Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stehen am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg Rede und Antwort (ab 10.30 Uhr). Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden. Zunächst soll Habeck befragt werden, dann Scholz.
Die Union mutmaßt, dass im Frühjahr 2022 in den Grünen-geführten Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Grünen missachtet worden sind. Die Prüfung möglicher Laufzeitverlängerungen sei damals anders als öffentlich bekundet nicht ergebnisoffen erfolgt. Wegen der Energieknappheit infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die damalige Ampel-Regierung darüber diskutiert, die Akw länger als ursprünglich geplant am Netz zu lassen.
A.Levy--CPN