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Medien: Erster Entwurf für Spritpreisdeckel enthält diverse Ausnahmen
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Textilarbeiter in Bangladesch protestieren - gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei
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KI als Ratgeber: Verbraucherschützer fordern verbindliche Vorgaben
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Sexueller Missbrauch von über 70 Kindern: Prozess gegen Brandenburger Arzt beginnt
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Sicherheit von KI im Mittelpunkt des diesjährigen Digitalgipfels
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Digitalminister Wildberger bestätigt Hackerangriff auf Abgeordnete und Regierungsmitglieder
Letzte Nachrichten
Gericht: Private Streamingplattform darf Inhalte von ZDF und Arte nicht nutzen
Die private Streamingplattform Joyn darf die Inhalte von ZDF und Arte nicht auf ihrem Portal nutzen. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten nicht jede Verbreitung durch Dritte hinnehmen, entschied das Landgericht München I am Mittwoch. Die zu ProSiebenSat.1 gehörende Plattform hatte die Inhalte seit Ende Januar auszugsweise angeboten, nahm sie im Verlauf des Rechtsstreits aber schon wieder herunter.
Spanische Regierung weist Bericht über "Experiment" als Ursache von Blackout zurück
Die spanische Regierung hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach ein "Experiment" den landesweiten Stromausfall Ende April verursacht hatte. Die Behauptung, die Regierung habe vor dem Blackout "irgendeine Art von Experiment" am Stromnetz vorgenommen, sei "vollkommen falsch" und verantwortungslos, sagte Umweltministerin Sara Aagesen am Mittwoch im Parlament. Bei einem entsprechenden Medienbericht handele es sich um "Falschinformationen " und "Manipulation".
Dutzende Rinder auf Bauernhof in Hessen verendet - Tiere teils schon länger tot
Einsatzkräfte haben auf einem Bauernhof in Hessen dutzende verendete Tiere gefunden. Die etwa 78 Rinder, Schafe und Ziegen waren teilweise schon länger tot, wie die Polizei in Marburg am Mittwoch mitteilte. Demnach hatten die Ermittler Ende vergangener Woche erste Hinweise auf den Hof in Angelburg erhalten. Die aufgefunden Tiere befanden sich in unterschiedlichen Verwesungsstadien.
Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
USA stoppen vorerst Vergabe von Studentenvisa
Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.
Klimaklage aus Peru gegen RWE abgewiesen - Gericht sieht Konzerne aber grundsätzlich in Verantwortung
Das Oberlandesgericht in Hamm hat im Verfahren um mögliche Klimaschäden in Peru die grundsätzliche Verantwortung großer Energiekonzerne festgestellt - die konkrete Klage eines peruanischen Bauerns gegen das Unternehmen RWE aber abgelehnt. Eine Entschädigung durch RWE für den Peruaner wegen der Bedrohung seines Hauses im Zuge der Klimaerwärmung lehnte das Gericht am Mittwoch ab. Klimaschutzaktivisten halten die Entscheidung dennoch für einen "Meilenstein", weil sie anderen Klimaklagen den Weg bereiten könnte.
UN-Organisation rechnet für kommende Jahre weiter mit Rekord-Temperaturen
Klimaforscher rechnen nicht mit einem Abklingen der Erderwärmung, im Gegenteil: Laut Prognosen der Weltmeteorologieorganisation (WMO) werden die globalen Durchschnittstemperaturen nach dem Rekordjahr 2024 in den fünf folgenden Jahren weiterhin auf einem historischem Hoch bleiben. Es bestehe zudem eine 70-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass eines dieser Jahre noch heißer werde als 2024, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten WMO-Bericht.
Arbeitslosenzahl im Mai nur leicht gesunken - Sorge um Jobmarkt wächst
Anhaltende Konjunkturschwäche und weltwirtschaftliche Unsicherheiten haben die Frühjahrsbelebung am deutschen Arbeitsmarkt weitgehend abgewürgt. Die Arbeitslosenzahl sank im Mai im Vergleich zum Vormonat nur leicht um 12.000 auf 2,919 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent zurück, im Vergleich zum Mai 2024 lag die Arbeitslosenzahl um rund 197.000 höher.
Maradona-Prozess nach Rückzug von Richterin auf der Kippe
Der Prozess um den Tod des argentinischen Fußball-Idols Diego Maradona steht mehr als zwei Monate nach seinem Beginn auf der Kippe: Eine Richterin legte am Dienstag (Ortszeit) ihre Arbeit an dem Verfahren nieder, nachdem der Vorsitzende Richter sie für befangen erklärt hatte. Grund sind Zweifel an der Unparteilichkeit von Richterin Julieta Makintach, weil diese sich an einer Dokumentarserie zu dem Fall beteiligt hatte.
