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Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an
Bei der befristeten Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe ab Juni ist nach Einschätzung der Bundesregierung erst nach und nach eine Anpassung der Preise an den Tankstellen zu erwarten. Es werde keinen einzelnen Augenblick geben, an dem der Preis an den Zapfsäulen kippe, hieß es am Montag aus Regierungskreisen. Grund ist demnach, dass für Kraftstoffe, die bereits im Mai an die Tankstellen geliefert worden sind, noch die bisherigen Steuersätze galten.
Demzufolge könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Steuersenkung erst verzögert in den Verbrauchspreisen widerspiegelt, hieß es weiter. Die Tankstellen können Kraftstoffe mit dem gesenkten Steuersatz erst ab dem 1. Juni beziehen.
Von Juni bis Ende August werden im Rahmen des Entlastungspakets der Bundesregierung die Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das europarechtlich mögliche Mindestmaß abgesenkt. Bei Benzin sinken die Steuersätze nach Regierungsangaben um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent.
Die Steuersenkung soll vollständig an die Endverbraucherinnen und Endverbraucher weitergegeben werden. Aus Regierungskreisen wurde am Montag darauf verwiesen, dass die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem entsprechenden Betreiber obliege. Der Zentralverband des Tankstellengewerbes verwies in der "Rheinischen Post" vom Montag darauf, dass es sich die wenigsten Betreiber würden leisten können, "das teurer eingekaufte Benzin und den teurer eingekauften Diesel billiger anzubieten."
M.Anderson--CPN