Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv
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Fed-Chef Powell könnte länger im Amt bleiben als von Trump gewünscht
US-Notenbankchef Jerome Powell hat erstmals erklärt, er könne entgegen dem Willen von US-Präsident Donald Trump länger im Amt bleiben als geplant. "Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein, würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren", sagte Powell am Mittwoch nach der Fed-Sitzung in Washington. Das sehe das Gesetz vor.
Trump hatte den 73-jährigen Powell unter anderem als "Schwachkopf" und "Verlierer" beschimpft, weil er keine so deutliche Leitzinssenkung herbeiführte wie vom Präsidenten gewünscht. Als neuen Fed-Chef nominierte Trump den früheren US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh. Er soll Powells Nachfolge nach dem 15. Mai antreten, wenn die Amtszeit des bisherigen Notenbankchefs regulär endet.
Allerdings muss der US-Senat Warsh noch bestätigen - und diese Entscheidung liegt auf Eis. Hintergrund sind die von Trump selbst angestoßenen Justizermittlungen gegen Powell wegen angeblich massiv überhöhter Kosten bei der Renovierung des Fed-Gebäudes in Washington.
Der republikanische Senator Thom Tillis wirft Trump vor, damit die Unabhängigkeit der Fed zu untergraben und weigert sich, der Personalie Warsh zuzustimmen, solange die Ermittlungen laufen. Ohne Tillis' Stimme hat Trumps Wunschkandidat aber wenig Chancen. Nach geltenden Regeln bliebe Powell dann über Mitte Mai hinaus an der Fed-Spitze.
Ein US-Bundesrichter hatte die Justizermittlungen gegen Powell zwar in der vergangenen Woche vorerst gestoppt. Die Trump-Regierung will gegen die Entscheidung aber nach übereinstimmenden Medienberichten in Berufung gehen. Dadurch würde sich auch die Bestätigung Warshs weiter verzögern.
Selbst wenn Trumps Wunschkandidat an die Spitze der Notenbank tritt, gehört Powell dem siebenköpfigen Fed-Vorstand regulär noch bis Anfang 2028 an. "Ich habe nicht die Absicht, aus dem Vorstand auszuscheiden, bis die Untersuchung nicht vollständig und transparent abgeschlossen ist", stellte Powell nun klar.
O.Hansen--CPN