Scholz und Sánchez bekennen sich zu europäischer Solidarität in Energiekrise / Foto: MIGUEL RIOPA - AFP
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Scholz und Sánchez bekennen sich zu europäischer Solidarität in Energiekrise
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der spanische Regierungschef Pedro Sánchez haben sich bei den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen zur europäischen Solidarität in der Energiekrise bekannt. "Bezahlbare Energie" zu gewährleisten, sei ein "ganz, ganz wichtiges gemeinsames Anliegen unserer beiden Regierungen", sagte Scholz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der spanischen Stadt A Coruña. Sánchez wie Scholz bekräftigten zudem ihre militärische Unterstützung für die Ukraine.
Mit Blick auf die in anderen europäischen Staaten und von EU-Vertretern teils deutlich kritisierten deutschen Pläne einer Energiepreisbremse sagte Sánchez, er habe "durchaus Sympathie und Verständnis" für die Situation in Deutschland. Berlin habe seine Abhängigkeit von russischen Energieträgern in den vergangenen Monaten "in Rekordzeit zurückgefahren". Zudem hätten in Europa aufgrund der Größe der deutschen Volkswirtschaft "alle ein Interesse daran, dass es Deutschland gut geht", sagte Sánchez.
Der spanische Regierungschef ergänzte, Europa habe aber andererseits in der Corona-Pandemie gelernt, dass sowohl nationale als auch europäische Antworten auf Krisen wichtig seien. Scholz sagte in diesem Zusammenhang, Deutschland habe mit dem Ausbau von Pipelines und der Zustimmung zu Flüssiggasterminals zuletzt "weitreichende" Entscheidungen getroffen, um nicht nur die deutsche, sondern auch die europäische Energieversorgung zu sichern.
Mit Blick auf das militärische Geschehen in der Ukraine sagte der Bundeskanzler, Spanien und Deutschland seien sich "einig" darin, Kiew weiter finanziell und militärisch zu unterstützen. Madrid und Berlin teilten die Überzeugung, dass "wir die Zeit des Imperialismus und die dunklen Stunden des 20. Jahrhunderts hinter uns lassen wollen". Sánchez erklärte, Spanien habe "300 Tonnen Militärgüter" an die Ukraine geliefert, was eine "nie dagewesene Leistung" sei.
Die 25. deutsch-spanischen Regierungskonsultationen finden in A Coruña im Nordwesten Spaniens statt und dauern zwei Tage. Der Schwerpunkt der Gespräche liegt laut dem Bundespresseamt auf der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Wirtschafts- und Energiekooperationen sowie der Zusammenarbeit in Forschung, Bildung und innerhalb Europas.
D.Philippon--CPN