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EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen
Die Europäische Kommission hat 17 große Online-Dienste wegen Mängeln bei der Einhaltung von EU-Vorschriften verwarnt. Die Behörde forderte einer Mitteilung vom Donnerstag zufolge unter anderem von Amazon, Facebook und Google zusätzliche Informationen darüber, wie sie europäischen Forscherinnen und Forschern Zugang zu ihren Daten gewähren. Dazu sind die Plattformen unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) verpflichtet.
Der Zugang zu Daten für Forscherinnen und Forscher sei "entscheidend" für die Kontrolle der Plattformen, teilte die Kommission mit. Angesichts der Verbreitung von Falschinformationen und "illegalen Inhalten" sei die Überwachung der Online-Dienste vor den anstehenden Wahlen in Europa besonders wichtig. Nach dem Gesetz für digitale Dienste sind die Unternehmen verpflichtet, gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.
Die 17 Online-Dienste haben nun drei Wochen Zeit, um Brüssel die geforderten Informationen zu liefern. Bei unzureichenden Antworten kann die Behörde ein formales Verfahren eröffnen, in der Folge drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe. Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hatte die Kommission im Dezember bereits ein solches Verfahren gegen den Online-Dienst X (ehemals Twitter) eröffnet.
A.Levy--CPN