Anträge für Bau von Autobahnen oder Offshore-Windparks jetzt auch online möglich / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv
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Anträge für Bau von Autobahnen oder Offshore-Windparks jetzt auch online möglich
Anträge für große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen und Offshore-Windparks können nun auch per Internet gestellt werden. Ab sofort können Bauträger "ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen", erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag. Das neue Portal beteiligung.bund.de kann demnach für "wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Bundesministeriums" genutzt werden, nämlich "Bundesschienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen sowie Offshore- Windparks in Nord- und Ostsee".
Bisher war für entsprechende Anträge "das postalische Einreichen von sehr umfangreichen Papierdokumenten in mehrfacher Ausfertigung" notwendig, wie das Ministerium mitteilte. Dank der neuen Online-Einreichung könnten die zuständigen Behörden künftig "unmittelbar auf die Dokumente zugreifen und diese digital bearbeiten", hob das Ressort hervor.
"Wir wollen die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte halbieren und zwar für alle Verkehrsträger", erklärte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). "Ein Schlüssel dazu ist die Digitalisierung. Gerade bei komplexen Bauvorhaben können wir mit digitalen Prozessen die Genehmigungsverfahren deutlich vereinfachen."
Das neue Portal soll laut Ministerium "in verschiedenen Ausbaustufen weiterentwickelt werden". Als nächstes solle die Öffentlichkeitsbeteiligung für die Großprojekte freigeschaltet werden. "Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können Einwendungen dann online abgeben. Träger öffentlicher Belange und Umwelt- und Naturschutzvereinigungen können Stellungnahmen ebenfalls online einreichen."
A.Zimmermann--CPN
