EU soll Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
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EU soll Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken
Angesichts drohender russischer Gaslieferstopps soll die Europäische Union ihre Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken. Das sieht ein Brüsseler Vorschlag vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellte. Für den Notfall strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa noch drastischere Maßnahmen erzwingen zu können.
Russland erpresse die EU und nutze Gas "wie eine Waffe", sagte von der Leyen zur Begründung. Ihr Plan sieht ein zweistufiges Verfahren vor: Zunächst sollen die Mitgliedstaaten zwischen dem 1. August und dem 31. März Einsparungen beim Gasverbrauch von öffentlicher Hand, Wirtschaft und Verbrauchern erwirken. So könnten etwa Heizungen gedrosselt und Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängert werden.
Sollte dies nicht ausreichen, will die Kommission mit einem neuen "Notfallinstrument" durchgreifen und "EU-Alarm" ausrufen. Dafür müssten die Mitgliedstaaten allerdings einer neuen Rechtsgrundlage zustimmen. Die Energieminister der EU-Staaten kommen am Dienstag zu einer Sondersitzung in Brüssel zusammen.
H.Meyer--CPN