"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss
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"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss
Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.
Das "Arbeitsgespräch" dauerte den Angaben zufolge rund zwei Stunden. Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, habe in einem Impulsvortrag die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung dargelegt.
Die Bundesregierung streitet heftig um Lösungen in der Energiepreiskrise. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ging am Freitag demonstrativ auf Konfrontationskurs zur SPD und zu Finanzminister Klingbeil: "Der Koalitionspartner ist in den letzten Wochen damit aufgefallen, Vorschläge zu unterbreiten, die teuer, wirkungsschwach und verfassungsrechtlich fragwürdig sind", sagte sie in Berlin. "Das führt zu Verwirrung und hilft den Verbrauchern nicht." Die SPD warf Reiche koalitionsschädigendes Verhalten vor.
Reiche sagte, es gebe einen Dissens über die Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen "innerhalb der gesamten Bundesregierung". Klärung soll ein Krisentreffen des Koalitionsausschusses am Sonntag bringen.
M.Anderson--CPN