einen Strukturwandel geben", gestand sie ein, jedoch: "Das ist an sich nicht schlecht." Deshalb werde "nicht die ganze Industrie abwandern".

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) berät an diesem Dienstagabend mit zuständigen Fachpolitikerinnen und -politikern der Ampel-Fraktionen über das Heizungsgesetz. "Minister Habeck hat die Berichterstatter der drei Ampel-Fraktionen für heute Abend eingeladen, um die von den FDP-Berichterstattern gestellten 77 Fragen und gegebenenfalls weitere Nachfragen zu beantworten", sagte Ministeriumssprecherin Beate Baron am Vormittag der Nachrichtenagentur AFP. Sie verwies ansonsten auf das laufende parlamentarische Verfahren zu dem Gesetz.

Der aus zahlreichen Theaterinszenierungen und Filmen wie "Toni Erdmann" bekannte Schauspieler Peter Simonischek ist tot. Der 76-Jährige sei in der Nacht zum Dienstag im Kreise seiner Familie in seinem Wiener Zuhause gestorben, wie die Bundestheater Holding der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Zu der Holding gehört Simonischeks Stammbühne, das Wiener Burgtheater.