Bundestagsvizepräsidentin Magwas will familienfreundlichen Parlamentsbetrieb / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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Bundestagsvizepräsidentin Magwas will familienfreundlichen Parlamentsbetrieb
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) will den Parlamentsbetrieb familienfreundlicher gestalten. "Ein Instrument sind zeitlich gebündelte Abstimmungen", sagte die sie der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Damit könnten spätabendliche, oft spontan angesetzte namentliche Abstimmungen vermieden werden.
Eine von ihr beauftragte Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags habe gezeigt, dass die Bündelung von Abstimmungen bereits in 14 europäischen Parlamenten praktiziert werde, sagte Magwas der Zeitung. "Blockabstimmungen sind in Europa gelebte Praxis."In Schweden geschehe dies "sogar ausdrücklich wegen der besseren Vereinbarkeit von Familie und Mandat".
Magwas sprach sich außerdem dafür aus, dass Bundestagsausschüsse dauerhaft virtuell tagen können. Außerdem empfehle sie "ein fest terminiertes Sitzungsende für die bessere Planbarkeit von Plenartagen", sagte sie. Wenn es gelinge die Parlamentsarbeit familienfreundlicher zu gestalten, "werden mit Sicherheit auch mehr und jüngere Frauen als bisher für den Bundestag kandidieren", zeigte sich die CDU-Politikerin überzeugt.
Der Bundestag hatte bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode versucht, die Belastung der Abgeordneten zu verringern. Im Dezember 2019 beschloss das Plenum mit breiter Mehrheit, die Sitzungswochen anders zu organisieren und dadurch die bis dahin üblichen Nachtsitzungen am Donnerstag abzuschaffen. Inzwischen haben diese aber wieder Einzug gehalten. An diesem Donnerstag etwa soll die Sitzung bis kurz nach drei Uhr morgens dauern.
A.Mykhailo--CPN