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Digitalisierung des Bundeswehr-Heeres verzögert sich und verteuert sich
Letzte Nachrichten
Erster für chinesische Autofirma BYD gebauter Frachter in Bremerhaven eingelaufen
In Bremerhaven ist am Montag ein riesiger Frachter der chinesischen Elektroautofirma BYD eingelaufen. Am Autoterminal des Unternehmens BLG sollen 3000 Autos entladen werden. Insgesamt fasst das Schiff - je nach Autogröße - in der Regel rund 7000 Fahrzeuge.
Habeck legt Eckpunkte für CO2-Speicherung vor - Umweltverbände protestieren
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will die umstrittene CO2-Speicherung auf hoher See vor Deutschlands Küsten ermöglichen. Er legte am Montag Eckpunkte für eine "Carbon Management Strategie" und einen Entwurf für eine Änderung des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes vor. Die Technologie sei "sicher", betonte Habeck. Ohne sie seien Deutschlands Klimaziele "unmöglich zu erreichen". Umweltverbände äußerten jedoch scharfe Kritik.
Studie: Bei gleichberechtigter Arbeitsteilung von Paaren noch viel zu tun
Beim Thema gleichberechtigte Arbeitsteilung in der Partnerschaft klaffen Theorie und Praxis weiterhin weit auseinander. Wie eine Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab, halten es zwar 89 Prozent der Frauen sowie 84 Prozent der Männer für die beste Arbeitsteilung, wenn beide Partner bei Erwerbsjob, Haushalt und Kindern jeweils gleich viel Arbeit übernehmen. Allerdings gaben gut zwei Drittel der befragten Mütter (68 Prozent) und nur vier Prozent der Väter an, selbst den überwiegenden Teil der Sorgearbeit zu leisten.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Habeck legt Eckpunkte für CO2-Speicherung im Meeresboden vor
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will die umstrittene CO2-Abscheidung und Speicherung vor Deutschlands Küsten ermöglichen. Er legte am Montag Eckpunkte für eine "Carbon Management Strategie" und einen Entwurf für eine Änderung des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes vor. Die Technologie sei "sicher", betonte Habeck. Ohne sie seien Deutschlands Klimaziele "unmöglich zu erreichen". Sie sei auch wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland.
Oscar-Favoritin Da'Vine Joy Randolph: Jeder einzelne Preis überrascht mich
Die US-Schauspielerin Da'Vine Joy Randolph hat für ihre Nebenrolle in der Tragikomödie "The Holdovers" schon etliche Filmpreise gewonnen, schraubt ihre Erwartungen an die Oscar-Verleihung aber bewusst herunter. "Ich erwarte nichts. Ich wette auf nichts. Ich bin einfach hier und jeder einzelne Preis überrascht mich", sagte die 37-Jährige am Sonntagabend bei der Verleihung der Independent Spirit Awards in Santa Monica.
Arbeitsminister Heil: "Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung"
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor Beginn des Fachkräftekongresses in Berlin an die Wirtschaft appelliert, qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. "Wir müssen Fachkräftesicherung betreiben, weil Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung", sagte Heil am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es gebe großes Potenzial für Deutschland, aber nur "wenn Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten".
Ifo-Institut: Exporterwartungen der Unternehmen gestiegen
Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich laut Umfrage des Ifo-Instituts leicht aufgehellt. Die Exporterwartungen der Unternehmen stiegen im Februar auf minus 7,0 Punkte, von minus 8,5 Punkten im Januar, wie das Institut am Montag mitteilte. Zuwächse bei den Exporten erwarteten aber weiterhin nur wenige Branchen.
EU-Agrarminister beraten über Antworten auf Bauernproteste
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Bauernproteste in Europa beraten die Agrarministerinnen und -minister der Europäischen Union am Montag (ab 10.00 Uhr) über mögliche Reformen für die Landwirtschaft. Auf der Tagesordnung für die Sitzung in Brüssel stehen Gespräche über "rasche und strukturelle Antworten auf die derzeitige Krise im Agrarsektor". Für die Bundesregierung nimmt Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an dem Treffen teil.