Peruanischer Bauer scheitert mit Klimaklage gegen RWE
Die Klage eines peruanischen Kleinbauern im Klimaprozess gegen den Energiekonzern RWE ist gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamm wies die Berufung von Saúl Luciano Lliuya am Mittwoch zurück. Der Bauer und Bergführer hatte von RWE gefordert, sich an Kosten für Schutzmaßnahmen gegen eine mögliche Überflutung seines Hauses zu beteiligen.
Mietpreisbremse soll bis Ende 2029 verlängert werden - aber keine Ausweitung
Die Mietpreisbremse soll bis Ende 2029 verlängert werden, sie wird aber nicht ausgeweitet. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelung um vier Jahre. Hubig hatte zudem vorgeschlagen, dass auch Gebäude, die zwischen 2014 und 2019 gebaut wurden, den Regelungen der Mietpreisbremse unterliegen können. Im Gesetzentwurf bleibt es aber beim 1. Oktober 2014 als Stichtag.
Arbeitslosenzahl im Mai nur leicht gesunken
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich angesichts der anhaltenden Konjunkturschwäche im Mai nur leicht verringert. Sie sank im Vergleich zum Vormonat um 12.000 auf 2,919 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte zurück auf 6,2 Prozent. Im Vergleich zum Mai 2024 lag die Arbeitslosenzahl um 197.000 höher.
Italiener Antonio Filosa wird neuer Chef des Autokonzerns Stellantis
Der Italiener Antonio Filosa wird neuer Chef des Autokonzerns Stellantis. Der Verwaltungsrat habe seine Ernennung einstimmig beschlossen, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Der Italiener übernimmt damit die Nachfolge von Carlos Tavares, der im Dezember zurückgetreten war. Filosa leitete bisher das Geschäft des Autobauers in Nord- und Südamerika, zu dem Marken wie Peugeot, Jeep, Fiat oder Opel gehören.
Neunter Testflug missglückt: SpaceX-Riesenrakete explodiert über Indischem Ozean
Neunter Testflug missglückt: Die am Dienstag gestartete Riesenrakete Starship des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX ist über dem Indischen Ozean explodiert. Das Kontrollzentrum habe den Kontakt mit der Rakete "offiziell vor ein paar Minuten verloren", sagte der Space-X-Verantwortliche Dan Huot während der Live-Aufnahme des Testflugs. "Damit ist der neunte Testflug beendet."
WMO: Temperaturen in nächsten Jahren höchstwahrscheinlich weiter auf Rekordniveau
Nach dem Rekordjahr 2024 werden die globalen Durchschnittstemperaturen in den fünf Folgejahren laut einer UN-Prognose weiterhin auf Rekordniveau bleiben. Es gebe sogar eine 70-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass eines der Jahre bis 2029 noch heißer werde als 2024, heißt es in einem Bericht, den die Weltmeteorologieorganisation (WMO) am Mittwoch in Genf vorlegte. Die Wahrscheinlichkeit, dass die globale Durchschnittstemperatur in einem der Jahre bis 2029 mehr als 1,5 Grad über dem vorindustriellen Zeitalter liegt, beträgt demnach sogar 86 Prozent.
Deutsche Bahn dreht Stornierungsbedingungen für Flexpreise wieder zurück
Die Deutsche Bahn (DB) hat angekündigt, ihre Ende 2024 geänderten Stornierungsbedingungen für Flexpreistickets wieder rückgängig zu machen. Die Stornierung soll ab 15. Juni wieder bis einen Tag vor dem ersten Geltungstag kostenfrei sein, wie die DB am Mittwoch mitteilte. Zwischenzeitlich war die Rückgabe nur bis acht Tage vor Fahrtantritt ohne eine Gebühr möglich. Ab Mitte Juni soll es auch besonders günstige Angebote für jede Zielgruppe geben.
Neunter Testflug missglückt: SpaceX-Rieserakete explodiert über Indischem Ozean
Neunter Testflug missglückt: Die am Dienstag gestartete Riesenrakete Starship des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX ist über dem Indischen Ozean explodiert. Das Kontrollzentrum habe den Kontakt mit der Rakete "offiziell vor ein paar Minuten verloren", sagte der Space-X-Verantwortliche Dan Huot während der Live-Aufnahme des Testflugs. "Damit ist der neunte Testflug beendet."
Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Urteil erwartet
Das Oberlandesgericht Hamm verkündet voraussichtlich am Mittwoch sein Urteil im Rechtsstreit um die Klimaklage eines peruanischen Kleinbauern gegen den Energiekonzern RWE (10.00 Uhr). Der Kläger Saúl Luciano Lliuya fordert von dem Unternehmen, sich an Kosten für Schutzmaßnahmen vor der Überflutung seines Hauses in der Stadt Huaraz zu beteiligen. Dort wird befürchtet, dass ein Andensee oberhalb der Stadt wegen einer Gletscherschmelze überlaufen und eine Flutwelle auslösen könnte.
Starship: Neunter Testflug von SpaceX-Riesenrakete missglückt
Nach mehreren früheren gescheiterten Anläufen ist auch der neunte Testflug der Riesenrakete Starship des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX missglückt. Das Kontrollzentrum habe den Kontakt mit der Rakete "offiziell vor ein paar Minuten verloren", sagte der Space-X-Verantwortliche Dan Huot am Dienstag (Ortszeit) während der Live-Aufnahme des Testflugs. "Damit ist der neunte Testflug beendet."
Neunter Testflug von SpaceX-Riesenrakete gestartet
Nach Explosionen bei mehreren Testflügen der Mega-Rakete Starship hat das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX einen neunten Testflug gestartet. Die Riesenrakete hob am Dienstag um 18.36 Uhr Ortszeit (01.36 Uhr MESZ) vom unternehmenseigenen Weltraumbahnhof Starbase in Texas ab. SpaceX-Gründer Elon Musk setzt große Hoffnungen in Starship: Bereits im Jahr 2026 soll die Rakete zum Mars aufbrechen.
Britischer König Charles III. betont in Thronrede Kanadas "Selbstbestimmungsrecht"
Bei seinem Besuch in Kanada hat der britische König Charles III. angesichts wiederholter Drohungen von US-Präsident Donald Trump die Unabhängigkeit des Landes betont. "Demokratie, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmungsrecht und Freiheit sind Werte, die den Kanadiern am Herzen liegen und zu deren Schutz die Regierung entschlossen ist", sagte er am Dienstag in seiner Thronrede zur Eröffnung des Parlaments in Ottawa. Charles fügte hinzu, dass Kanada vor einem "kritischen Moment" stehe.
Wadephul fordert vor USA-Reise "ausgewogene Verhandlungslösung" im Zollstreit
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich vor seiner Abreise zum Antrittsbesuch in den USA für eine Beilegung des Zollstreits mit Washington ausgesprochen. "Wir unterstützen die EU-Kommission dabei, gemeinsam mit den USA eine ausgewogene Verhandlungslösung zu finden, um unnötige Handelsschranken zwischen unseren Ländern abzubauen und fairen Handel zu fördern", erklärte Wadephul am Dienstag laut dem Auswärtigen Amt kurz vor seinem Abflug am Dienstagabend. Deutschland wolle "keine neuen Zollmauern errichten, sondern stabile Brücken aus Partnerschaft und Vertrauen bauen".
Frankreichs Nationalversammlung macht Weg für Recht auf Sterbehilfe frei
Die französische Nationalversammlung hat den Weg für ein Recht auf Sterbehilfe unter strengen Auflagen frei gemacht. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 305 zu 199 Stimmen für den Gesetzentwurf, der anschließend an den Senat geht. Das Recht, seinem Leben ein Ende zu setzen, soll laut dem in erster Lesung verabschiedeten Text sterbenskranken Menschen zustehen, die bei vollem Bewusstsein sind.
US-Verbrauchervertrauen steigt im Mai - bleibt aber auf niedrigem Niveau
Unter anderem die Entspannung im US-Handelsstreit mit China hat das Verbrauchervertrauen in den Vereinigten Staaten wieder steigen lassen. Nach Angaben der gemeinnützigen Organisation The Conference Board vom Dienstag kletterte der Wert im Mai um 12,3 Punkte auf 98,0 und damit stärker als erwartet. Die Verbraucherinnen und Verbraucher fürchten aber nach wie vor Preissteigerungen infolge der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump.
Digitalminister Wildberger will digitale Identität und digitale Geldbörse
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) plant eine digitale Identität und eine digitale Geldbörse für alle Bürgerinnen und Bürger. Für alle Menschen in Deutschland werde künftig eine digitale Identität vonnöten sein, etwa um sich ausweisen zu können, sagte er laut Meldung von Dienstag auf einer Veranstaltung des "Handelsblatts". Zudem arbeite sein Ministerium an einer digitalen Geldbörse, einem sogenannten Wallet.
