Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
-
Vor Kongresswahlen: US-Notenbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
US-Notenbank Fed will weniger oft über Leitzins entscheiden
-
US-Zentralbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld
-
Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet
-
Familienministerium will maximalen Elterngeldbezug doch bei 14 Monaten belassen
-
Dänischer Tierschutzminister will sich für Verbot von "Turbo-Hähnchen" einsetzen
-
Hausdrama nach fehlerhafter Zwangsversteigerung: Fall aus Rangsdorf beigelegt
-
Mercedes will weitere Stellen in Deutschland abbauen
-
DGB-Rentenkommission schlägt verpflichtende betriebliche Altersvorsorge vor
-
Gegenpol zu China und USA: Merz wirbt für neue Wirtschaftsallianz mit Japan
-
Indien: Mobilfunkunternehmen Jio legt nach Rekordbörsengang Kurssprung hin
-
Gegenpol zu China und USA: Merz wirbt in Japan für "Allianz für regelgebundenen Handel"
-
Bundesinstitut zur Unterhaltsreform: Finanzlage Alleinerziehender verbessert
-
Chemiekonzern BASF hebt erneut Gewinnerwartung
-
Südkoreas Chip-Hersteller SK Hynix verbucht erneuten Umsatz- und Gewinnrekord
-
Gewinnmarge von Mercedes' Autosparte im dritten Quartal fast halbiert
-
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung - Zinspause erwartet
Lemke will Hersteller von Einwegplastik an Stadtreinigung beteiligen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will Hersteller von Einwegplastik für die Reinigung von Städten und Gemeinden zur Kasse bitten. "Wir werden mit einem neuen Gesetz die Hersteller von Einwegplastik in die Pflicht nehmen, sich an den Kosten zu beteiligen, die in den Kommunen für Sammlung und Reinigung anfallen", sagte Lemke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zudem erwägt die Ministerin nach eigenen Angaben eine Pflicht zum Angebot von Mehrwegflaschen.
"Die Unternehmen, die Einwegplastik in den Verkehr bringen, müssen in einen Fonds einzahlen", sagte Lemke. Das Geld werde dann nach einem Schlüssel auf die Städte und Gemeinden verteilt. "Es ist wirklich immens, was das Saubermachen in den Kommunen kostet - nicht nur bei Festivals, sondern auch im Alltag", begründete die Ministerin ihren Vorstoß.
"Nach vorläufigen Schätzungen eines Forschungsvorhabens im Auftrag des Umweltbundesamtes könnte der Fonds bis zu 450 Millionen Euro jährlich enthalten", sagte Lemke weiter. Die Abgabesätze und die Auszahlungskriterien sollten dafür in einer Kostenverordnung bestimmt werden.
Darüber hinaus stellte Lemke eine Angebotspflicht für Mehrwegflaschen in Aussicht. "Mein Ministerium prüft weitere Möglichkeiten, damit Mehrweg das neue Normal wird und überflüssiges Wegwerfplastik der Geschichte angehört", sagte sie. "Wenn es keine deutliche Verbesserung bei den Mehrwegquoten gibt, werde ich eine Angebotspflicht für Mehrwegflaschen im Handel auf den Weg bringen."
Die Ministerin verwies darauf, dass sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt hätten, "die Abfallvermeidung unter anderem durch ökologisch vorteilhafte Mehrweg-, Rücknahme- und Pfandsysteme zu stärken". Sie sei daher zuversichtlich, dass auch die FDP eine solche Regelung mittragen werde.
Y.Uduike--CPN