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Trotz der jüngsten Entspannung an den Ölmärkten werden die Spritpreise in Deutschland nach Einschätzung des Wirtschaftsweisen Gabriel Felbermayr auch in den nächsten Monaten auf hohem Niveau bleiben. "Tankstellenpreise von unter zwei Euro sind illusorisch", sagte Felbermayr der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Auch wenn sich die Lage im Nahen Osten weiter beruhige, müsse sich "das gesamte System erst in ein neues Gleichgewicht bewegen".
Schiffe seien umdirigiert worden, hinzu kämen Unsicherheiten bei Versicherungsprämien und den Transitgebühren für Fahrten durch die Straße von Hormus, erklärte Felbermayr. "Selbst im besten Fall werden uns diese Verwerfungen noch Monate beschäftigen." Für das Jahresende hält der Wirtschaftsweise einen Rohölpreis von rund 80 Dollar für plausibel. Die 60 Dollar, die es zu Jahresbeginn gab, seien dagegen "auf absehbare Zeit" nicht realistisch.
Staatliche Entlastungen der Privathaushalte und der Wirtschaft hält Felbermayr derzeit nicht für zwingend, rät der Politik aber, Instrumente für einen neuen Preisschub vorzubereiten. Die Politik müsse sich jetzt überlegen, welche Lösungen tragfähig seien. "Eine Möglichkeit wäre, zusätzliche Umsatzsteuereinnahmen, die der Staat durch steigende Energiepreise erzielt, an die Bürger zurückzugeben", sagte er. "Der Staat sollte kein Krisengewinner sein."
Dass die schwarz-rote Koalition nicht wie andere Regierungen in Europa schon in den vergangenen Wochen ein Hilfsprogramm in Milliardenhöhe aufgelegt hat, begrüßte Felbermayr. "Es ist gut, nicht bei den ersten Verwerfungen sofort wieder eine Art wirtschaftspolitische Vollkasko zu versprechen", sagte er. Dass man den ersten populistischen Reflexen widerstanden habe, sei ein gutes Zeichen.
Die Tankstellen dürfen seit Mittwoch in der vergangenen Woche die Spritpreise nur noch einmal am Tag anheben. Dieses sogenannte Österreich-Modell war zentraler Bestandteil eines ersten Maßnahmenpakets der Bundesregierung in der Energiekrise. Das Preisniveau stieg seitdem jedoch weiter. Der Ölpreis war infolge der Ankündigung einer Feuerpause zwischen den USA und dem Iran in der Nacht zum Mittwoch deutlich gesunken. An den deutschen Tankstellen spiegelte sich das zunächst jedoch nicht wider.
St.Ch.Baker--CPN