Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024 / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Medien: Erster Entwurf für Spritpreisdeckel enthält diverse Ausnahmen
-
Textilarbeiter in Bangladesch protestieren - gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei
-
KI als Ratgeber: Verbraucherschützer fordern verbindliche Vorgaben
-
Sexueller Missbrauch von über 70 Kindern: Prozess gegen Brandenburger Arzt beginnt
-
Sicherheit von KI im Mittelpunkt des diesjährigen Digitalgipfels
-
Digitalminister Wildberger bestätigt Hackerangriff auf Abgeordnete und Regierungsmitglieder
-
Nach Ende der Friedenspflicht: IG Metall beginnt mit Warnstreiks
-
FBI macht Nordkorea für milliardenschweren Hackerangriff auf Binance verantwortlich
-
Deutsche Bahn verlängert Last-Minute-Ticket-Angebot im Fernverkehr
Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024
Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024. Dem Kabinett sollen dabei die Details der Vereinbarung zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge Ende Januar 2024 geplant. Am 2. Februar könnte der Bundesrat nachziehen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte Mitte November für ein zweistelliges Milliardenloch im Etat für 2024 gesorgt. Anschließend versuchten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei intensiven Beratungen eine Lösung zu finden. Vergangenen Mittwoch gaben sie schließlich eine Einigung bekannt. Diese enthält zahlreiche Maßnahmen.
U.Ndiaye--CPN