"Wellen-Streik" im kommunalen Nahverkehr beginnt
In ganz Deutschland bis auf Bayern wird von Montag bis Samstag erneut der kommunale Nahverkehr bestreikt - und zwar in Wellen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die rund 90.000 Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben an unterschiedlichen Tagen zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Die meisten Streiks sollen am Freitag, dem 1. März, stattfinden. Fridays for Future unterstützt den Nahverkehrs-Streik und hat für den Tag auch zu einem Klimastreik aufgerufen.
SPD und Grüne dringen auf mehr Investitionen und Reform der Schuldenbremse
SPD und Grüne dringen auf eine Reform der Schuldenbremse, um mehr Investitionen in Zukunftsbereiche zu ermöglichen. Die Grünen schlagen dafür einen "Deutschland-Investitionsfonds" für Bund, Länder und Kommunen vor. Forderungen unter anderem aus der FDP nach Einschnitten im Sozialbereich erteilten Politikerinnen und Politiker beider Parteien am Wochenende ebenso eine Absage wie Sozialverbände.
Argentinische Gouverneure drohen Präsident Milei mit Stopp von Energielieferungen
In einem Finanzstreit mit Präsident Javier Milei haben mehrere argentinische Provinzgouverneure damit gedroht, Lieferungen von Erdgas und Erdöl an den Rest des Landes zu stoppen. "Am Mittwoch wird nicht ein Tropfen Erdöl herausgehen, wenn sie nicht ein für alle Mal die Provinzen respektieren und ihren Fuß von unserem Rücken nehmen", sagte der Gouverneur der südargentinischen Provinz Chubut, Ignacio Torres, am Samstag dem Sender C5N.
"Oppenheimer" festigt mit Triumph bei SAG-Preisen Rolle als Oscar-Favorit
Die Film-Biografie "Oppenheimer" hat mit einem Triumph bei den Preisen der US-Schauspielergewerkschaft SAG ihren Favoriten-Status für die Oscars gefestigt. Das Drama von Regisseur Christopher Nolan über den Erfinder der Atombombe gewann am Samstagabend bei der Verleihung der Screen Actors Guild Awards in Los Angeles den Hauptpreis für das beste Schauspielensemble.
Dokumentarfilm "Dahomey" gewinnt Goldenen Bären der Berlinale
Der Goldene Bär für den besten Film ist bei der diesjährigen 74. Berlinale an den Dokumentarfilm "Dahomey" vergeben worden, in dem es um die Rückführung von Beutekunst an das heutige Benin in Westafrika geht. Die internationale Jury teilte ihre Entscheidung für den Film der französisch-senegalesischen Filmemacherin und Schauspielerin Mati Diop bei der Preisverleihung am Samstag mit.
"Müssen höllisch aufpassen": Baerbock besorgt über Anti-Ukraine-Protest in Polen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Unverständnis für die Proteste polnischer Bauern an der Grenze zur Ukraine gezeigt und Sorge vor einer diplomatischen Eskalation zwischen Warschau und Kiew geäußert. "Wir müssen höllisch aufpassen, dass hier jetzt nicht Regierungen gegeneinander ausgespielt werden", sagte Baerbock am Samstag bei einem Besuch in der südukrainischen Hafenstadt Odessa.
Handgemenge und Pfiffe von Bauern gegen Macron bei Landwirtschaftsmesse in Paris
Chaos auf der Pariser Landwirtschaftsmesse: Am Eröffnungstag ist es am Samstag zu teils gewaltsamen Protesten gegen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gekommen. Hunderte Demonstranten durchbrachen am Morgen ein Tor auf dem Messegelände und lieferten sich Auseinandersetzungen mit dem Ordnungsdienst, wie AFP-Reporter berichteten. Macron eröffnete die Messe mit viereinhalb Stunden Verspätung, während Rufe wie "Hau ab" und Rücktrittsforderungen aus dem Publikum zu hören waren.