Brüssel vergibt Zugtickets für Reise durch Europa an 36.000 Achtzehnjährige
Knapp 36.000 junge Erwachsene können in den kommenden Monaten auf Kosten der EU-Kommission mit dem Zug durch Europa reisen. Brüssel vergab die Zugtickets am Dienstag an 18-Jährige aus den 27 EU-Ländern, Island, Liechtenstein, Norwegen, Nordmazedonien, Serbien und der Türkei. Die meisten Tickets gingen an junge Erwachsene in Deutschland als bevölkerungsreichstes EU-Land.
Erster Koalitionsausschuss am Mittwoch - Ringen um Prioritäten bis zum Sommer
Erstmals seit Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai kommt am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen bei dem Treffen am Nachmittag im Kanzleramt insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen. Einiges ist dabei noch umstritten - sei es inhaltlich oder von der Dringlichkeit her. Widerstand gegen einige Vorhaben kommt auch aus den Bundesländern.
Bericht: Ärmste Länder der Welt wegen Rückzahlungen an China hoch verschuldet
Nachdem China zahlreichen Ländern im Zuge der Investitionsoffensive Neue Seidenstraße Geld geliehen hat, sind die ärmsten Staaten der Welt laut einer Studie massiv verschuldet. "Die Entwicklungsländer sehen sich mit einer Flutwelle von Schuldenrückzahlungen und Zinskosten gegenüber China konfrontiert", erklärte der Forscher Riley Duke vom australischen Lowy Institute am Dienstag. "Aktuell und für den Rest des Jahrzehnts wird China für Entwicklungsländer eher ein Schuldeneintreiber als ein Geldgeber sein."
OECD: Subventionen für chinesische Stahlproduzenten "verzerren" Weltmarkt
Die Subventionen für chinesische Stahlhersteller sorgen nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für Wettbewerbsverzerrungen auf dem Weltmarkt. Die Unternehmen in China würden - gemessen am prozentualen Anteil der staatlichen Unterstützung an den Einnahmen - im Schnitt fünfmal so hoch subventioniert wie Unternehmen in anderen Ländern, teilte die OECD am Dienstag mit. Der globale Stahlmarkt werde somit "durch nicht-marktwirtschaftliche Kräfte verzerrt, sodass Hersteller, die nicht von den Subventionen profitieren, nicht unter gleichen Bedingungen konkurrieren können".
Ticketkauf für internationale Bahnfahrten soll leichter werden - teils schon dieses Jahr
Die Deutsche Bahn (DB) will noch in diesem Jahr den Kauf von Fahrkarten für internationale Bahnreisen vereinfachen. Mit Hilfe eines neuen Standards für den Datenaustausch zwischen den europäischen Bahnen sollen ab Ende des Jahres mehr grenzüberschreitende Fahrten direkt über die Webseite der Bahn und den DB Navigator gebucht werden können, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Ende 2026 dann soll die Buchung von Tickets "aller großer Bahnen unserer Nachbarländer direkt" über die DB-Kanäle möglich sein.
IG Metall rückt wegen Konjunkturflaute von Forderung nach Vier-Tage-Woche ab
Angesichts der schwächelnden Wirtschaftslage in Deutschland will sich die Industriegewerkschaft Metall vorerst nicht mehr für die Einführung einer Vier-Tage-Woche einsetzen. "Eine Vier-Tage-Woche mit vollem Lohnausgleich steht aktuell nicht auf der gewerkschaftlichen Forderungsliste", sagte IG-Metall-Chefin Christiane Benner der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Über die Arbeitszeit der Deutschen wird seit Wochen diskutiert; das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft forderte erneut mehr Anreize für Arbeitnehmer zur Mehrarbeit.
EU-Kommission wirft Porno-Anbietern Mängel beim Schutz von Kindern vor
Die Europäische Kommission hat vier Porno-Anbietern vorgeworfen, Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor ihren Inhalten zu schützen. Die Altersüberprüfung auf den Webseiten Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos sei nicht streng genug, um Kinder und Jugendliche tatsächlich von der Nutzung abzuhalten, teilte die Kommission am Dienstag in einer vorläufigen Stellungnahme mit. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen den Anbietern hohe Bußgelder.
Stellenindex: Bedarf an Arbeitskräften im Mai deutlich gesunken
Die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland ist im Mai wieder deutlich zurückgegangen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit fiel verglichen mit April um fünf Zähler auf 100 Punkte, wie die Behörde in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat verlor der Index elf Punkte.