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Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen
Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."
Scholz betonte, dass Maßnahmen der Bundesregierung unter dem Schlagwort "Jobturbo" bereits dazu geführt hätten, "dass sowohl bei den Ukrainerinnen und Ukrainern als auch bei anderen mehr Beschäftigung erreicht worden ist". Allerdings könne dies "noch nicht genügen", fügte er hinzu. "Denn zu viele sind gewissermaßen schon so lange hier und müssten jetzt eigentlich mal loslegen."
Der "Jobturbo" war vor rund einem Jahr gestartet. Das Unterstützungsprogramm richtet sich an Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zog zuletzt eine positive Bilanz: "Es ist heute viel wahrscheinlicher, dass Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit kommen, als vor dem Jobturbo", sagte BA-Vorstand Daniel Terzenbach vor wenigen Tagen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
L.Peeters--CPN