SPD und Grüne: Sozial- und Verteidigungsausgaben nicht gegeneinander ausspielen
Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen haben sich gegen Versuche gewandt, notwendige Verteidigungs- und Sozialausgaben gegeneinander auszuspielen. Ansonsten drohe die Gesellschaft "auseinanderzudriften", warnte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Samstag in den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als Ausweg forderte sie eine Lockerung der Schuldenbremse - ebenso wie auch Grüne und Jusos.
Berlinale-Jury vergibt Goldenen und Silberne Bären
In Berlin werden am Samstag (18.30 Uhr) die Preise der diesjährigen 74. Internationalen Filmfestspiele verliehen. Eine siebenköpfige Jury unter dem Vorsitz der kenianischen Schauspielerin Lupita Nyong'o vergibt im Berlinale-Palast die begehrten Bären. Für den besten Film gibt es einen Goldenen Bären. Für unter anderem Regie, Drehbuch und schauspielerische Leistungen werden Silberne Bären verliehen.
Sandra Hüller mit Filmpreis César als beste Schauspielerin ausgezeichnet
Die Deutsche Sandra Hüller ist mit dem französischen Filmpreis César als beste Schauspielerin ausgezeichnet worden. Hüller erhielt die Auszeichnung am Freitagabend in Paris für ihre Hauptrolle in dem Film "Anatomie eines Falls". Dessen Regisseurin Justine Triet wurde mit dem Preis für die beste Regie ausgezeichnet. Sie ist erst die zweite Frau, die diese Auszeichnung erhielt. Ihren Preis widmete sie in ihrer Dankesrede "allen Frauen", darunter "diejenigen, die man verletzt hat".
Vertreter Kiews zu Gesprächen über Bauernproteste an polnisch-ukrainischer Grenze
Nach einem Vorschlag Kiews für ein bilaterales Treffen zu den Protesten polnischer Bauern gegen billige ukrainische Getreideimporte hat sich der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal an die Grenze begeben - von polnischer Seite kam niemand. "Leider hat das Treffen mit den polnischen Beamten heute nicht stattgefunden", erklärte Schmyhal am Freitag im Kurzbotschaftendienst Telegram. Die Ukraine sieht in den Protesten im Nachbarland eine Gefahr für ihre "nationale Sicherheit".
Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer
Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss vom Freitag ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei.
Polnische Bauern wollen Sonntag A12 nach Deutschland blockieren
Polnische Bauern wollen ab Sonntagmittag für 24 Stunden die Autobahn nach Deutschland an der Grenze bei Frankfurt an der Oder blockieren. Die Blockade beginne um 13.00 Uhr am Sonntag und dauere bis Montag 13.00 Uhr, kündigte am Freitag Dariusz Wrobel an, einer der Organisatoren der Bauernproteste in Polen. Die Landwirtinnen und Landwirte wollen damit gegen EU-Umweltauflagen protestieren.
Hohe Haftstrafen für Diebstahl von Edelmetallen bei Aurubis
Im Strafverfahren wegen millionenschweren Diebstahls beim Kupferhersteller Aurubis hat das Landgericht Hamburg die sechs Angeklagten zu teils hohen Haftstrafen verurteilt. Ein Gerichtssprecher teilte am Freitag mit, es seien Strafen von zwei Jahren bis zu knapp sechs Jahren verhängt worden. Der Schaden für Aurubis betrug rund zehn Millionen Euro.
EZB-Chefin Lagarde: Milliarden für Klima und Verteidigung nötig
Europa steht nach Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB) vor gigantischen Investitionen in den Klimaschutz und die Verteidigung. EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte am Freitag bei einem EU-Finanzministertreffen in der belgischen Stadt Gent, alleine zur Erfüllung der europäischen Klimaziele bis 2040 seien 800 Milliarden Euro erforderlich. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Treibhausgase bis dahin um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.
