Medien: Mittel aus Sondervermögen nur zu 74 Prozent ausgeschöpft / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Medien: Mittel aus Sondervermögen nur zu 74 Prozent ausgeschöpft
Die Bundesmittel aus dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Infrastruktur und Klimaschutz sind im vergangenen Jahr zu 74 Prozent abgeflossen. Das geht aus einem Monitoringbericht des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der der "Zeit" und dem "Handelsblatt" vorab vorlag und der dem Ausschuss am Montag zugestellt werden sollte. Demnach waren für den Bund Ausgaben in Höhe von 18,9 Milliarden Euro geplant, abgeflossen sind 14 Milliarden.
Vor allem bei der Digitalisierung und im Wohnungsbau seien "erste Fortschritte und Wirkungen" zu erkennen, heißt es demnach in dem Bericht. Dagegen müsse bei den Bereichen Energieinfrastruktur, Forschung und Entwicklung und Verkehrsinfrastruktur "schneller von der Planung in die Umsetzung gegangen werden".
Das Sondervermögen wurde im März vergangenen Jahres beschlossen. Es umfasst 500 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren. Die Mittel gehen allerdings nicht nur an den Bund, sondern auch an den Klimafonds der Bundesregierung und an die Länder.
Über alle drei Bereiche hinweg waren Ausgaben in Höhe von 37,2 Milliarden Euro geplant, davon sind laut den Medienberichten 24 Milliarden abgeflossen. Das liege vor allem daran, dass das Geld für die Länder erst in diesem Jahr verbucht wurde. Es war also zum 31. Dezember 2025 – dem Stichtag des Berichts – noch nicht vorhanden.
In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres sind laut den Medienberichten beim Bund von den für 2026 bereit gestellten 39,7 Milliarden Euro bis Ende April 11,2 Milliarden abgeflossen. Dies entspricht 28 Prozent der für 2026 veranschlagten Mittel. Unter der Annahme eines gleichbleibenden Mittelabflusses wäre am Jahresende ein Wert von rund 85 Prozent erreicht.
A.Levy--CPN