Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen
Die schwarz-rote Koalition will bis Ende Februar ein neues Heizungsgesetz beschließen. Das von der Ampel-Regierung beschlossene Heizungsgesetz werde damit abgeschafft, die Neuregelung solle die Modernisierung im Gebäudeenergiebereich "technologieoffener, flexibler und einfacher" gestalten: Dies geht aus dem Ergebnispapier des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.
Zur genaueren "Ausgestaltung dieses gemeinsamen Zieles" sollen die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD gemeinsam mit den Fachpolitikern der Fraktionen sowie dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesbauministerium bis Ende Januar 2026 Eckpunkte erarbeiten, heißt es weiter in dem Beschlusspapier. Auf deren Basis werde die Bundesregierung "dann umgehend den Kabinettsentwurf erstellen".
L.Peeters--CPN