Digitale Verwaltungsdienste ab 2028: Bundestag beschließt Onlinezugangsgesetz
Der Bundestag hat eine Novelle des sogenannten Onlinezugangsgesetz beschlossen, nach der Bürgerinnen und Bürger von 2028 an verbindlich über ein digitales Bürgerkonto elektronischen Zugang zu Behördendienstleistungen des Bundes erhalten sollen. Die Ampel-Fraktionen sowie die Gruppe der Linkspartei stimmten am Freitag im Plenum für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung, der den Anspruch auf digitale Verwaltungsdienste grundsätzlich auch einklagbar machen soll. Union und AfD stimmten dagegen.
Tarifrunde für Ärzte an Universitätskliniken weiter ergebnislos - neue Warnstreiks
Im Streit um eine Tariferhöhung für Ärztinnen und Ärzte an Unikliniken ist auch die vierte Verhandlungsrunde am Freitag ergebnislos geblieben. Der Marburger Bund will daher den Druck auf die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) erhöhen und kündigte neue Warnstreiks an. Dies sei angesichts der Haltung der Arbeitgeber "unvermeidlich", erklärte Andreas Botzlar, zweiter Vorsitzender der Ärztegewerkschaft.
Deutsche Wirtschaft beendet 2023 im Minus - Stimmung in Firmen leicht verbessert
Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, auch für das Gesamtjahr ergibt sich ein Rückgang um 0,3 Prozent im Jahresvergleich. Gebremst wurde die Konjunktur zum Jahresende vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.
Lindner verteidigt Plan zum Einfrieren von Sozialausgaben gegen Kritik
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."
Solarzellen-Hersteller Meyer Burger kündigt Schließung von Werk in Sachsen an
Der Schweizer Solarzellen-Hersteller Meyer Burger stoppt im März die Produktion von Solarmodulen in Deutschland bereitet die Schließung des Werks im sächsischen Freiberg vor. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Grund sei, dass es "noch keine Entscheidung über politische Unterstützungsmaßnahmen zur Behebung der aktuellen Marktverzerrungen durch Überangebot und Dumpingpreise" gibt. Die Schließung "würde zu Ende April in Kraft treten". 500 Beschäftigte sind betroffen.
Deutschland und Frankreich uneins über Wege zur Kapitalmarktunion
Deutschland und Frankreich haben sich uneins über Wege zum Ausbau der europäischen Kapitalmarktunion gezeigt. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire forderte am Freitag bei einem EU-Finanzministertreffen in der belgischen Stadt Gent ein Vorangehen in einem kleinen Kreis von Ländern, da Fortschritte auf EU-Ebene seit Jahren auf sich warten ließen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) favorisiert dagegen Aktionen aller 27 Staaten.
BASF kündigt weitere Einsparungen und Stellenstreichungen in Ludwigshafen an
Der Chemieriese BASF hat angesichts hoher Energiekosten und eines "von hoher Unsicherheit geprägten Marktumfelds" ein neues Sparprogramm und einen weiteren Stellenabbau angekündigt. Bis Ende 2026 solle am Stammsitz Ludwigshafen jährlich eine Milliarde Euro eingespart werden, teilte BASF am Freitag bei Vorlage seiner Jahresbilanz mit. Details zum Stellenabbau würden derzeit erarbeitet.
Lindner verteidigt Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seinen Vorschlag zum Einfrieren von Sozialausgaben über drei Jahre gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Freitag am Rande eines EU-Finanzministertreffens in der belgischen Stadt Gent, Deutschland werde wegen der höheren Verteidigungsausgaben nicht die soziale Sicherheit einschränken. "Das einzige was wir tun müssen ist, einige wenige Jahre nichts zusätzliches beschließen."
Ifo-Geschäftsklimaindex: Stimmung in den Unternehmen hellt sich leicht auf
Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich leicht aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 85,5 Punkte, nach 85,2 Punkten im Januar, wie das Forschungsinstitut am Freitag mitteilte. Grund dafür ist, dass die Firmen etwas weniger pessimistisch in die Zukunft blicken. Die Einschätzungen zur aktuellen Lage blieben hingegen unverändert - positive und negative Antworten glichen sich nahezu aus.