Bundestag befasst sich mit Bürgergeld, Energiethemen und Triage / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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Bundestag befasst sich mit Bürgergeld, Energiethemen und Triage
Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag (09.00 Uhr) erstmals mit dem geplanten Bürgergeld. Die Sozialleistung soll ab Januar das Hartz-IV-System ersetzen. Weiteres Thema ist die Wohngeldreform (11.40 Uhr). Geplant ist, die Sätze zu erhöhen und den Kreis der Berechtigten auszuweiten. Außerdem soll an jetzige Wohngeldbeziehende im Winter ein zweiter Heizkostenzuschuss ausgezahlt werden.
Das Parlament diskutiert zudem über die geplante Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner (14.50 Uhr). Sie soll - analog zur Pauschale für einkommensteuerpflichtige Beschäftigte - 300 Euro betragen. Auch der Gesetzentwurf zur sogenannten Triage steht auf der Tagesordnung (16.20 Uhr). Dabei geht es um die Frage, wie entschieden wird, wer bei knappen Behandlungskapazitäten zuerst medizinisch versorgt wird. Alle Themen werden in erster Lesung behandelt, abgestimmt wird also erst später.
A.Mykhailo--CPN