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Verkauf von Erdöl an Kuba: Trump droht Staaten mit zusätzlichen Zöllen
US-Präsident Donald Trump hat Staaten wegen des Verkaufs von Erdöl an Kuba mit zusätzlichen Zöllen gedroht. Solche Zölle könnten auf Einfuhren aus Staaten, die "direkt oder indirekt Erdöl an Kuba verkaufen oder liefern", erhoben werden, hieß es in einem am Donnerstag (Ortszeit) von Trump unterzeichnetem Dekret. Die kubanische Regierung stelle eine "außerordentliche Bedrohung" für die nationale Sicherheit der USA dar, hieß es weiter.
Havanna unterstütze "zahlreiche feindliche Staaten, transnationale Terrororganisationen und böswillige Akteure", darunter Russland, China und der Iran sowie die radikalislamische Hamas und die Hisbollah-Miliz, hieß es in dem Dekret.
Das Dekret ist die jüngste Drohung der Trump-Regierung gegen das kommunistische Land. Nach der gewaltsamen Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz Anfang Januar geriet Kuba zunehmend ins Visier der US-Regierung. Es werde "kein weiteres Öl oder Geld nach Kuba gehen", sofern Havanna nicht bereit sei, einen "Deal abzuschließen", hatte Trump in der Vergangenheit erklärt.
Kuba ist in hohem Maß von venezolanischen Öllieferungen abhängig. Seit 2000 gilt die sozialistische Regierung in Caracas als ideologischer Verbündeter Kubas und Hauptlieferant von stark subventioniertem Öl.
Kuba befindet sich zugleich in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Seit Ende 2024 gab es fünf landesweite Stromausfälle, die teilweise mehrere Tage dauerten. Fast täglich haben die Menschen zudem mit kürzeren Blackouts zu kämpfen, die mitunter auch mehr als 20 Stunden dauern.
H.Müller--CPN
